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NABU fordert sofortigen Planungsstopp für neue Müllverbrennungsanlagen/Miller: Jede neue Anlage wird zum Millionengrab 16.07.2009
Berlin (ots) - Der NABU fordert den sofortigen Planungsstopp für neue Müllverbrennungsanlagen. Sie werden schlicht nicht benötigt, wieder NABU anhand von neuen, aktuellen Zahlen belegen kann: "Jede we

Rheinische Post: CSU hat Verständnis für Koalitionsbruch in Kiel 16.07.2009
Düsseldorf (ots) - Nach dem Platzen der CDU-SPD-Koalition in Schleswig-Holstein sieht die CSU einen Zusammenhang mit der Zukunftdes Regierungsbündnisses in Berlin. CSU-Generalsekretär Alexander Dobr

Fischer: Nabucco-Pipeline keine Konfrontation mit Russland / Deutschland nach Lissabon-Urteil Problemkind der EU 16.07.2009
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Juli 2009 - Als ein für Europa ganz wichtiges Projekt bezeichnete der frühere Bundesaußenminister JoschkaFischer das Gaspipeline-Projekt "Nabucco", an dem er als Berater

Börnsen: 20. Juli 1944 - Gedenken darf nie verjähren 16.07.2009
Berlin (ots) - Zum 65. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf-Hitler am 20. Juli 1944 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstr

Rheinische Post: Lehrerverband gegen neues Schulfach "Lebenskompetenz" 16.07.2009
Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Lehrerverband (DL) weist die Forderung zurück, im Kampf gegen den Alkoholmissbrauch ein eigenes Schulfach einzurichten. "Immer wenn gesellschaftliche Probleme auftauche

Klaus Ernst zur Vereinbarung über einen bundeseinheitlichen Mindestlohn für Maler und Lackierer: Wichtiges Signal 16.07.2009
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, begrüßt die Vereinbarung über einen bundeseinheitlichen Mindestlohn für Maler und Lackierer. Ernst betont, dass die Gewerkschaf

Saarbrücker Zeitung: SPD lehnt CSU-Europaforderungen ab - Staatsminister Gloser will nur Eins-zu-Eins-Umsetzung des Karlsruher Urteils 16.07.2009
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die SPD ist nicht bereit, die von der CSU beim Europarecht geforderten Grundgesetzänderungen mit zu tragen. Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Günter Glose

Bleser/Klöckner: Bürokratie ist kein Verbraucherschutz 16.07.2009
Berlin (ots) - Zur Debatte um eine neue EU-Lebensmittelinformations-Verordnung erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

NRZ: Steinmeiers künftiger Medienberater Thomas Steg fordert eine Neuauflage der Kanzlerduelle 16.07.2009
Essen (ots) - Thomas Steg, der künftige Medienberater von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, fordert für den Wahlkampf eine Neuauflage der Kanzlerduelle im Fernsehen: "Nach den Erfahrungen 2

"Schleswig-Holstein Magazin Extra": Debatte um Neuwahlen live im NDR Fernsehen 16.07.2009
Hamburg (ots) - In einem "Schleswig-Holstein Magazin Extra" überträgt das NDR Fernsehen am Freitag, 17. Juli, ab 10 Uhr live die Debatte um Neuwahlen im schleswig-holsteinischen Landtag. Am Montag, 20

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Koalitionsende in Kiel: 16.07.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Die Große Koalition in Schleswig-Holstein ist zu Ende. Geboren als Zweckgemeinschaft nach dem unrühmlichen Scheitern von Heide Simonis bei der Ministerpräsidentenwahl 2005, fiel

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum eutsch-russischen Gipfeltreffen: 16.07.2009
Frankfurt/Oder (ots) - dWas die gegenseitige Annäherung befördert,ist zweifellos der inzwischen erreichte Stand der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der aber akut bedroht ist von der weltweiten Finanz

Neues Deutschland: zum Bruch der schwarz-roten Koalition in Kiel 16.07.2009
Berlin (ots) - Dem Bruch der Großen Koalition in Schleswig-Holstein eine bundespolitische Bedeutung zu verleihen, hieße dem Kieler Kleinkrieg zu viel Ehre zu erweisen. Auch wenn dies Guido Westerwelle

Westfalenpost: Erbärmliches Schauspiel 16.07.2009
Hagen (ots) - Hauen und Stechen in Schleswig-HolsteinVon Eberhard EinhoffÜberraschend an den Vorgängen in Kiel ist eigentlich nur, dass die Große Koalition dort so lange gehalten hat. Die Ankündigung

Neue Westfälische: KOMMENTAR Große Koalition in Kiel zerbrochen Das Chaos nervt Berlin ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 16.07.2009
Bielefeld (ots) - FDP-Chef Guido Westerwelle weiß ganz genau, dasses sich bei dem Bruch der Großen Koalition in Schleswig-Holstein um ein "bundespolitisches Signal" handelt. Doch Angela Merkel und Fra

WAZ: Das Trauma von 1918 - Kommentar von Dietmar Seher 16.07.2009
Essen (ots) - Die Spanische Grippe raffte 1918 weltweit 50 Millionen Menschen hin. Das waren mehr Tote als auf den Schlachtfeldern des 1. Weltkriegs. Vierzig Jahre später ging die Asiatische Grippe um

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schleswig-Holstein 16.07.2009
Halle (ots) - Der Ministerpräsident hat zweifellos nicht nur das Wohl der Menschen im Blick, sondern auch sein eigenes. Er weiß: Bei einer Neuwahl am 27. September ist die Chance auf ein schwarz-gelbe

Rheinische Post: CSU und Europa Kommentar Von Reinhold Michels 16.07.2009
Düsseldorf (ots) - Auf Druck des CSU-Chefs Franz Josef Strauß klagte Bayern 1973 in Karlsruhe gegen den Grundlagenvertrag zwischen Bonn und Ost-Berlin. Das höchste Gericht bestätigte zwar den Vertrag

Rheinische Post: Politischer Mord Kommentar Von Doris Heimann 16.07.2009
Düsseldorf (ots) - Niemand sollte die Augen davor verschließen: Russland ist ein Land, in dem politische Morde geschehen. Der gewaltsame Tod der tschetschenischen Bürgerrechtlerin Natalja Estamirowa i

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kieler Koalitionstheater 16.07.2009
Bielefeld (ots) - Gegensätze ziehen sich an, heiraten und leben glücklich und zufrieden bis an ihr Lebensende. Und wenn es um die Macht geht, treten politische Grundüberzeugungen schon mal in den Hint

Westdeutsche Zeitung: Gesucht: Ideen = von Wolfgang Radau 16.07.2009
Düsseldorf (ots) - Jugendliche haben zu allen Zeiten Grenzen überschritten. Das "Komasaufen" ist eine neue Dimension: Immer jüngere Opfer konsumieren immer härtere Alkoholika. Sie trinken sich in akut

WAZ: Flüchtlinge in NRW - Die Uhr tickt - Leitartikel von Christoph Meinerz 16.07.2009
Essen (ots) - Etwa die Hälfte der 2007 seit über sechs Jahren in NRW lebenden - und bis dahin praktisch mit Arbeitsverbot belegten - Flüchtlinge hat es geschafft, innerhalb eines Jahres einen Job zu f

WAZ: Der Koalitionskrach in Kiel - Küstennebel - Leitartikel von Dirk Hautkapp 16.07.2009
Essen (ots) - Als die große Welle aus Kiel in Berlin ankam, war sie bereits auf Rinnsalgröße geschrumpft. Lediglich FDP-Chef Guido Westerwelle wollte das Zerwürfnis zu einem "bundespolitischen Fanal"

Rheinische Post: Korrektur Politischer Mord Kommentar Von Doris Heimann 16.07.2009
Düsseldorf (ots) - Niemand sollte die Augen davor verschließen: Russland ist ein Land, in dem politische Morde geschehen. Der gewaltsame Tod der tschetschenischen Bürgerrechtlerin Natalja Estemirowa i

Rheinische Post: Schulfach Leben? Kommentar Von Sven Gösmann 16.07.2009
Düsseldorf (ots) - Vielleicht ist es ja zu heiß. Jedenfalls wird ein ernstes Problem von der Berliner Politik extrem kurzatmig beantwortet: Mit einem Schulfach "Lebenskompetenz" will die Bundesdrogenb