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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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PHOENIX Programmhinweis für Sonntag,18. April 2010, 14.00 Uhr - LIVE - PHOENIX zeigt Trauerfeier und Staatsbegräbnis für den polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und seine Frau Maria 15.04.2010
Bonn (ots) - Am Sonntag, 18. April 2010, überträgt PHOENIX live ab14.00 Uhr das Staatsbegräbnis für den polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und seine Frau Maria aus Krakau. Nach einem Gottesdienst i

Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser im Dialog mit Fachleuten der GRS (mit Bild) 15.04.2010
Braunschweig/ Köln (ots) - - Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium U

Landeszeitung Lüneburg: ,,Die Fliehkräfte in der NATO sind enorm" -- Interview mit dem sicherheitspolitischen Experten Prof. Johannes Varwick 15.04.2010
Lüneburg (ots) - Vier Jahrzehnte bewahrte die NATO den Frieden. Das Kollabieren ihres Gegners stürzte sie in eine Identitätskrise. Die USA wollen die NATO im Kampf gegen den islamistischen Terror welt

Kölner Stadt-Anzeiger: Streit in der Bundesregierung über Elterngeld Familienministerium lehnt FDP-Forderung nach Abschaffung ab SPD empört 15.04.2010
Köln (ots) - Zwischen Union und FDP bahnt sich ein Streit über diemögliche Finanzierung von Steuersenkungen an. FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms stieß mit seinem Vorschlag, das erst 2007 eingeführ

Neues Deutschland: zum Krieg in Afghanistan 15.04.2010
Berlin (ots) - Vor einigen Tagen fragte ein alter Mann per Leserbrief um Rat. Hat es Sinn, wenn er seine Erinnerungen an den großen Krieg aufschreibt? Er war damals jung, diszipliniert, physischhoch b

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Bundesverkehrsministerium erwägt Ausweitung der Lkw-Maut 15.04.2010
Bielefeld (ots) - Das Bundesverkehrsministerium erwägt eine Ausweitung der Lkw-Maut. Der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) bestätigte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälisc

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: NRW-Gesundheitsminister Laumann greift ärztliche Selbstverwaltung an 15.04.2010
Bielefeld (ots) - Scharfe Angriffe hat NRW-Gesundheitsminister Franz Josef Laumann gegen die ärztliche Selbstverwaltung gerichtet. Dem Präsidenten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andrea

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Afghanistan 15.04.2010
Rostock (ots) - Die Taliban beherrschen mehr als Panzerfäuste oderSprengfallen. Sie verstehen auch etwas von psychologischer Kriegsführung. Die Debatte über den Sinn des Einsatzes wird nicht mehr aufz

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Pkw-Maut 15.04.2010
Rostock (ots) - Ein Dementi ist bekanntlich der verzweifelte Versuch, die Zahnpasta wieder zurück in die Tube zu drücken. Ganz ähnlich verhielt es sich gestern mit der Klarstellung des Verkehrsministe

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan 15.04.2010
Halle (ots) - Guttenberg und Co. sollten beim preußischen Militärguru Carl von Clausewitz ("Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln") nachschlagen. Clausewitz meinte, zur erfolgreich

NRZ: SPD-Fraktionschef Steinmeier zum Tod der deutschen Soldatem 15.04.2010
Essen (ots) - Der SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, reagierte gestern geschockt auf die Nachricht von den getöteten und verletzten deutschen Soldaten in Afghanistan. "

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Maut-Pläne (Freitagausgabe) 15.04.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Eine Maut und immer neue Löcher Während laut über Steuererleichterungen nachgedacht wird, die uns vielleicht 2012 ereilen sollen, taucht ein Konzept des Umweltbundesamtes zur

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert das "Ossi"-Urteil (Freitagausgabe) 15.04.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Ein (schlechter) Witz Das Grundgesetz ist klar: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat etc. benachteiligt oder

Mitteldeutsche Zeitung: "Ossi-Klage" Politologe Holtmann begrüßt Abweisung der "Ossi-Klage": Keine Entfremdung zwischen Ost und West 15.04.2010
Halle (ots) - Der hallesche Politologe Everhard Holtmann hat die Abweisung der sogenannten "Ossi-Klage" durch ein Stuttgarter Gericht begrüßt. "Es ist absolut folgerichtig. Es wäre eine groteske Verze

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Weitere Bundeswehsoldaten in Afghanistan gefallen / Die Zweifel wachsen 15.04.2010
Minden (ots) - Von Christoph PepperGerade erst sind die Trauerreden auf die drei gefallenen Soldaten verklungen, die am Karfreitag nahe Kundus mit ihrer Einheit in einen Hinterhalt geraten waren. Nich

Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) 15.04.2010
Gera (ots) - Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Ossi-Urteil:Der Klägerin sei Dank. Ihre Klage zeigt nämlich, dass die Deutschen in Ost und West ziemlich nahe beieinander sind. Schließlich ge

Neue Westfälische: Wieder tote Bundeswehrsoldaten Neu nachdenken CARSTEN HEIL 15.04.2010
Bielefeld (ots) - Deutschland wird sich an schlechte Nachrichten aus Afghanistan gewöhnen müssen. Gestern starben wieder vier Bundeswehrsoldaten bei Gefechten mit Taliban-Kämpfern, fünf wurden verletz

Neue Westfälische: Pkw-Maut Politischer Selbstmord ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 15.04.2010
Bielefeld (ots) - Eine Pkw-Maut ist in Deutschland kaum zu rechtfertigen. Hierzulande werden die Autofahrer schon wegen der hohen Mineralölsteuer bei jeder Tankfüllung ordentlich zur Kasse gebeten. Un

Stuttgarter Nachrichten: zu Ossi-Urteil 15.04.2010
Stuttgart (ots) - Folgt man dem Stuttgarter Arbeitsgericht weiter,dann gibt es den Ossi also gar nicht - schon gar nicht als einen eigenen Volksstamm. Nach 20 Jahren in der wiedervereinten Republik is

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Afghanistan 15.04.2010
Bielefeld (ots) - Schluss mit Schönreden. Der Tod von vier deutschen Soldaten in Afghanistan gestern zwischen Kundus und Kabul zeigt: Die Bundeswehr ist in der Defensive, der Terror hat das Sagen,es g

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Pkw-Maut 15.04.2010
Bielefeld (ots) - Die Studie des Umweltbundesamtes über Für und Wider einer Pkw-Maut ist noch nicht einmal vollständig veröffentlicht, da tritt die Politik schon auf die Bremse. Das ist schade. Denn e

WAZ: Verwundbarkeit mindern. Kommentar von Christopher Onkelbach 15.04.2010
Essen (ots) - Wir leben auf einem unruhigen Planeten. Das wird unsimmer wieder schmerzlich klar: Beim Seebeben im Indischen Ozean Weihnachten 2004, beim Erdbeben in Haiti, in Chile und China. Naturkat

WAZ: Vier Deutsche in Afghanistan getötet - Zynischer Triumph. Kommentar von Dirk Hautkapp 15.04.2010
Essen (ots) - Zynischer kann ein Triumph nicht sein. Karl-Theodor zu Guttenberg war auf dem Heimweg von einem Trauerbesuch, als ihn derTod wieder zurückholte nach Afghanistan. Die Taliban haben mit ih

WAZ: Missbrauch und Kirche - Guter Wille reicht nicht. Kommentar von Daniel Freudenreich 15.04.2010
Essen (ots) - Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und Erzbischof Zol-litsch haben bei ihrem Versöhnungstreffen guten Willen bewiesen. Staat und Kirche wollen künftig eng zusammenarbeite

Rheinische Post: Der nahe Vulkan Kommentar Von Martin Bewerunge 15.04.2010
Düsseldorf (ots) - Eyjafjallajökull? Nie gehört. Kein Wunder: Als der isländische Vulkan Anfang der 1820er Jahre zuletzt nennenswert indie Luft ging, fielen in der Nähe ein paar Kühe um. Sonst geschah