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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rhein-Zeitung: Tiefensee plant Offensive gegen Zuglärm 05.09.2008
Berlin / Koblenz (ots) - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) plant eine Offensive bei der Bekämpfung des Zuglärms und hat die Deutsche Bahn AG aufgefordert, mehr Mittel in den Lärmschutz zu

Hüppe: Behinderte waren erste Opfer 05.09.2008
Berlin (ots) - Anlässlich des Gedenkens der Opfer der nationalsozialistischen Euthanasiegesetze erklärt der Beauftragte derCDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hu

Reiche: Wahl Professor Edenhofers stärkt Deutschlands Stellenwert in internationaler Klimadebatte 05.09.2008
Berlin (ots) - Zur Wahl Professor Ottmar Edenhofers zum Leiter derArbeitsgruppe III des Weltklimarates erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Katherina Reiche MdB: Die Wahl Professor Ede

Mitteldeutsche Zeitung: SPD vor Klausur-Beratung Politologe Holtmann: SPD muss sich wieder mit Agenda 2010 identifizieren 05.09.2008
Halle (ots) - Halle. Nach Ansicht des Politologen Everhard Holtmann aus Halle kann sich die Bundes-SPD nur mit einem klaren Bekenntnis zur Agenda 2010 aus ihrem derzeitigen Tief befreien. Die Partei m

Bosbach für Gewinnabschöpfung bei illegalem Datenmissbrauch / Schaar: Landesbehörden für Datenschutz "teilweise jämmerlich ausgestattet" 05.09.2008
Bonn (ots) - Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar, hat die Ausstattung der für den Datenschutz zuständigen Landesbehörden als "jämmerlich" bezeichnet. In der PHOENIX-Runde sagte er, "di

pafl: Justizministertreffen der deutschsprachigen Länder in Vaduz 05.09.2008
Vaduz (ots) - Vaduz, 5. September (pafl) - Auf Einladung von Regierungschef-Stellvertreter und Justizminister Klaus Tschütscher findet am Freitag das erste Justizministertreffen der deutschsprachigen

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Duell Obama-McCain: 05.09.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Den politischen Wandel predigen beide Kandidaten. Bei McCain drängt sich der Eindruck auf, dass bei aller Distanz, die er zum gegenwärtigen Amtsinhaber legt, viel Bush-Politikzu

Neues Deutschland: Zu Sicherheitsfragen 05.09.2008
Berlin (ots) - Die Bundesregierung wird nicht müde, sich für ihre Bemühungen um mehr Sicherheit vor Terroranschlägen zu preisen. Biometrische Ausweise, Datenbanken mit allen möglichen persönlichen Inf

Südwest Presse: Kommentar zu Merkel 05.09.2008
Ulm (ots) - Nicht einmal im Traum denkt Angela Merkel daran, die Koalition mit der SPD alsbald aufzukündigen. Die Bundeskanzlerin weißsehr wohl, dass sich der Bundespräsident nicht erneut, wie schon 2

Allg. Zeitung Mainz: zur Nominierung McCains: "Genug Substanz?" 05.09.2008
Mainz (ots) - Die Woche fing nicht gut an für John McCain. Erst drohte Hurrikan Gustav den Parteitag der Republikaner auf eine bürokratische Formalität zu reduzieren. Dann fegte der politische Feuerst

Allg. Zeitung Mainz: zum Rauchverbot - "Eine gute Lösung" 05.09.2008
Mainz (ots) - Kaum ein Thema hat die Gesellschaft in den letzten Jahren so gespalten wie die überall in Deutschland eingeführten Rauchverbote. Gute Argumente haben alle. Nichtraucher dürfen auf ihrekö

Neue Westfälische: Kommentar zum Thema US-Präsidentschaftswahlkampf 05.09.2008
Bielefeld (ots) - McCain, der unbeugsame Kämpfer, der Patriot, deraus leidvoller Erfahrung gestählte Quer- und Charakterkopf - das ist das stärkste Argument, oder besser: das stärkste Thema für McCain

Westdeutsche Zeitung: Ehrenrettung für Hartz-IV = Von Friedrich Roeingh 05.09.2008
Düsseldorf (ots) - Es kann kein Tabu sein, sich gegen eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze auszusprechen. Wer aber die These vertritt, man könne 345 Euro monatlich noch kappen oder gar halbieren, der best

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Afghanistan 05.09.2008
Bielefeld (ots) - Wenige Zahlen beschreiben das Dilemma. Im Augustwurden in Afghanistan 40 ausländische Soldaten getötet, so viele wie noch nie seit der Vertreibung der Taliban nach dem 11. September

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Mehrwertsteuer 05.09.2008
Bielefeld (ots) - Die Mehrwertsteuer ist die wichtigste Einnahmequelle des Bundes. Mehr als 90 Milliarden Euro fließen aus dieser Quelle pro Jahr in die Kasse von Finanzminister Peer Steinbrück. Wer h

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Männermangel an Schulen 05.09.2008
Bielefeld (ots) - Nur jede zehnte Lehrkraft an nordrhein-westfälischen Grundschulen ist ein Mann. Und immer noch geht die Zahl der männlichen Lehramtsstudenten weiter zurück. Die Folge: Einige Kinder

Westfälische Rundschau: ARD-Moskau-Korrespondent Thomas Roth will künftig Live-Interviews führen 05.09.2008
Dortmund (ots) - Der Moskau-Korrespondent des Ersten, Thomas Roth,zieht Konsequenzen aus der Kontroverse um die stark gekürzte Version eines Interviews mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir

Mitteldeutsche Zeitung: zu Atommülllager Asse 05.09.2008
Halle (ots) - Der Umgang mit dem Versuchsbergwerk Asse zeigt ein erschreckendes Maß an institutioneller Verantwortungslosigkeit. Weil wenige es an der nötigen Sorgfalt haben fehlen lassen, gerät nun

RNZ: Tote Idee 05.09.2008
Heidelberg (ots) - Gestern wurde ein bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz beerdigt. Wären es die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern gewesen, die offiziell das Totenglöckchen geläutet hätten -

WAZ: Der Papst geht voran - Kommentar von Ulrich Schilling-Strack 05.09.2008
Essen (ots) - Die Ehrfurcht vor dem toten Leib verbietet einen Eingriff in die körperliche Integrität des Verstorbenen. Der Körper ist kein Ersatzteillager. Frankenstein - nein Danke. Gegen diese Argu

WAZ: Debatte über Hartz-IV-Regelsatz - Ein Irrsinn - Leitartikel von Norbert Robers 05.09.2008
Essen (ots) - Zwei Wissenschaftler meinen: Ein Hartz-IV-Empfänger,der aufs Rauchen und Telefonieren verzichtet, der kommt notfalls mit 132 Euro im Monat über die Runden. Mit 4,40 Euro pro Tag. Ein Irr

WAZ: Parteitag nominiert McCain - Der Kandidat, der den Wandel will - Leitartikel von Markus Günther 05.09.2008
Essen (ots) - Das Wort "Kampf" benutzte John McCain in seiner Rede43 mal. Das Wort "Bush" kam nicht vor. Das Wesentliche seines Wahlkampfes ist damit schon gesagt: Mit Bush will der Republikaner McCai

LVZ: Leipziger Volkszeitung zu US-Wahlkampf 05.09.2008
Leipzig (ots) - Jetzt also steht fest, an welcher Front die Schlacht um die nächste Präsidentschaft in Washington geschlagen wird: Es ist der Change - der Wandel, wie Barack Obama ankündigt, oder die

Rheinische Post: Wahlzirkus USA Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN 05.09.2008
Düsseldorf (ots) - Der Blick Europas auf die beiden Wahlparteitagein den USA ist überwiegend bestimmt von der Suche nach inhaltlicher Substanz. Das Resultat kann dann aber nur enttäuschen. Politische

Rheinische Post: Arzneipreise: Fehler im System Kommentar VON ANTJE HÖNING 05.09.2008
Düsseldorf (ots) - Medikamente sind der Kostentreiber Nummer eins im Gesundheitswesen. Der Grund: Die Pharma-Industrie bietet immer bessere Arzneien an, die ihren Preis haben müssen. Schließlich dauer