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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: CSU-Landesgruppe: Elterngeld hat jungen Familien "bisher kaum geholfen" / CSU will sich auf Kreuther Klausur als "Stabilitätsanker der Koalition" zeigen 01.01.2012
Leipzig (ots) - Das von der Bundesregierung eingeführte Elterngeld, das in der ersten Zeit nach der Geburt eines Kindes den Einkommensausfall junger Väter und Mütter ein wenig ausgleichen soll, hat

LVZ: CSU: Guttenberg muss sich bis zum Frühjahr entscheiden, ob er zurückkommen und helfen wolle / Müller: Guttenberg ist "in der Bringschuld" 01.01.2012
Leipzig (ots) - Die CSU erwartet von ihrem früheren Polit-Star und ehemaligen Minister Karl Theodor zu Guttenberg "bis zum Frühjahr" eine Klarstellung in eigener Sache, ob er der CSU zukünftig helfen

Klaus Ernst: Rentenräuber Seehofer und die Haltet-den-Dieb-Methode 01.01.2012
Berlin (ots) - "CSU-Chef Seehofer hat die Rentenkürzung durch die Rente erst ab 67 offenbar wider besseren Wissens mitbeschlossen. Dass er in dem Moment, da die Erhöhung des Renteneintrittsalters wir

Saarbrücker Zeitung: Aigner will im Frühjahr Vorschläge zur Kennzeichnung regionaler Produkte vorlegen 01.01.2012
Saarbrücken (ots) - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat angekündigt, dass sie im Frühjahr konkrete Vorschläge für eine bessere Kennzeichnung regionaler Produkte vorlegen wird. Die Min

Berliner Zeitung: Kommentar zu Bundespräsident Christian Wulffs Kreditaffäre 01.01.2012
Berlin (ots) - Wir geben unserem Präsidenten ein Schloss, damit er uns, das Volk, mit Stil und Würde repräsentiert. Wir geben ihm viele Mitarbeiter, damit er zu uns sprechen kann mit einer Fachkenntn

Rheinische Post: FDP widerspricht Seehofer bei Rente mit 67 01.01.2012
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat Zweifel von CSU-Chef Horst Seehofer an der Rente mit 67 zurückgewiesen. "Ich halte überhaupt nichts davon, eine Reform schon zu ihrem Start wieder in Frage zu stellen",

Neue Presse Hannover: Eine Frau auf Talfahrt Kommentar von Claus Lingenauber 01.01.2012
Hannover (ots) - Auf dem SPD-Parteitag hatte Andrea Nahles das mit Abstand schlechteste Ergebnis aller Spitzenpolitiker erzielt, jetzt soll ihr SPD-Chef Sigmar Gabriel auch noch die Verantwortung für

"DER STANDARD"-Kommentar zu Krise und Reformen in der Union: "Der Euro trägt Europa" von Thomas Mayer 01.01.2012
Ausgabe vom 2.1.2012 Wien (ots) - Unter all den Neujahransprachen, die mit dunklen Tönen und Warnungen nicht gerade geizten, war die der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel die für Europa verm

Neues Deutschland: zur Debatte in der SPD 01.01.2012
Berlin (ots) - Sigmar Gabriel will, scheint's, unbedingt Kanzlerkandidat der SPD werden. Bei einem Treffen mit seinen parteiinternen Konkurrenten - Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionsch

WAZ: Kampf um unsere Stabilitätskultur - Leitartikel von Thomas Wels 01.01.2012
Essen (ots) - Es wäre vermessen, das Jahr 2012 mit Blick auf das anhaltende Euro-Desaster als das Jahr der Lösungen zu bezeichnen. Es wird das Jahr der Weichenstellungen, nicht mehr, aber auch nicht

WAZ: Drohnen am Himmel - Kommentar von Dietmar Seher 01.01.2012
Essen (ots) - Ferngesteuerte Drohnen sind keine technischen Fabelwesen. Sie sind im Einsatz bewährt. Die Bundespolizei nutzte sie zur Überwachung der Odergrenze oder der Castor-Transporte. In einigen

Märkische Oderzeitung: Autodiebstahl in Deutschland zu einfach 01.01.2012
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Polens Botschafter Marek Prawda fordert die deutschen Sicherheitsbehörden zu besseren Maßnahmen zur Bekämpfung des Autodiebstahls in der Grenzregion auf. Das

WAZ: Chefsache Wahlkampf - Kommentar von Miguel Sanches 01.01.2012
Essen (ots) - Sigmar Gabriel ist kein Mann für die zweite Reihe. Falls er Angela Merkel nicht herausfordert, gibt er den Königsmacher ab. Dem Wahlkampf drückt er auch dann seinen Stempel auf. Das is

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD 01.01.2012
Halle (ots) - Längst nervt das Kokettieren mit den angeblich so zahlreichen potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten die Öffentlichkeit. Immer deutlicher zeigt sich, dass es mit der demonstrativen Harmon

Mitteldeutsche Zeitung: zu Internetnutzung in Sachsen-Anhalt 01.01.2012
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt hinkt bei der Internet-Nutzung hinterher. Nur 64 Prozent der Einwohner sind regelmäßig im Netz unterwegs - bundesweit sind es 75 Prozent. Eindrucksvoller kann Rückständ

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rente mit 67 01.01.2012
Halle (ots) - Tja, da darf man sich schon verwundert die Augen reiben, denn jetzt ist die Sache nicht nur längst beschlossen, sondern wird von diesem Jahr an auch umgesetzt. Ganz allmählich nur und

Westdeutsche Zeitung: SPD = Von Frank Uferkamp 01.01.2012
Düsseldorf (ots) - Es wird langsam ernst bei der SPD: Die Entscheidung darüber, wer im kommenden Jahr Kanzlerin Angela Merkel herausfordern soll, rückt näher. Auch wenn er die Gerüchte um Andrea Na

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsschutz in der Kritik Ausmisten CARSTEN HEIL 01.01.2012
Bielefeld (ots) - Jede Woche gelangen neue Informationen über die schlechte Arbeit einiger deutscher Verfassungsschutzämter an die Öffentlichkeit. Jetzt soll das Landesamt des Verfassungsschutzes in

Lausitzer Rundschau: Am Scheideweg Vor zehn Jahren wurde der Euro eingeführt 01.01.2012
Cottbus (ots) - Ein Jubiläum ist gewöhnlich ein Grund zum Feiern. Beim zehnten Geburtstag der Euro-Bargeld-Einführung am 1. Januar dürfte sich die Sekt-Stimmung allerdings in Grenzen gehalten. haben

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar an Andreas Brey zum Iran 01.01.2012
Regensburg (ots) - Das Säbelrasseln am Persischen Golf geht weiter. Denn der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat wieder einmal beweisen, dass er kein Mann ist, bei dem man lange auf eine A

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Ulrich Krökel zu Ungarn 01.01.2012
Regensburg (ots) - Die Augen Europas ruhen auf dem Süden des Kontinents. Griechenland gilt als wichtigster Krisenherd, gefolgt von Italien, Spanien und Portugal. Tatsächlich aber häuft ein kleines L

Südwest Presse: Notorisches Kräftemessen 01.01.2012
Ulm (ots) - Abstimmen, klagen, urteilen, abstimmen, klagen, urteilen - so lange, bis das Ergebnis passt? Seit geraumer Zeit ist ein Schlagabtausch zwischen Bundestag und Bundesverfassungsgericht zu

BERLINER MORGENPOST: Ein Schicksalsjahr für Berlin und die CDU 01.01.2012
Berlin (ots) - Willkommen im neuen Jahr. Ob es ein gutes wird? Prognosen, selbst von Wirtschaftsweisen, trügen bekanntlich. Gewiss ist nur eines: Auch 2012 wird wieder ein spannendes Jahr. Wird der

FT: Kommentarauszug Flensburger Tageblatt zu Andrea Nahles und der K-Frage bei der SPD 01.01.2012
Flensburg (ots) - Von Sigmar Gabriel selbst stammt das Kriterium, es solle derjenige kandidieren, der die besten Wahlchancen habe. Das wäre nach derzeitigem Stand Peer Steinbrück. Mit ihm drohte der

Rheinische Post: Israels Orthodoxe Kommentar Von Godehard Uhlemann 01.01.2012
Düsseldorf (ots) - Israel hat Probleme genug. Der Staat muss sich gegen all die behaupten, die die Juden aus ihrem Land vertreiben wollen oder sie gar mit Vernichtung bedrohen. Terror gegen Juden is

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