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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neues Deutschland: zu Plänen von Minister Ramsauer mit dem Marx-Engels-Denkmal in Berlin 18.01.2012
Berlin (ots) - Wahrheit siegt nicht, sie formuliert nur um. Von Zeitenwechsel zu Zeitenwechsel. Das ist das deutsche Perpetuum mobile der Geschichtsschreibung: Ohne Unterlass und wie von selbst entle

bpa-Präsident Meurer: Pflegeheime dürfen nicht zum Stiefkind der Reform werden 18.01.2012
Berlin (ots) - Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) zeigte sich im Nachgang der Veröffentlichung des Arbeitsentwurfs zum Gesetz über die Neuausrichtung der Pflegereform enttäu

Südwest Presse: Kommentar zur Neonazis 18.01.2012
Ulm (ots) - Klare Kante gegen Neonazis: Mit der neuen Verbunddatei werden alle, die auch nur annähernd im gewaltaffinen rechten Spektrum zu verorten sind, zentral erfasst und unter verschärfte staatli

Berliner Zeitung: Kommentar zum Karlsruhe-Urtei über den Strafvollzug 18.01.2012
Berlin (ots) - Ist es auch Wahnsinn, hat es doch den Segen des Bundesverfassungsgerichts. Die Idee, der Staat dürfe aus Kostengründen und zur Effizienzsteigerung selbst seine ureigenen Aufgaben an

WAZ: Rüdiger Nehberg: "Grenzregion zwischen Äthiopien und Eritrea ist unsicher" 18.01.2012
Essen (ots) - Der Abenteurer und Äthiopien-Experte Rüdiger Nehberg weist nach dem Überfall auf europäische Touristen an der Grenze zu Eritrea auf die Gefährlichkeit dieser Grenzregion hin: "Es gibt

Berliner Zeitung: Kommentar zur Verbunddatei 18.01.2012
Berlin (ots) - Knapp 10 000 militante Neonazis gibt es in Deutschland. Dass sie nun in einer eigenen Verbunddatei erfasst werden, ist notwendig. Ja, es ist überfällig. Zu lange fehlte es generell a

NRZ: Kommentar: Kliniken auf der Intensivstation - von MICHAEL MINHOLZ 18.01.2012
Essen (ots) - Mit diesem Gehalts-Aufschlag liegen die Mediziner in dem Bereich, der anderswo in den vergangenen Monaten ebenfalls erzielt wurd Zudem dürfen sich alle Patienten freuen, die bislang we

NRZ: Kommentar: Die Drohung der Grünen von THEO SCHUMACHER 18.01.2012
Essen (ots) - Der Fraktionschef der Grünen hat das N-Wort in den Mund genommen. Die sachlich formulierte Drohung mit Neuwahlen liegt ganz in der Logik des rot-grünen Minderheitendaseins und aktuelle

NRZ: Kommentar: Schwarz-gelbes Pflegereförmchen von JAN JESSEN 18.01.2012
Essen (ots) - Mit ihrem Pflegereförmchen versucht die schwarz-gelbe Koalition zumindest ansatzweise, die Situation von Demenzkranken und ihren Angehörigen zu verbessern. Allein - der Zuschlag von

AOK: Bessere Leistungen für Demenzkranke schneller realisieren 18.01.2012
Berlin (ots) - Der AOK-Bundesverband begrüßt, dass die Bundesregierung jetzt eine Teilreform der Pflegeversicherung mit einer Aufstockung der Leistungen für demenzkranke Pflegebedürftige angeht. Jü

DER STANDARD-Kommentar: "Orbáns Zähmung durch Europa" von Thomas Mayer 18.01.2012
"Das Vorgehen der EU-Institutionen ist ein Lehrstück in Sachen Demokratie"; Ausgabe vom 19.01.2012 Wien (ots) - Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim beziehungsweise entspricht dem Geist de

Rheinische Post: Der Chaos-Kapitän 18.01.2012
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Bewerunge: Man traut seinen Augen nicht: Ein schmuckes Schiff liegt vor malerischen Fischerhäusern schräg in der See, scheinbar unberührt und doch ein

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Viktor Orban 18.01.2012
Bielefeld (ots) - Viktor Orban hat den Mund gespitzt, zum Pfeifen fehlte ihm dann doch der Mut. Der ungarische Ministerpräsident weiß, dass er nur in der Heimat eine Zweidrittel-Mehrheit im Rücken h

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wulff 18.01.2012
Bielefeld (ots) - Endlich neue Fakten in der Affäre Wulff: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat keinen Anfangsverdacht - weder gegen den Bundespräsident, noch gegen die BW-Bank. Deren extrem günstige

Rheinische Post: Mehr Geld für Pflege 18.01.2012
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Was Angehörige Demenz-Kranker bei der Betreuung und Versorgung leisten, ist enorm. Viele von ihnen leben in permanenter Überforderung. Ihnen me

Rheinische Post: Die Kleinparteien entscheiden 18.01.2012
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Auf die Kleinen kommt es an, wenn Ende März über den Landeshaushalt abgestimmt wird. Denn die CDU wird den Etat in jedem Fall ablehnen. Deshalb

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Zentraldatei für Rechtsextremisten Ein Anfang ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 18.01.2012
Bielefeld (ots) - Die unfassbare Mordserie einer Neonazizelle zerrte es ans Tageslicht: Die Sicherheitsbehörden und die Politik haben den Rechtsterrorismus komplett ignoriert. Die Phase dieser best

Neue Westfälische (Bielefeld): Orbans umstrittene Reformen Ersatzlos streichen BERNHARD HÄNEL 18.01.2012
Bielefeld (ots) - Der Macht, nicht den Argumenten werde sich seine Regierung beugen, tönt der ungarische Ministerpräsident Victor Orban. Das klingt nicht nach Einsicht, gar Selbstkritik. Das ist schli

Mitteldeutsche Zeitung: zu Neonazi-Verbunddatei 18.01.2012
Halle (ots) - Warum die Datei also nicht früher? Es fehlte generell an der Bereitschaft der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, sich untereinander kurz zu schließen und dort, wo sinnvolle Ref

WAZ: Eine Gratwanderung. Kommentar von Gregor Boldt 18.01.2012
Essen (ots) - Endlich hat sich die Europäische Union dazu entschieden, Ungarns Regierung konkrete Sanktionen anzudrohen, weil sie versucht, die Demokratie des Landes zu untergraben. Als Ministerprä

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gewalt gegen Polizisten 18.01.2012
Halle (ots) - Gestern in Dessau: Unbekannte schleudern einen Molotowcocktail auf ein Polizeirevier. Am vergangenen Wochenende in Magdeburg: Ein Polizist wird mit einer Betonplatte beworfen, die ih

WAZ: Spiel mit dem Leben. Kommentar von Matthias Korfmann 18.01.2012
Essen (ots) - Und ewig lockt das Abenteuer: Es gibt Menschen, die wollen nicht rundum betreut am Strand abhängen. Die suchen im Urlaub den besonderen Kick, die extreme Selbsterfahrung, den Trip ihre

WAZ: Die grüne Drohung. Kommentar von Theo Schumacher 18.01.2012
Essen (ots) - Der Schacher um den NRW-Haushalt beginnt. Alles wie gehabt - und doch anders. Denn noch nie seit der Machtübernahme durch SPD und Grüne waren die Fronten bereits vor Beginn der Beratung

WAZ: Eine Reform, die keine ist. Kommentar von Stefan Schulte 18.01.2012
Essen (ots) - Jede Hilfe für Demenzkranke ist wichtig, also auch die von der Regierung organisierte Milliarde. Das war's aber auch. Wer von einer Reform redet, übertreibt schon. Eine Reform müsste

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder))" sendet vorab eine Zusammenfassung der Berichterstattung der morgigen Ausgabe über eine privatwirtschaftliche medizinische Fakultä 18.01.2012
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der "Verbund christlicher Kliniken" will in Frankfurt (Oder) eine privatwirtschaftlich organisierte Arzt-¬Ausbildung ermöglichen. "Wir finden, die Brandenbu