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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Dietmar Bartsch zu Vattenfall: Wirklich sicher ist nur abschalten 09.07.2009
Berlin (ots) - Vattenfall hat Sicherheitsmängel an seinen Atomanlagen eingestanden und Besserung gelobt. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: Die Sicherheits

Dietmar Bartsch zum Bombodrom-Verzicht der Bundeswehr: Widerstand lohnt sich 09.07.2009
Berlin (ots) - Die Bundeswehr verzichtet auf das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: 17 Jahre Widerstand haben sich

BPI: Rabattverträge untergraben Verbrauchersouveränität! 09.07.2009
Berlin (ots) - Zur heutigen Fachtagung des BMG zur Verbrauchersouveränität erklärt der BPI: Wenn es der Bundesregierung ernst mit dem Thema Patientensouveränität wäre, würde sie bei den Rabattverträge

Hans-Kurt Hill: Krümmel nie wieder ans Netz 09.07.2009
Berlin (ots) - "Das Pannen-AKW Krümmel darf nie wieder ans Netz. Sicherheit gibt es nur durch Abschalten", erklärt Hans-Kurt Hill anlässlich der Pressekonferenz von Vattenfall zur erneuten Trafo-Panne

Junghanns: Blick nach vorn richten - Tourismuspotenzial erschließen 09.07.2009
Potsdam (ots) - "Endlich ist der Weg frei für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das ist eine tolle Nachricht für das Tourismusland Brandenburg, insbesondere für den Nordwesten des Landes.

Internationale Verlage unterzeichnen "Hamburger Erklärung zum Schutz des geistigen Eigentums" 09.07.2009
Berlin (ots) - Bereits 166 europäische Verlage haben sich der "Hamburger Erklärung" angeschlossen / Mathias Döpfner: "Wichtiger Schritt im Interesse der globalen Internet-Gemeinde" Heute hat der eur

G8-Gipfel: Gesamt-Länder-Bilanz verschleiert Versagen der G8 / World Vision: "Was hier passiert, kommt einem Banditenstreich gleich." 09.07.2009
L'Aquila (ots) - Die internationale Kinderhilfsorganisation World Vision verurteilt aufs Schärfste die Mogelpackung, die sich hinter der sogenannten Gesamt-Länder-Bilanz verbirgt. "Was hier auf dem Gi

Rheinische Post: Schon wieder kommt ein U-Häftling in NRW frei 09.07.2009
Düsseldorf (ots) - Die Serie von vorzeitigen Haftentlassungen in NRW reißt nicht ab. Vor der heutigen Pressekonferenz von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) ist ein weiterer Fall beka

Kirsten Tackmann: Bombodrom - Verzicht war längst überfällig 09.07.2009
Berlin (ots) - "Ich begrüße die heutige Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums ausdrücklich. Einen herzlichen Glückwunsch an die Bürgerinitiativen zu ihrem erfolgreichen außerparlamentarisch

Siebert: Eine mutige und richtige Entscheidung 09.07.2009
Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Bundesministers der Verteidigung über die Zukunft des Übungsplatzes Kyritz-Ruppiner Heideerklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag

Gregor Gysi: Gesellschaftliches Engagement der Bürgerinnen und Bürger lohnt sich 09.07.2009
Berlin (ots) - Der Versuch ein sinnloses Bombodrom im Osten Deutschlands anzusiedeln ist gescheitert. Ein 17-jähriges Engagement der Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt, obwohl sie zwischendurchsc

Hohlefelder: Gabriels Forderungen - Wahlkampfshow ohne Substanz 09.07.2009
Berlin (ots) - Das Deutsche Atomforum begrüßt die umfassende Darstellung der Vorgänge um Krümmel durch den Vorstandsvorsitzenden von Vattenfall Europe Tuomo Hatakka sowie dessen Ankündigung weitererAu

LVZ: Ministerpräsident Böhmer: Eine neue Stasi-Debatte jetzt bringe nichts / Politiker erinnert an das Prinzip der Verjährung 09.07.2009
Leipzig (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat vor einer Überbewertung der jüngsten Debatte über Ex-Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit gewarnt. In einem

Kölner Stadt-Anzeiger: Ulrich Kelber fordert Rückzug von Vattenfall als AKW-Betreiber 09.07.2009
Köln (ots) - Nach Bekanntwerden eines Brennstabschadens im Pannenreaktor Krümmel hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, den kompletten Rückzug des Vattenfall-K

Neues Deutschland: zur Entscheidung über das Bombodrom 09.07.2009
Berlin (ots) - Lasst uns feiern! Hoch soll sie leben, die Demokratie, die den Erfolg der vielen Heide-Davids gegen den Bundes-Goliath möglich gemacht hat. So wird die nun bald militärfreieKyritz-Ruppi

Neue Westfälische: KOMMENTAR Bundeswehr verzichtet auf Bombodrom in Brandenburg Ein Sieg für die Natur MATTHIAS BUNGEROTH 09.07.2009
Bielefeld (ots) - Geht doch. Das 17 Jahre lange Tauziehen zwischenBürgern und Bundeswehr um das sogenannte Bombodrom in Brandenburg hatein Ende. Herausgekommen ist ein Sieg für die Natur, und das ist

Neue Westfälische: KOMMENTAR Stasi-Debatte Falsche Signale BERNHARD HÄNEL 09.07.2009
Bielefeld (ots) - Der Bundestag will es nicht, die Mehrheit der Ostdeutschen auch nicht und die Betroffenen sowieso nicht: Der Stasi-Check hat immer weniger Befürworter in Deutschland. Endlich einen S

Neue Westfälische: KOMMENTAR Klimaverhandlungen beim G-8-Gipfel An der Schwelle JOHANNES PÖHLANDT 09.07.2009
Bielefeld (ots) - Die Herausforderungen des Klimawandels gelten als Intelligenztest für die Menschheit. Noch ist nicht klar, dass wirihn bestehen. Die Ergebnisse von L'Aquila geben Anlass zu verhalten

Lausitzer Rundschau: Verteidigungsministerium verzichtet auf Bombodrom: Alternativlos und überfällig 09.07.2009
Cottbus (ots) - Die weiße Fahne, spät, sehr spät wurde sie gehisst. Doch nun hat die Bundeswehr kapituliert. Über den Norden Brandenburgs, über das schöne Rheinsberg und die Müritzer Seenplatte werden

Lausitzer Rundschau: Die SPD will nur noch Schwarz-Gelb verhindern: Abwehr-Wahlkampf 09.07.2009
Cottbus (ots) - Das Ganze ist ein großes Missverständnis. Anfangs konnte man noch glauben, Frank-Walter Steinmeier wolle wirklich Bundeskanzler werden. Inzwischen wird immer klarer: Der Mann kandidier

Der Tagesspiegel: Dem Kulturerbe der Uiguren in Kashgar droht Zerstörung durch Chinas Behörden 09.07.2009
Berlin (ots) - Asgar Cam, seit über 20 Jahren in München im Exil lebender Uigure und Vizepräsident des "Weltkongresses der Uiguren", brachte gegenüber dem Tagesspiegel seine Sorge um die historische A

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Bombodrom 09.07.2009
Ulm (ots) - Nach 17 langen Jahren des Widerstands können die Bürgerinitiativen gegen das "Bombodrom" triumphieren: Die Kyritz-Ruppiner Heide 120 Kilometer nördlich von Berlin wird nicht zum größten Lu

RNZ: Nazis 2.0 09.07.2009
Heidelberg (ots) - Nazis 2.0Von Alexander R. WenischDass sich Neonazis im Netz tummeln ist nicht neu. Seit Jahren nutzen rechte Gruppen den rechtsfreien Raum, um ihre ewig-gestrigen Parolen unters "Vo

WAZ: Ehemaliger NRW-Minister Detlev Samland gestorben 09.07.2009
Essen (ots) - Der Essener SPD-Politiker und ehemalige Landesminister Detlev Samland ist tot. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) Der gebürti

Berliner Morgenpost: Die S-Bahn wird zum Problem für Berlin - Kommentar 09.07.2009
Berlin (ots) - Zwanzig Minuten. Schon wieder! Wer in diesen Tagen auf die S-Bahn angewiesen ist, hat Stress. Lange Wartezeiten, volle Züge, und das alles für 72 Euro pro Monat. Ja, ich gebe zu: Ich bi