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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 6. Dezember zum NPD-Verbotsverfahren 05.12.2012
Bremen (ots) - Ein solches Verbotsverfahren muss aber wohl durchdacht sein - und darf nicht in einem Fiasko enden wie 2003. Damals wollten die Verfassungsrichter V-Mann-Informationen als Verbotsgru

Allg. Zeitung Mainz: Akt der Hygiene / Kommentar zum NPD-Verbot 05.12.2012
Mainz (ots) - Gewiss, unter rein pragmatischen Gesichtspunkten spricht viel gegen einen erneuten Anlauf zu einem NPD-Verbot. Es ist einfacher, einen Feind zu bekämpfen, der offen auf dem Schlachtfel

Allg. Zeitung Mainz: Akt der Hygiene / Kommentar zum NPD-Verbot 05.12.2012
Mainz (ots) - Gewiss, unter rein pragmatischen Gesichtspunkten spricht viel gegen einen erneuten Anlauf zu einem NPD-Verbot. Es ist einfacher, einen Feind zu bekämpfen, der offen auf dem Schlachtfel

WAZ: Populäre Jagd auf Steuersünder. Kommentar von Theo Schumacher 05.12.2012
Essen (ots) - Das Steuerabkommen mit der Schweiz hat noch so viel Aussicht auf Erfolg wie der Versuch, NRW vom Kauf weiterer Steuer-CDs abzubringen: null. Denn die Daten von Schwarzgeldbesitzern verh

WAZ: Populäre Jagd auf Steuersünder. Kommentar von Theo Schumacher 05.12.2012
Essen (ots) - Das Steuerabkommen mit der Schweiz hat noch so viel Aussicht auf Erfolg wie der Versuch, NRW vom Kauf weiterer Steuer-CDs abzubringen: null. Denn die Daten von Schwarzgeldbesitzern verh

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Proteste von Tropical Islands gegen die Ostdeutsche Eisenbahn Gesellschaft (Odeg 05.12.2012
Frankfurt/Oder (ots) - Im Paradies "Tropical Islands" brodelt es: Mit dem Fahrplanwechsel am kommenden Sonntag übernimmt die Ostdeutsche Eisenbahn (Odeg) zwar den lukrativen RE 2 von der Deutschen

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Proteste von Tropical Islands gegen die Ostdeutsche Eisenbahn Gesellschaft (Odeg 05.12.2012
Frankfurt/Oder (ots) - Im Paradies "Tropical Islands" brodelt es: Mit dem Fahrplanwechsel am kommenden Sonntag übernimmt die Ostdeutsche Eisenbahn (Odeg) zwar den lukrativen RE 2 von der Deutschen

Rheinische Post: Nach Merkel ist wenig 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - Mit 90 Prozent hatte Angela Merkel bei der Wiederwahl zur CDU-Chefin gerechnet. Es wurden fast 98 Prozent. Grund zum Jubeln für die Kanzlerin? Sicher. Doch in der huldvollen Umkla

Rheinische Post: Nach Merkel ist wenig 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - Mit 90 Prozent hatte Angela Merkel bei der Wiederwahl zur CDU-Chefin gerechnet. Es wurden fast 98 Prozent. Grund zum Jubeln für die Kanzlerin? Sicher. Doch in der huldvollen Umkla

Rheinische Post: NPD-Verbotsantrag 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - Die Geschichte darf sich nicht wiederholen. Wenn, wie zu erwarten, demnächst ein neuer Verbotsantrag gegen die NPD das Bundesverfassungsgericht erreicht, muss die Klageschrift in

Rheinische Post: NPD-Verbotsantrag 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - Die Geschichte darf sich nicht wiederholen. Wenn, wie zu erwarten, demnächst ein neuer Verbotsantrag gegen die NPD das Bundesverfassungsgericht erreicht, muss die Klageschrift in

"DER STANDARD"-Kommentar: "Duell mit der Tea Party" von Eric Frey 05.12.2012
Bei den US-Budgetverhandlungen geht es um die Zukunft der Wirtschaftspolitik - Ausgabe vom 6.12.2012 Wien (ots) - Seit Monaten ist die "Fiskalklippe" in den USA das bestimmende Thema auf den Finan

"DER STANDARD"-Kommentar: "Duell mit der Tea Party" von Eric Frey 05.12.2012
Bei den US-Budgetverhandlungen geht es um die Zukunft der Wirtschaftspolitik - Ausgabe vom 6.12.2012 Wien (ots) - Seit Monaten ist die "Fiskalklippe" in den USA das bestimmende Thema auf den Finan

Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / NPD / Verbot 05.12.2012
Osnabrück (ots) - Riskanter Entschluss Es war eine herbe Niederlage, als die damalige Bundesregierung 2003 mit ihrem NPD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte. Jetzt nehmen d

Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / NPD / Verbot 05.12.2012
Osnabrück (ots) - Riskanter Entschluss Es war eine herbe Niederlage, als die damalige Bundesregierung 2003 mit ihrem NPD-Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte. Jetzt nehmen d

Neue OZ: Kommentar zu Krankenhäuser 05.12.2012
Osnabrück (ots) - Lieber größer und dafür besser Droht in Deutschland das Kliniksterben? 1990 gab es 2400 Krankenhäuser, heute sind es rund 350 weniger. Wenn sich dieser Konzentrationsprozess fo

Neue OZ: Kommentar zu Krankenhäuser 05.12.2012
Osnabrück (ots) - Lieber größer und dafür besser Droht in Deutschland das Kliniksterben? 1990 gab es 2400 Krankenhäuser, heute sind es rund 350 weniger. Wenn sich dieser Konzentrationsprozess fo

Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Kriminalität / Korruption 05.12.2012
Osnabrück (ots) - Vertrauensverlust größter Schaden Das krisengeschüttelte Griechenland steckt noch tiefer im Korruptionssumpf als zuvor. Diese Nachricht kommt keineswegs überraschend. Denn wenn

Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Kriminalität / Korruption 05.12.2012
Osnabrück (ots) - Vertrauensverlust größter Schaden Das krisengeschüttelte Griechenland steckt noch tiefer im Korruptionssumpf als zuvor. Diese Nachricht kommt keineswegs überraschend. Denn wenn

Neue OZ: Kommentar zu Merkel / CDU 05.12.2012
Osnabrück (ots) - Wer auf Merkel folgt Kanzlerwahlverein hieß die CDU unter Konrad Adenauer. So sehr dominierte der alte Kauz seine Partei, dass inhaltliche Debatten kaum noch eine Rolle spielten

Lausitzer Rundschau: Frauenpartei CDU Das Personal der Union 05.12.2012
Cottbus (ots) - Angela Merkel - und dann lange nichts und niemand? Personell hat der Parteitag der CDU in Hannover die Hackordnung hinter der alle überstrahlenden Vorsitzenden klar verändert. Die gr

Lausitzer Rundschau: Ende der Scharmützel Das Gesetz zur Neugründung einer Lausitz-Uni und die Experten 05.12.2012
Cottbus (ots) - Eines muss man den beiden Hochschul-Präsidenten in der Lausitz lassen: Sie haben die Gabe, gegeneinander - sicher nur der Sache wegen - auszuteilen, ohne dass manch Zuhörer es merkt.

Schwäbische Zeitung: Spuk lässt sich nicht verbieten 05.12.2012
Leutkirch (ots) - Es ist eine eigenartige Allianz von Skeptikern, die sich da in Sachen NPD-Verbot gebildet hat: Den linken Grünen Christian Ströbele plagen dieselben Bedenken wie den CSU-Bundesinn

Das Erste, Donnerstag, 6. Dezember 2012, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 05.12.2012
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Dirk Niebel, FDP, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Thema: Besuch von Benjamin Netanjahu 8.05 Uhr, Eva Högl, SPD, Obfrau im NSU-Untersuchu

Das Erste, Donnerstag, 6. Dezember 2012, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 05.12.2012
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Dirk Niebel, FDP, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Thema: Besuch von Benjamin Netanjahu 8.05 Uhr, Eva Högl, SPD, Obfrau im NSU-Untersuchu