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BITKOM belastet laufende Verhandlungen über angemessene Vergütung für private Vervielfältigung

11.06.2008

München (ots) - Wie vom Gesetzgeber durch den sogenannten 2. Korb zum Urheberrechtsgesetz aufgegeben, verhandeln derzeit die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte), die VG Bild-Kunst und

WAZ: Streit um den Regionalplan - Kooperation nötig - Leitartikel von Ulrich Horn

11.06.2008

Essen (ots) - Vielen Städten im Ruhrgebiet ist aufgegangen, dass sie mit Kirchturmpolitik nicht weit kommen. Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim und Oberhausen arbeiten an einem regionalen Fl

WAZ: Angriff als Ablenkung - SPD & Union oder: Wem das Glück fehlt - Leitartikel von Ulrich Reitz

11.06.2008

Essen (ots) - Wenn du bei deinem Gegner eine Wunde gefunden hast: Gib dir keine Mühe, such nicht länger. Nach dieser so einfachen wie einfallslosen Taktik verdrischt die CDU die SPD. Was deren General

Westdeutsche Zeitung: LEG-Verkauf = von Wibke Busch

11.06.2008

Düsseldorf (ots) - Jahrelang waren Mieterverbände, Gewerkschaften und Betriebsräte gegen die Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft Sturm gelaufen - es nützte alles nichts. In der Nacht zu

Allg. Zeitung Mainz: Kreide und Spargel (Kommentar zu Bushs Abschiedsvisite)

11.06.2008

Mainz (ots) - Ist es Einsicht, Altersmilde vielleicht? Oder will sich US-Präsident George W. Bush auf seinem letzten offiziellen Trip durch Europa nur noch einen möglichst guten Abgang verschaffen, um

Allg. Zeitung Mainz: Eine große Errungenschaft (Kommentar zur Krankenversicherung)

11.06.2008

Mainz (ots) - Viele Leistungen des Sozialstaates werden heute als selbstverständlich hingenommen. Als vor 125 Jahren die gesetzliche Krankenversicherung für alle Arbeitnehmer eingeführt wurde, war die

WAZ: Teures Vertrauen - Kommentar von Stefan Schulte

11.06.2008

Essen (ots) - Das deutsche Gesundheitswesen ist eines der besten, aber auch eines der teuersten der Welt. Deshalb ist die Politik gezwungen, sich Jahr für Jahr neue Kostenbremsen auszudenken. Dazu geh

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bush

11.06.2008

Halle (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mit ihrem Gast gewohnt professionell umgegangen. Das Treffen in Meseberg war freundlich, aber kein Anlass für politische Abschiedsgeschenke. Es bl

Westfalenpost: Fahrstuhl nach unten Viel tiefer geht es für die SPD nicht mehr

11.06.2008

Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Es war einmal eine große, stolze Partei. Die ließ nichts unversucht, sich klein zu kriegen. Man könnte fast Mitleid mit der SPD haben. Doch die immer tieferen Umfragelöch

Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen) zu Klagen gegen Rauchverbote

11.06.2008

Bremen (ots) - Treibt das Rauchverbot die Einraum-Gaststätten in die Pleite? Die Antwort darauf ist nicht mit Statistiken zu beantworten, obwohl die gestern in Karlsruhe von beiden Seiten nach Kräften

Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen) zu Einbürgerungstest

11.06.2008

Bremen (ots) - Der Einbürgerungstest hat mit Gesinnungsschnüffeleinichts zu tun. Niemand will erfahren, ob ein Ausländer Vorbehalte gegen Homosexuelle hat oder eine Ausländerin ein Kopftuch trägt. Vie

Lausitzer Rundschau: Wissenstest für Einbürgerungswillige in Deutschland Raab oder Brandt?

11.06.2008

Cottbus (ots) - Wetten, dass bei einer Straßenumfrage, sagen wir in Kiel, viele Deutsche nicht den Namen ihres Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen kennen werden, wohl aber den von Jenny Hof, Ge

Rheinische Post: Billigflieger im Sinkflug Von Silke Fredrich

11.06.2008

Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick ist die Nachricht über höhere Flugpreise ärgerlich. Schließlich drücken die Energiekosten schon genug aufs Portmonee. Auf den zweiten Blick wird aber klar, dass

Rheinische Post: LEG gut abgewickelt Von Thomas Reisener

11.06.2008

Düsseldorf (ots) - Mit mindestens 5,50 Euro pro Kopf müssen die 18Millionen Bürger in NRW die Geschenke finanzieren, die das Land den Mietern und Mitarbeitern der LEG gemacht hat: Um deren Privilegien

Rheinische Post: Klarheit statt Qualm von Reinhold Michels

11.06.2008

Düsseldorf (ots) - Ende Juli wird Rechtsklarheit herrschen über die je nach Gaststätten-Beschaffenheit abgestuften Landesgesetze zum Schutz von Nichtrauchern. Ob das Bundesverfassungsgericht dann auch

LVZ: Bush und Iran

11.06.2008

Leipzig (ots) - Von Bernd HilderDass US-Präsident Bush sogar kurz vor Ende seiner Amtszeit einen Militärschlag gegen Iran nicht ausschließt, liegt auf der Hand: Auch eine lahme Ente im Oval Office dar

WAZ: Jusos, DGB-Jugend und Attac fordern sozialeren Kurs der SPD

12.06.2008

Essen (ots) - Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, die DGB-Jugend und das globalisierungskritische Netzwerk Attac haben Kurskorrekuren von der SPD-Spitze gefordert. "Die SPD muss sich jetzt auf sozial

Rheinische Post: Verkehrsverbund wirft Bahn falsche Abrechnungen vor

12.06.2008

Düsseldorf (ots) - Der Streit zwischen dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn strebt einem neuen Höhepunkt zu. Wie die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (Donnerstags-Ausg

Rheinische Post: SPD-Vize Nahles: "Beck bleibt Parteichef"

12.06.2008

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles ruft ihre Partei zu mehr Geschlossenheit auf. "Wir brauchen jetzt eine Teamleistung, Kontinuität und auch ein bisschen Gedul

Rheinische Post: SPD-Vize Nahles forert Bafög für alle und Rechtsanspruch auf Weiterbildung

12.06.2008

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich für eine Erweiterung des Bafögs auf alle Berufsgruppen ausgesprochen. "Mein Vorschlag ist es, das Meister-Bafög zu einem

Rheinische Post: Stünker (SPD) sieht Gesetzentwurf zur Patientenverfügung von Teilen der Union blockiert

12.06.2008

Düsseldorf (ots) - Eine gesetzliche Regelung der Patientenverfügung ist erneut in weite Ferne gerückt. "Es sieht ganz so aus, als wenn Teile der Union unseren Gesetzentwurf blockieren", sagte Joachim

Westdeutsche Zeitung: Neue Panne an den NRW-Schulen

12.06.2008

Düsseldorf (ots) - Nach dem Chaos beim Zentralabitur hat NRW seinenächste Schul-Panne. Bei den zentralen Abschlussprüfungen in Klasse 10 wurden nach Informationen der "Westdeutschen Zeitung"(Donnersta

Faire Finanzen und eigenes Berufsprofil für die Kindertagespflege / Bundesverband für Kindertagespflege e. V. stellt Eckpunktepapier vor

12.06.2008

Krefeld (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Die Kindertagespflege steht v

Deutsche Umwelthilfe wirft Autoindustrie "Tricksereien gegen die Umwelt" bei Pkw-Klimaanlagen vor

12.06.2008

Berlin (ots) - Im Herbst 2007 angekündigte Umstellung auf natürliches Kältemittel Kohlendioxid wird nicht umgesetzt - Autohersteller arbeiten nach DUH-Recherchen trotz eines gegenteiligenBeschlusses d

Pressemitteilung von DNR, BUND und NABU zum Umweltgesetzbuch: Unzureichende Standards missachten Schutz von Arten und Lebensräumen

12.06.2008

Berlin (ots) - In einer heute der Öffentlichkeit vorgestellten gemeinsamen Stellungnahme der Umweltverbände Deutscher Naturschutzring (DNR), Bundesverband Beruflicher Naturschutz (BBN), Naturschutzbun

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