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NDR Umfrage zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern - Kopf-an-Kopf-Rennen der Großen setzt sich fort

07.09.2006

Hamburg (ots) - Gut eine Woche vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt es beim Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD undCDU. Bei einem Urnengang zum jetzigen Zeitpunkt hätte die SPD einen Stimmenanteil vo

Heinen: Elterngeld auf dem Weg durch das Parlament

07.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzes zur Einführung des Elterngelds am 07. September 2006 erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heine

Börnsen: Keine Nationaloper - Berlin trägt die Verantwortung für die Staatsoper

07.09.2006

Berlin (ots) - Zu der wieder aufgelebten Diskussion, die Berliner Staatsoper in die Verantwortung des Bundes zu geben, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Vollzugsdefizite sind die Ursache für die wiederholten Gammelfleischskandale

07.09.2006

Frankfurt/Main (ots) - Wir brauchen keine neuen Gesetze, sonderneine konsequente und sinnvolle Umsetzung des EU Hygienepaketes in derFleischgewinnung und Verarbeitung, sagt Dr.Hans-Joachim Götz,Präsid

BA: Computerstörung bei BA behoben

07.09.2006

Nürnberg (ots) - Aufgrund einer Computerstörung bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist es heute bundesweit in den Agenturen für Arbeit, den Arbeitsgemeinschaften und Jobcentern zu Beeinträchtigunge

Der Tagesspiegel: Senegals Präsident Wade: Spanien erfüllt Verpflichtungen im Kampf gegen illegale Einwanderung nicht

07.09.2006

Berlin (ots) - Der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade hat Spanien vorgeworfen, seine Verpflichtungen im Kampf gegen die illegale Einwanderung nicht vollständig zu erfüllen. So seien die vonMadrid

Pressekonferenz mit Frank Spieth und Dr. Ellis Huber am 12.09.2006, 10 Uhr "Gesunde Republik Deutschland" - Vorschläge für eine sozial gerechte Gesundheitsreform

07.09.2006

Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Gesundheitsreform der Bundesregierung ist heftig umstritten. Selbst aus den Koalitionsfraktionen heraus wird an den Eckpunkten derReform kau

Gregor Gysi: DIE LINKE. begrüßt DGB-Aufruf gegen die Politik der großen Koalition

07.09.2006

Berlin (ots) - Zu den geplanten Aktivitäten des Deutschen Gewerkschaftsbundes gegen die Politik der großen Koalition erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: Wir begrü

Stübgen und Bareiß: Türkei muss sich an Spielregeln halten

07.09.2006

Berlin (ots) - Zu den aktuellen Problemen bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB und der Berichters

Falk: Soziale Bilanz in den Mittelpunkt stellen

07.09.2006

Berlin (ots) - In der Debatte zur Einbringung des Bundeshaushalts 2007 führte die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ilse Falk MdB,zum Haushalt des Familienministeriums aus: In Haushaltsdebatten

Wanderwitz / Stübgen: Generationengerechtigkeit im Zentrum der Politik der Bundesregierung

07.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB zum Bundeshaushalt 2007 erklären der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwi

WAZ: (K)eine Beichte von Bush - Kommentar von Markus Günther

07.09.2006

Essen (ots) - Die Erklärung des amerikanischen Präsidenten, dass es die vermuteten Geheimgefängnisse der CIA tatsächlich gibt, ist weder Geständnis noch Beichte. Denn zum Geständnis gehört das Unrecht

Fischer/Vogel: CO2-Gebäudesanierung weiter ausdehnen

07.09.2006

Berlin (ots) - Zur Aufstockung des diesjährigen Bewilligungsrahmens für die Förderung der CO2-Gebäudesanierung erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg

MdB Ulla Jelpke: Polizeieinsatz im Ausland unter Missachtung des Parlaments

07.09.2006

Berlin (ots) - Wie heute bekannt wurde, will die Bundesregierung nun doch Beamte der Bundespolizei und Experten des Technischen Hilfswerks (THW) in den Libanon entsenden. Dies steht im völligen Gegens

Der Tagesspiegel: Stewens begrüßt die Verschiebung der Gesundheitsreform

07.09.2006

Berlin (ots) - Die bayerische Sozialministerin Christa Stewens hatden Aufschub bei der Gesundheitsreform begrüßt. "Ich habe immer gesagt, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen muss", sagte die CS

Der Tagesspiegel: SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach: "Der Gesundheitsfonds ist überflüssig"

07.09.2006

Berlin (ots) - Nach der Verschiebung der Gesundheitsreform hat derSPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sich dafür ausgesprochen, auf den Gesundheitsfonds zu verzichten. "Wir sollten die Zeit nutze

Saarbrücker Zeitung: Höhn (Grüne): Dafür hätten die Verbraucherminister nicht zusammen kommen müssen

07.09.2006

Berlin / Saarbrücken (ots) - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, hat die Ergebnisse der Konferenz der Verbraucherminister des Bundes und der Länder zum Gammelfleischskan

Märkische Oderzeitung: Nooke kritisiert polnische Pläne zur Wiedereinführung der Todesstrafe

07.09.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), hat Überlegungen in der polnischen Regierungskoalition zur Wiedereinführung der Todesst

WAZ: Kontroverse um Nahost-Einsatz: Statistenrolle - Kommentar von Rolf Potthoff

07.09.2006

Essen (ots) - Niemand in Deutschland hat sich um eine Bundeswehrmission in Nahost gerissen. Dass es dennoch dazu kommen kann, ist nicht zuletzt der Überzeugungskraft eines Arguments zu verdanken: Es i

Neues Deutschland: zu Bushs Eingeständnis zur Existenz geheimer CIA-Gefängnisse

07.09.2006

Berlin (ots) - Nur fiese Anschuldigungen, aber keine Fakten: Mit diesem Argumentationsmuster hatte das Weiße Haus bisher alle Ermittlungsergebnisse von Europarat- und parlament, von Menschenrechtsorga

Südwest Presse: Kommentar zu Koaliton, Ausgabe vom 08.09.2006

07.09.2006

Ulm (ots) - Kommentar zu Koaliton, Ausgabe vom 08.09.2006 Die große Koalition macht weniger durch handwerklich saubere Arbeit von sich reden als durch Konfusion. Ins Auge gefasste Termine werden rev

LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Bush/CIA-Gefängnisse -

07.09.2006

Leipzig (ots) - Von Anita Kecke. Fünf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September stellt sich dringender denn je die Frage, was ist angemessen und zulässig im Kampf gegen Terroristen. Während in Deuts

Lausitzer Rundschau: zu: Schwarz-Rot verschiebt Gesundheitsreform

07.09.2006

Cottbus (ots) - Unter Rot-Grün wurde Zögerlichkeit als Politik der"ruhigen Hand" verklärt. Auch die große Koalition sucht aus ihrer Noteine Tugend zu machen: Qualität geht vor Schnelligkeit. Dieser Sa

Lausitzer Rundschau: zu: Der langsame Abschied von Tony Blair

07.09.2006

Cottbus (ots) - Beim langsamen Abschied des britischen Premierministers Tony Blair spielen nicht allein die überall anzutreffenden Verschleißerscheinungen eine Rolle. Der Mann hat wie kaum ein anderer

Lausitzer Rundschau: zu: Standards bei Fleischkontrollen festgelegt

07.09.2006

Cottbus (ots) - Einer Umfrage zufolge verlangen 81 Prozent der Deutschen härtere Strafen und Berufsverbote gegen Gammelfleischhändler. Kein Wunder, die Verbraucher müssen das Ekelzeug essen, weil man

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