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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Mitteldeutsche Zeitung: zu Köhler-Rede 17.06.2008
Halle (ots) - Köhlers gern wiederholtes "wir schaffen das" und "die Chancen sind gut", sind jedoch seine eigentliche Botschaft. Er will in einer Gesellschaft der zunehmend Ängstlichen Mut machen. Das

Rheinische Post: Köhlers Agenda 17.06.2008
Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Es war ein kleiner Nachhilfekurs in Sachen Demokratie, Bildung, Marktwirtschaft und Bürgerengagement, den Bundespräsident Horst Köhler den Deutschen in seiner B

WAZ: Jugendhilfetag in Essen - Gerechtigkeit für alle Kinder. Leitartikel von Birgitta Stauber-Klein 17.06.2008
Essen (ots) - Die Zahl ist erschreckend: Jedes 6. Kind lebt von Sozialtransfers und somit in Armut. Zudem ist der gesundheitliche Zustand von Jungen und Mädchen aus armen Familien vergleichsweise schl

WAZ: Programm "Reine Ruhr" - Es geht doch. Kommentar von Christopher Onkelbach 17.06.2008
Essen (ots) - Hormone, Röntgenkontrast- und Schmerzmittel - Tag für Tag fließt ein Medikamentencocktail aus privaten Toiletten und Krankenhäusern in Richtung Klärwerke. Die sind mit der Beseitigung so

WAZ: Verpasste Chance. Kommentar von Ulrich Reitz 17.06.2008
Essen (ots) - Anstatt über die Demokratie, Deutschland und den Rest der Welt in einer einzigen Rede zu sprechen, sollte unser Bundespräsident sich besser konzentrieren auf einen Punkt. Und den dann gr

Lausitzer Rundschau: Köhler fordert Modernisierung Deutschlands Der Reform-Trommler 17.06.2008
Cottbus (ots) - Bundespräsident, das ist in Deutschland eine rein repräsentative Funktion. Es ist deshalb zu fragen, was die gestrige "Berliner Rede" Horst Köhlers sollte. Das gilt jedenfalls für den

Lausitzer Rundschau: Tillich stellt neues Kabinett in Sachsen vor Überraschungseffekt 17.06.2008
Cottbus (ots) - Eines kann Stanislaw Tillich sicher nicht vorgewerfen werden: Er würde sich auf dem Lorbeer altgedienter Minister ausruhen und auf ein einfaches Weiter-so setzen. Mit seiner Kabinettsu

Rheinische Post: Kommentar: Das Zentrale am Abi 17.06.2008
Düsseldorf (ots) - Die Diskussion um die Pannen beim Zentralabiturwurde bislang vor allem als eine politische geführt Ministerin Sommer ist angeschlagen. Es ist aber Zeit, sich auch der inneren Logik

Rheinische Post: Kommentar: Energiesparen kann einfach sein 17.06.2008
Düsseldorf (ots) - Eine der ergiebigsten Energie-"Quellen" ist dieEnergie-Effizienz. Ein Kohlekraftwerk gilt als sehr effizient, wenn es knapp die Hälfte der im schwarzen Gold steckenden Energie in St

Rheinische Post: Wiefelspütz: SPD muss beherzter über Erfolge reden 18.06.2008
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Politiker Dieter Wiefelspütz hat seine Parteifreunde aufgerufen, die Personaldebatten einzustellen und sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren. "Wir müssen zusammenhalten,

WAZ: Köhler fordert bessere Aufstiegschancen für Kinder aus armen Familien 18.06.2008
Essen (ots) - Bundespräsident Horst Köhler hat stärkere Anstrengungen gefordert, um Kindern unabhängig vom Geldbeutel der Eltern Aufstiegschancen zu geben. Gerade in den deutschen Ballungsgebieten las

Rheinische Post: Parteienkritiker von Arnim: Merkel machte bei Diäten-Lüge mit 18.06.2008
Düsseldorf (ots) - Der prominente Politiker- und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen,sich im Mai an dem Versuch, die Abgeordneten-Diäten ein zweites M

Rheinische Post: FDP stellt kritische Fragen zu Steinmeiers Staatssekretär 18.06.2008
Düsseldorf (ots) - Mögliche Verquickungen von Staatsamt und Parteiarbeit im Ministerium von Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) will die FDP am Mittwoch zum Thema im Haushaltsausschuss des Bunde

Rheinische Post: EU-Kommission: Verbot von Glühbirnen kommt 2009 18.06.2008
Düsseldorf (ots) - In Europa sind die Tage der Glühbirne gezählt: Die Europäische Kommission will sie im Frühjahr 2009 aus den Haushalten in ganz Europa verbannen. Das berichtet die in Düsseldorf ersc

Mitteldeutsche Zeitung: CDU/Becker Parteiausschlussverfahren in der Landes-CDU Ausschluss von CDU-Mitglied gescheitert 18.06.2008
Halle (ots) - Das vom CDU-Verband Burgenlandkreis betriebene Parteiausschluss-verfahren gegen den Hotelier Wilfried Becker aus Bad Kösen ist vorerst gescheitert. Das berichtet die in Halle erscheinend

Geheimtreffen zwischen Bundespolitikern von SPD und Linkspartei 18.06.2008
Hamburg (ots) - Namhafte SPD-Bundespolitiker haben sich mit hochrangigen Vertretern der Linkspartei zu einem geheimen Strategiegespräch getroffen, obwohl die offizielle Parteilinie der Sozialdemokrate

Westfälische Rundschau: Millionen für sauberes Trinkwasser aus der Ruhr 18.06.2008
Dortmund (ots) - Essen. Der Ruhrverband will mit einem Aktionskonzept für reineres Trinkwasser aus der Ruhr sorgen. 350 Millionen Euro sollen vorrangig in die Kläranlagen des Verbandes investiert werd

Klimaschutzziel wird um die Hälfte verfehlt / Greenpeace: Bundesregierung verwässert ihr Klimaprogramm 18.06.2008
Hamburg, 18.06.08 (ots) - Nach einer aktuellen Bewertung von Greenpeace wird die Bundesregierung ihre Ziele zum Klimaschutz weit verfehlen. Mit den Maßnahmen des Klimapaketes lässt sich demnach bis 20

stern-Umfrage: Schwarz-Gelb weiter vorn - 82 Prozent der Deutschen empfinden SPD als zerstritten 18.06.2008
Hamburg (ots) - Union und SPD haben sich in den Wahlabsichten der Deutschen leicht verbessern können. In der wöchentlichen Politumfrageim Auftrag des Hamburger Magazins stern sowie des Fernsehsenders

Systemvergleich in der Grundsicherung: Arbeitsgemeinschaften und Arbeitsagenturen schneiden gut ab 18.06.2008
Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt heute eine aktuelle Broschüre vor, in der eine zentrale Frage zur Arbeit der Grundsicherungssicherungsstellen beantwortet wird: In welchem Umf

Reiche: Politik statt Populismus gefragt 18.06.2008
Berlin (ots) - Anlässlich steigender Energiepreise erklärt, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Katherina Reiche MdB: Die SPD versucht steigenden Energiepreisen

Krisengipfel in Berlin / Deutschlands Busunternehmen diskutieren ihre Zukunft 18.06.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der weiterhin hohen Dieselpreise hat derSpitzenverband der deutschen Busbranche heute zu einem Krisengipfel nach Berlin eingeladen. Im Kern geht es dabei um die Frage, welche

Bernhardt/Gutting: Eigenheimrentengesetz trägt Handschrift der Union 18.06.2008
Berlin (ots) - Zur heutigen Befassung des Finanzausschusses mit dem Eigenheimrentengesetz und zur bevorstehenden 2./3. Lesung des Gesetzes am kommenden Freitag im Deutschen Bundestag erklären der fina

Kampeter: Bestätigung tut gut 18.06.2008
Berlin (ots) - Anlässlich des Äußerungen des Präsidenten des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Herrn Prof. Dr. Kurt. J. Lauk, vom 17.Juni 2008 bei der Jahrespressekonferenz erklärt der haushaltspolitisch

Westeuropa laut Schmidt nicht immun gegen Rechtsextremismus 18.06.2008
Hamburg (ots) - Der ZEIT-Herausgeber und ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt glaubt nicht daran, dass die Deutschen dem Rechtsextremismus gegenüber immun geworden sind. "Keine westeuropäische Gesel