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Deutschland zieht nach: Warnweste gehört in jedes Auto

05.07.2013

München (ots) - Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Warnwestenpflicht für Deutschland beschlossen und folgt damit dem Vorbild seiner Nachbarstaaten. Wer bislang noch keine Warnweste im

Europa-Terminvorschau vom 8. bis 14. Juli 2013

05.07.2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments

OV: Schmerzhafte Einschnitte Thema: Ärzteversorgung auf dem Land Von Angelika Hauke

05.07.2013

Vechta (ots) - Idyllische Landarztpraxen gibt es nur noch im Fernsehen. Manche mögen es bedauern. Doch veränderte Strukturen und moderne Behandlungsmethoden erfordern neue Lösungen. Vor allem desha

OV: Führerschein-Entzug Thema: Der Umsturz in Ägypten Von Dirk Dasenbrock

05.07.2013

Vechta (ots) - Einerseits: Mohammed Mursi, der abgesetzte ägyptische Präsident, hat Recht. Er war der gewählte Präsident. Seine Absetzung samt Hausarrest ist illegal und undemokratisch. Als Vergleic

EnEV: Besser aufgeschoben als schlecht gemacht

05.07.2013

Berlin (ots) - Die Initiative Wärme im Dialog begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesrates, die zweite Verordnung zur Energieeinsparverordnung (EnEV) zurück an die Ausschüsse zu verweisen. Sie

Der Tagesspiegel: Döring: "CDU und CSU führen bei der Vorratsdatenspeicherung einen unglaublichen Eiertanz auf."

05.07.2013

Berlin (ots) - Berlin - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Debatte in der Union um die Vorratsdatenspeicherung kritisiert. "CDU und CSU führen bei der Vorratsdatenspeicherung einen unglaublic

Fuchs: Gute wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht niedrigere Sozialversicherungsbeiträge

05.07.2013

Berlin (ots) - Nach Medieninformationen geht der Schätzerkreis der Deutschen Rentenversicherung Bund davon aus, dass die Rentenbeiträge stärker sinken werden als bislang bekannt. Dazu erklärt der st

Datenschutzbeauftragter Weichert: Snowden unbedingt in Deutschland aufnehmen / Politik soll "umfassend Hosen runterlassen"

05.07.2013

Bonn (ots) - Bonn/Kiel, 5. Juli 2013 - "Ja, unbedingt. Wenn es einen Staat gibt, der guten Gewissens Herrn Snowden Asyl gewähren kann, dann ist es Deutschland, ist es Europa. Wir sind weltweit diej

Mißfelder: Wahlen in Mali sind wichtiger Schritt zu einer verfassungsmäßigen Ordnung

05.07.2013

Berlin (ots) - Am 28. Juli finden Präsidentschaftswahlen in Mali statt. Der friedliche Ablauf der Wahlen soll auch durch die Friedensmission MINSUMA der Vereinten Nationen gewährleistet werden. Daz

Neue Westfälische (Bielefeld): Erstes iBook der Neuen Westfälischen auf dem Markt

05.07.2013

Bielefeld (ots) - Einstieg in eine neue Welt: Die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung "Neue Westfälische" hat zum Aufstieg des Fußballklubs Arminia Bielefeld in die zweite Bundesliga ein iBook au

Hoffnung für rund 150 geplante Windräder in Schleswig-Holstein

05.07.2013

Hamburg (ots) - Für zahlreiche vorläufig gestoppte Windparkprojekte in Schleswig-Holstein besteht wieder Hoffnung. Diese Auffassung vertritt Nicole Knudsen vom Bundesverband Windenergie nach einem Tr

Westfalenpost: Zum Handeln verpflichtet / Kommentar zur neuen Enzyklika von Andreas Thiemann

05.07.2013

Hagen (ots) - Mag die neue Enzyklika sprachlich und gedanklich ein meditativ geprägter Text sein - inhaltlich ist das Schreiben jedoch vor allem eine politische Botschaft christlicher Ausprägung. Mit

Westfalenpost: Von wegen Sonderstatus für das Ruhrgebiet / Kommentar zum Vorstoß des Regionalverbandes Ruhr von Joachim Karpa

05.07.2013

Hagen (ots) - Das Schweigen der Arnsberger muss nicht Zustimmung bedeuten. In Düsseldorf und Essen wissen sie dies spätestens seit gestern. Der Regionalrat der Bezirksregierung Arnsberg hat sich mit

neues deutschland: Wortakrobaten

05.07.2013

Berlin (ots) - Ein Kurswechsel von CDU/CSU in Sachen Datenschutz wäre zu schön gewesen, allein die gestrige Meldung über einen Abschied vom Dauerärgernis Vorratsdatenspeicherung erwies sich als Ent

neues deutschland: Putsch, Revolution oder?

05.07.2013

Berlin (ots) - Den Militärputsch nicht hinnehmen! Ägyptens Muslimbrüder trugen ihre Wut gestern auf die Straße. Sie treibt der Zorn der Gerechten, denn Mohammed Mursi war nicht nur ihr politischer E

General-Anzeiger: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Abhörpraxis der Amerikaner

05.07.2013

Bonn (ots) - Im Interview des Bonner General-Anzeigers sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Abhörpraxis der Amerikaner: Wenn die Angaben von Edward Snowden stimmen, dann hat eine ger

Gerichte und Notare bekommen ein neues und transparentes Kostengesetz

05.07.2013

Berlin (ots) - Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2013 beschlossen, keinen Einspruch gegen das bereits vom Bundestag verabschiedete Zweite Kostenrechtsmodernisierungsgesetz einzulegen. D

Der Tagesspiegel: Datenschutzbeauftragter Schaar sieht durch Spionageaffäre das Vertrauen in den Rechtsstaat schwinden

05.07.2013

Berlin (ots) - Berlin - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, sieht durch die Spionage-Affäre das Vertrauen in den Rechtsstaat gefährdet. "Der Vertrauensverlust ist derzeit mit Hän

Allg. Zeitung Mainz: Besser? / Kommentar zum Punktereform

05.07.2013

Mainz (ots) - Da ist er nun, der neue Punktekatalog, mit dem der Autofahrer, der sich nicht an die Vorschriften und Regeln hält, bestraft wird. Sind 8 statt 18 Punkte bis zum Führerscheinentzug der

Mitteldeutsche Zeitung: zu anonymen Plagiatshinweisen

05.07.2013

Halle (ots) - Anonymen Hinweisen auf Plagiate nicht mehr nachzugehen, ist falsch, weil die Aufdeckung von Plagiaten eine in der Regel inner-akademische Angelegenheit ist. Es sind meist Experten aus

DER STANDARD - Kommentar: "Wahlen blockieren Schulreform" von Alexandra Föderl-Schmid

05.07.2013

Die ÖVP lässt sich von der Lehrergewerkschaft vorführen und betreibt Klientelpolitik (Ausgabe vom 6/7/2013) Wien (ots) - Dass Lehrer und Schüler nichts mehr von der Schule wissen wollen, ist heuer

Freie Presse (Chemnitz): Sachsens Ausländerbeauftragter Gillo für doppelte Staatsbürgerschaft

05.07.2013

Chemnitz (ots) - Sachsens Ausländerbeauftragter Gillo für doppelte Staatsbürgerschaft CDU-Politiker nennt bisheriges Optionsmodell "eine Lachnummer" Chemnitz - Nach der Entscheidung des Bundesrats

General-Anzeiger: Neufassung (bitte nur diese Version verbreiten): SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Abhörpraxis der Amerikaner

05.07.2013

Bonn (ots) - Im Interview des Bonner General-Anzeigers sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Abhörpraxis der Amerikaner: Wenn die Angaben von Edward Snowden stimmen, dann hat eine ger

Rheinische Post: Absolute Merkel?

05.07.2013

Düsseldorf (ots) - Heute sind es noch 78 Tage bis zur Bundestagswahl. Elf Wochen bleiben dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, Amtsinhaberin Angela Merkel in Bedrängnis zu bringen. Das ist weni

Rheinische Post: Franziskus - ein Papst ohne große Worte

05.07.2013

Düsseldorf (ots) - Papst Franziskus ist kein Freund des geschriebenen Wortes. Das wird jeder merken, der in seinen Schriften liest. Da mag er sich gefreut haben, dass eine halbfertige Enzyklika noc

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