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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Merkel/Bundestag - 06.09.2006
Leipzig (ots) - Von Dieter Wonka. Augen zu und Frechheit siegt:Spricht Angela Merkel so wie gestern im Bundestag über den Zustand der Welt, und über die von ihr regierte Nation, dann meinen nicht nur

Rheinische Post: Fleischkontrolle: Von NRW lernen! - Von GERHARD VOOGT 06.09.2006
Düsseldorf (ots) - NRW-Verbraucherschutzminister Eckhard Uhlenberg(CDU) wollte sich heute eigentlich am Niederrhein über den Hochwasserschutz informieren. Dann kam der Gammelfleisch-Skandal dazwischen

Rheinische Post: Schwarz, rot, blass - Von MARGARETE VAN ACKEREN 06.09.2006
Düsseldorf (ots) - Man nehme den Koalitionsvertrag, schreibe artigHäkchen hinter die erledigten Kapitel, betrachte die offenen Punkte -und schon hat man einen Überblick über vier Jahre Schwarz-Rot? Fa

Rheinische Post: Israel löst Blockade - Von GODEHARD UHLEMANN 06.09.2006
Düsseldorf (ots) - In die Friedensbemühungen und Schadensbeseitigungen nach dem jüngsten Nahost-Krieg kommt nun doch schneller Bewegung als erwartet. Israel wird seine Luft- und Seeblockade des Libano

Lausitzer Rundschau: zu: Hoyerswerda 15 Jahre nach den fremdenfeindlichen Krawallen 06.09.2006
Cottbus (ots) - Es hätte jede größere Stadt im Osten treffen können. Jede, in der es 1991 ein Asylbewerberheim oder eine Gastarbeiterunterkunft gab. Denn alles andere, was sich im September vor 15 Jah

Lausitzer Rundschau: zu: Generaldebatte im Bundestag 06.09.2006
Cottbus (ots) - Der durch die WM sehr vergnügliche, durch die Bundespolitik aber höchst verdrießliche Sommer ist an der großen Koalition fast spurlos vorbeigegangen. In beiden Facetten. Von Aufbruch k

Lausitzer Rundschau: zu: Gammelfleischaffäre 06.09.2006
Cottbus (ots) - Statt über neue Gesetze nachzudenken, sollten die Politiker simples Verwaltungshandeln sicherstellen. Geradezu mit der Nase auf das stinkende Gammelfleisch gestoßen wurden die bayerisc

Mittelbayerische Zeitung: Bundeskanzlerin Merkel erwartet "sehr emotionalen" Papstbesuch 06.09.2006
Regensburg (ots) - Regensburg. Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet "einen sehremotionalen Besuch" von Papst Benedikt XVI. in seiner bayerischenHeimat. Gegenüber der Mittelbayerischen Zeitung (Regen

LVZ: Westerwelle: Mit Merkels Regierung nimmt Deutschland außenpolitisch Schaden und verliert innenpolitisch an Wohlstand 07.09.2006
Leipzig (ots) - Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle hat die Bundeskanzlerin dafür verantwortlich gemacht, dass Deutschland mit der von ihr geführten Regierung außenpolitisch sch

Bundesregierung setzt Vorreiterrolle im Klimaschutz aufs Spiel - NAP 2 grundlegend überarbeiten 07.09.2006
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, das so genannte Zuteilungsgesetz zum "Nationalen Allokationsplan 2" (NAP 2), das die Verteilung der Treibhausgas-Zertifi

Barenboim: Israel hat viele langfristige strategische Fehler gemacht 07.09.2006
Hamburg (ots) - Der Dirigent Daniel Barenboim übt scharfe Kritikan der Politik der israelischen Regierung. In einem Gespräch mit derZEIT sagt Barenboim, der selbst israelischer Staatsbürger ist, erseh

Bildung durch Nahrung Jamann: Umfangreichere Bildungsmaßnahmen für Kinder in Afrika/ Gärten des Lebens in Lesotho 07.09.2006
Bonn (ots) - Bonn, 7. September 2006. "Laut der UN wird die Zahl der AIDS-Waisen in Afrika in den kommenden Jahren steigen. Um dem entgegen zu wirken, brauchen wir umfangreichere Bildungsmaßnahmen für

Götz: Beitrag für lebendige Innenstadtentwicklung 07.09.2006
Berlin (ots) - Zur geplanten Änderung des Baugesetzbuchs hinsichtlich einer Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte und dem dazu vorliegenden Kabinettsentwurf erklärt de

Götz: Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose freigegeben 07.09.2006
Berlin (ots) - Zur teilweisen Aufhebung der qualifizierten Haushaltssperre der Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags erklärt der kommunalpolitisch

Ist der Gesundheitsfonds ein trojanisches Pferd? Pressebericht zur Handelsblatt Konferenz "Aufbruch in ein neues Gesundheitssystem" (31.08. bis 1.09.2006, Bonn) 07.09.2006
Düsseldorf (ots) - Bonn/Düsseldorf, September 2006. Die Herausforderungen in den gesetzlichen und privaten Krankenkassen durch die geplante Einführung eines Gesundheitsfonds bestimmte die Diskussionen

SoVD fordert Große Koalition zu Verzicht auf Gesundheitsfonds auf 07.09.2006
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt:Wir fordern die Große Koalition auf, auf die Einführung des Gesundheitsfonds zu verzichten. Der Gesundheitsfonds ist unsinnig, unsozial und überflüssi

Volker Beck: Politik der Koalition ist Flickschusterei / Bosbach: Brauchen keine Macho-Methoden bei einem Kanzler 07.09.2006
Bonn (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jürgen Koppelin, wirft Angela Merkel vor, andere Politik zu machen, als sie vor ihrer Wahl verkündet habe. "In dieser Koalition ist die Kanzl

LVZ: Bundeskabinett und Bundestag sollen sich schon morgen mit dem deutschen Libanon-Einsatz befassen 07.09.2006
Leipzig (ots) - Das Bundeskabinett will auf einer Sondersitzung amFreitag den Weg zu einer schnellen Entsendung des deutschen Marine-Kontingents für den Libanon freimachen. Nach einem Bericht der"Leip

Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert humane Regelung beim Bleiberecht für langjährig Geduldete 07.09.2006
Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) fordertein umfassendes Bleiberecht für Flüchtlinge, die seit Jahren miteiner Duldung in Deutschland leben. Anlässlich der heute beginnendenBera

DIE LINKE. legt Maßnahmepaket gegen Energiepreis-Wucher vor - Lafontaine: Steigende Energiepreise sind soziale Frage. Staat muss eingreifen. 07.09.2006
Berlin (ots) - Die Privathaushalte in Deutschland stehen vor der teuersten Heizperiode der Nachkriegsgeschichte. Arme Haushalte trifftdiese Entwicklung besonders hart. Ihre jährliche Mehrbelastung kan

MdB Frank Spieth: Verschiebung der Gesundheitsreform als Chance begreifen 07.09.2006
Berlin (ots) - Zu den Plänen der Koalition, die Gesundheitsreform zu verschieben, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Frank Spieth: Ich gratuliere der Koalition zur s

Börnsen: Unbekannte Schätze entdecken - Tag des offenen Denkmals nutzen 07.09.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der Eröffnung des "Tags des offenen Denkmals" am 10. September 2006 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstr

Klaus Ernst und Hanns-Eberhard Schleyer zu Gast bei "Studio Friedman" Am Donnerstag, 07.09.06, um 23:30 Uhr auf N24 07.09.2006
Klaus Ernst und Hanns-Eberhard Schleyer zuGast bei ,,Studio Friedman"Am Donnerstag, 07.09.06, um 23:30 Uhr auf N24Berlin, 07.09.2006 ­ Am heutigen Donnerstag, den 07.09.06, sind KlausErnst, stellv. Fr

PHOENIX überträgt Ausschuss-Sondersitzung zum Fleischskandal live, PROGRAMMHINWEIS für Freitag, 8. September, 7.30 Uhr 07.09.2006
Bonn (ots) - Am morgigen Freitag diskutiert der Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz den Bericht der Bundesregierung zum aktuellen Fleischskandal. PHOENIX überträgt

Siebert: Einsatz muss militärisch sinnvoll sein 07.09.2006
Berlin (ots) - Zum geplanten Libanon-Einsatz erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Grundsätzlich begrüßen wir die Entscheidung der libanesis