 Götz: Beitrag für lebendige Innenstadtentwicklung
Geschrieben am 07-09-2006 |
Berlin (ots) - Zur geplanten Änderung des Baugesetzbuchs
hinsichtlich einer Erleichterung von Planungsvorhaben für die
Innenentwicklung der Städte und dem dazu vorliegenden
Kabinettsentwurf erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Die Große Koalition will Bebauungsplanverfahren für
arbeitsplatzschaffende Investitionen im Innenbereich von Städten
erheblich vereinfachen und verkürzen. Das schafft schnellere
Rechtssicherheit, fördert Investitionen in den Innenstädten,
unterstützt den Bürokratieabbau und trägt zur schnelleren
Wiedernutzung von innerstädtischen Brachflächen bei.
Mit der Einführung beschleunigter Bebauungsplanverfahren für
ausgewählte Projekte wird ein investitionsfreundliches Instrument
geschaffen, das der Aufforderung des Bundespräsidenten "Vorfahrt für
Arbeit" gerecht wird.
Entsprechend den Ankündigungen im Koalitionsvertrag greift die
Bundesregierung damit zentrale Anliegen der Stadtentwicklung auf und
trägt ihren Teil zur Umsetzung des Prinzips "Innenentwicklung vor
Außenentwicklung" bei. Sie fördert urbane Zentren, sichert die
verbrauchernahe Versorgung und ermöglicht eine nachhaltige
Stadtentwicklung.
Mit einer Reaktivierung der Innenstädte und Stadtteilzentren
stärkt sie letztlich die Orte sozialer und kultureller Begegnung und
trägt damit auch zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit
ihrer Heimat bei.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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