 Lausitzer Rundschau: zu: Generaldebatte im Bundestag
Geschrieben am 06-09-2006 |
Cottbus (ots) - Der durch die WM sehr vergnügliche, durch die
Bundespolitik aber höchst verdrießliche Sommer ist an der großen
Koalition fast spurlos vorbeigegangen. In beiden Facetten. Von
Aufbruch keine Spur, von Niedergeschlagenheit oder gar
Auflösungserscheinungen aber auch nicht. Ernüchterung, das ist
wahrscheinlich der Begriff, der die Stimmung der gestrigen
Generalaussprache im Bundestag am besten trifft.
Ein bisschen schwingt auch Trotz mit. Union und SPD versuchen erst
gar nicht mehr, dem Land weiszumachen, dass sie wirklich Großes
vollbringen werden. Aber sie lassen sich ihre Leistungen auch nicht
madig machen. Es verbreitet sich in Kabinett und Koalitionsfraktionen
eine Atmosphäre gelassener Geschäftigkeit, in der man weiß, dass
alles Wirken in dieser Konstellation höchst begrenzt ist. Man hat
sich arrangiert und ruht sich auch ein wenig aus auf der seichten
Brise der Konjunktur. Man hat begriffen, dass Schwarz-Rot zurzeit
alternativlos ist und reduziert das interne Störfeuer. Denn keine der
beiden großen Parteien kann derzeit Neuwahlen gebrauchen. Man hat
auch begriffen, dass diese Konstellation unangreifbar ist. Eine
Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat, da kann die
Opposition klagen, wie sie will. Da kann das ganze Land stöhnen über
die Gesundheitsreform und sich beschweren über die
Mehrwertsteuererhöhung. Geändert wird nichts. Die große Koalition
zeigt ihr befürchtetes dickes Fell.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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