 Siebert: Einsatz muss militärisch sinnvoll sein
Geschrieben am 07-09-2006 |
Berlin (ots) - Zum geplanten Libanon-Einsatz erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Bernd Siebert MdB:
Grundsätzlich begrüßen wir die Entscheidung der libanesischen
Regierung, die deutsche Marine anzufordern. Sie zeigt, dass die
Bundeswehr international hohes Ansehen genießt.
Jetzt gilt es abzuwarten, bis die konkrete Anforderung bei uns
vorliegt, und diese sorgfältig zu prüfen. Übereilte Äußerungen sind
in dieser Phase nicht opportun. Es darf nicht der Eindruck entstehen,
dass wir jede Bedingung akzeptieren und die Katze im Sack kaufen. Wir
wollen nicht unter allen Umständen dabei sein, sondern einen
militärisch sinnvollen Beitrag zur Beilegung des Konflikts leisten.
Deshalb muss zunächst die weitere Entwicklung abgewartet werden.
Ob wir zum Ergebnis kommen, dass der Einsatz militärisch sinnvoll
ist, hängt von der Beurteilung der Experten im
Bundesverteidigungsministerium ab. Schon aufgrund unserer
Verantwortung für unsere Soldaten, die für uns als Mitglieder des
Deutschen Bundestages Grundlage unserer Entscheidung sein muss,
dürfen wir nicht anders handeln.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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