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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Macht Licht im Elfenbeinturm. Kommentar von Jürgen Polzin 25.01.2010
Essen (ots) - Nein, der Klimawandel ist nicht als Schwindel entlarvt. Ja, mit der Angst vor den katastrophalen Folgen der Erderwärmung wird Politik gemacht. Und deswegen muss die Pannenserie in den Ar

WAZ: Afghanistan-Einsatz - Polizei in Not. Kommentar von Dirk Hautkapp 25.01.2010
Essen (ots) - Ein Eckpfeiler im deutschen Leistungskatalog für einen neuen Anlauf in Afghanistan droht schon wegzubrechen, bevor er richtig steht. Die Gewerkschaft der Polizei torpediert das intern lä

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Krankenkassen 25.01.2010
Ulm (ots) - Sicher ist im Gesundheitsbereich nur eines: Die Ausgaben steigen, und zwar überdurchschnittlich. Trotzdem haben nichtnur die gesetzlich Versicherten den Eindruck, dass sie für immer mehrGe

Berliner Morgenpost: Das Gesundheitswesen ist und bleibt leider krank - Leitartikel 25.01.2010
Berlin (ots) - Er hat als Mediziner gewusst, worauf er sich einließ. Doch schneller als wohl ohnehin befürchtet, steckt Philipp Rösler mittendrin im gesundheitspolitischen Schlamassel. Noch keine 100

Rheinische Post: Taliban-Aussteiger 25.01.2010
Düsseldorf (ots) - Natürlich führt für die Verantwortlichen am Hindukusch kein Weg daran vorbei, für ein friedliches Afghanistan langfristig auch die Taliban in die Gesellschaft zu integrieren. Aberje

Rheinische Post: Die neue Linke 25.01.2010
Düsseldorf (ots) - Die neue Linkspartei in Deutschland heißt SPD. Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine überlässt die mit internen Führungs- und Richtungsstreitereien beschäftigte Linke dem SPD-Chef S

Westdeutsche Zeitung: Wenn Raser sich als Opfer fühlen Von Horst Kuhnes = 25.01.2010
Düsseldorf (ots) - Im bundesweiten Straßennetz gibt es zahlreiche Punkte, an denen es regelmäßig zu Unfällen kommt - sogenannte Unfallhäufungsstellen: Aus scheinbar unerklärlichen Gründen kracht esbei

Lausitzer Rundschau: Vor der Afghanistan-Konferenz in London / Bohrende Fragen 25.01.2010
Cottbus (ots) - Das düstere Szenario eines Scheiterns in Afghanistan ist seit Monaten allgegenwärtig und nicht unrealistisch. Die Angriffe der Taliban werden dreister und blutiger. Und in Deutschland

Lausitzer Rundschau: Viele Kassen erheben Zusatzbeiträge / Das kranke System 25.01.2010
Cottbus (ots) - Der gleichzeitige und abgestimmte Beitragsschub bei mehr als einem halben Dutzend Krankenkassen wäre eigentlich ein Fall für die Kartellbehörden. Denn die Aktion soll vor allem eines v

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Krankenkassen 25.01.2010
Osnabrück (ots) - Bitterer Vorgeschmack Niemand sollte sich etwas vormachen: Die Ausgaben für das Gesundheitswesen werden weiter steigen. Und damit auch die Beiträge zur Krankenversicherung. Das hat

Neue OZ: Kommentar zu Irak / Konflikte 25.01.2010
Osnabrück (ots) - Unter Druck Es mag Zufall gewesen sein, dass die Hinrichtung von "Chemie-Ali" gleichzeitig mit verheerenden Bombenanschlägen erfolgte. Doch beide Ereignisse zeigen, wie wichtig das

Neue OZ: Kommentar zu Wissenschaft / Energie / Umwelt 25.01.2010
Osnabrück (ots) - Satirische Züge Ohne Zweifel: Die Schaffung einer umweltverträglichen Energieversorgung zählt zu den zentralen Aufgaben der Menschheit. Dasgilt insbesondere für Industrienationen w

Neue OZ: Kommentar Afghanistan / Konflikte / Bundeswehr 25.01.2010
Osnabrück (ots) - Niederlage droht In Afghanistan haben alle verloren, die Briten im 19., die Russen im 20. Jahrhundert. Und derzeit deutet vieles darauf hin, dass USA, UNO und EU den zermürbenden G

Lausitzer Rundschau: Niedrige Beteiligung bei Landratswahlen in Brandenburg / Faktor Öffentlichkeitsarbeit 25.01.2010
Cottbus (ots) - Was macht eigentlich ein Landrat? Bei einer Umfrage auf der Straße könnten das wohl nur wenige erklären. Angesichts dessen war die Wahlbeteiligung am Sonntag gar nicht so schlecht. Im

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Prognose: Arbeitslosigkeit in Ostwestfalen-Lippe steigt 2010 um 10 Prozent 26.01.2010
Bielefeld (ots) - Für 2010 rechnen Experten mit steigenden Arbeitslosenzahlen. Die Agentur für Arbeit in Bielefeld prognostiziert nach einem Berichtder in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue W

Rheinische Post: Union fordert Jugendschutzfilter in TV-Geräten 26.01.2010
Düsseldorf (ots) - Medien- und Jugendpolitiker der Union wollen Anbieter von digitalem Fernsehen zum Einbau eines Jugenschutzfilters zwingen. Dies geht aus einem Brief der Bundestagsabgeordneten Dorot

Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr am Hindukusch Afghanistan-Expertin Maass: Weitere Kampftruppen sind nicht erforderlich 26.01.2010
Halle (ots) - Die Afghanistan-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Citha Maass, hält die Entsendung weiterer deutscher Kampftruppen nach Afghanistan nicht für erforderlich. "Mehr Kampftrupp

Klares Dementi des "Spiegel"-Berichts aus Berlin 26.01.2010
Berlin (ots) - Das Bundesfinanzministerium hat einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" über eine mögliche Zusammenlegung von Polizei und Zoll zurückgewiesen. Aussagen über eine Fusion seie

ALG II-Bescheide sind korrekt 26.01.2010
Nürnberg (ots) - Aussagen darüber, die Bundesagentur für Arbeit (BA) hätte über eine Million fehlerhafter Bescheide erstellt, sind falsch. Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurde das Kindergeld

Hans-Gert Pöttering zum Internationalen Holocaust-Gedenktag 26.01.2010
Berlin (ots) - Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag am Mittwoch, 27. Januar 2010, erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert

Verfassungswidrigkeit von AKW-Laufzeitverlängerungen vor dem Hintergrund der völlig ungeklärten Atommüll-Entsorgung 26.01.2010
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren,der Machtkampf um die Modalitäten des Weiterbetriebs alternder Atomkraftwerke ist in vollem Gange. Er treibt die Republik z

Medienboard-Geschäftsführerin Kirsten Niehuus für weitere fünf Jahre bestätigt (mit Bild) 26.01.2010
Berlin/Potsdam (ots) - - Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Kirsten Niehuus ist für weitere fünf Jahre als Chefin der Filmförderung

Fuchs: Windkraft und Kernenergie, das Traumpaar 26.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Diskussion über die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken erklärt der stellvertretendeVorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB: Wer heute de

Honduras: Fortsetzung der Menschenrechtsverletzungen befürchtet / Deutschland soll neue De-facto-Regierung nicht anerkennen 26.01.2010
Münster (ots) - Die Christliche Initiative Romero fordert von der Bundesregierung, die neue De-facto-Regierung Honduras' nicht anzuerkennen. Vor dem Hintergrund der für Mittwoch, 27. Januar, anberaumt

Bär: Späte Einsicht bei der SPD 26.01.2010
Berlin (ots) - Zur Vorstellung eines Gesetzentwurfes zum Kinderschutz durch die SPD erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär MdB: Noch in der letzten Le