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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: Die Unvollendete Das Finaljahr der IBA in der Lausitz und die Zukunft 17.01.2010
Cottbus (ots) - Ein Jahrzehnt lang hat die Internationale Bauausstellung im Sinne des Fürsten Pückler Landschaft verändert. Keineswegs allein. Dass heute Experten von Amerika bis China und Australien

Rheinische Post: Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Kraft attackiert Koch als "Brandstifter" 18.01.2010
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat Hessens CDU-Ministerpräsident Roland Koch wegen dessen Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger scharf kritisiert. "Roland K

PHOENIX RUNDE "Großbaustelle Koalition - Alles auf Anfang?PROGRAMMHINWEIS" / PHOENIX-Programmhinweis für Dienstag, 19. Januar 2010, 22.15 Uhr 18.01.2010
Bonn (ots) - Von nun an soll alles besser werden in der Koalition.Ab sofort soll Geschlossenheit an erster Stelle stehen. Darauf haben sich die Parteichefs von CDU, CSU und FDP bei ihrem Krisengespräc

Welthungerhilfe verteilt Trinkwasser in Haiti - Sicherheitslage "erstaunlich ruhig" 18.01.2010
Bonn (ots) - 18.1.2010. Die Welthungerhilfe beginnt heute mit der Verteilung von Trinkwasser für die Opfer des Erdbebens. Lokale Polizisten werden dabei für Sicherheit sorgen. Der Tanker wird zum Plat

Deutsche Umwelthilfe kündigt Klage gegen Stadt Hannover wegen Aufweichung der Umweltzone an 18.01.2010
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe fordert Stadt Hannover zurEinhaltung des Luftreinehalteplans auf - Nach Ansicht der DUH ist diegeplante Rücknahme des Fahrverbots für Fahrzeuge mit gelber Plake

Erdbeben Haiti: Medikamentenlieferung der Malteser startet heute 19 Uhr ab Oostende/Belgien// Heereman fordert langfristige Hilfe für Haiti 18.01.2010
Port-au-Prince/Köln (ots) - Am Montag, 18. Januar, startet mit Cesar Russo ein erfahrener Logistiker der Malteser um 19 Uhr von Oostende/Belgien nach Haiti. Er bringt zwei Emergency Health Kits in die

Fuchs: Solarförderung schnell kürzen 18.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich des Preisverfalls bei Photovoltaikzellenerklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Michael Fuchs MdB: Die Herstellungskosten für Photovolta

Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan / Ex-Wiederaufbauminister Amin Farhang sieht Parallelen zwischen Taliban und der RAF 18.01.2010
Halle (ots) - Der frühere afghanische Wiederaufbauminister Amin Farhang hat die jüngsten Anschläge in der Hauptstadt Kabul mit dem RAF-Terror der siebziger Jahre verglichen. Es sei "unmöglich, dass di

Barthle/Fricke: Haushalt des Übergangs zur Krisenbewältigung 18.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich des Abschlusses der Klausurtagung der Arbeitsgruppen Haushalt der Koalitionsfraktionen vom 18. Januar 2010 erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfra

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Haiti-Hilfe der USA 18.01.2010
Rostock (ots) - Auf Wunsch der Regierung sollen US-Marineinfanteristen nicht nur auf dem Flughafen für Sicherheit sorgen. Patrouillen sind auch auf den Straßen von Port-au-Prince erwünscht. Eine heikl

LVZ: Pofalla: Bundesregierung will erst nach der Londoner Afghanistan-Konferenz bei allen Oppositionsfraktionen für Zustimmung zu neuem Mandat werben 18.01.2010
Leipzig (ots) - Die Bundesregierung strebt keine Sondervereinbarung mit der SPD zur parlamentarischen Unterstützung des deutschen Afghanistan-Mandats an. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) sagte

Kölner Stadt-Anzeiger: Staatsrechtler Battis: Spende aus der Hotelbranche fügt FDP schweren Imageschaden zu 18.01.2010
Köln (ots) - Die Millionen-Spende aus der Hotelbranche wird der FDP nach Ansicht des Berliner Staatsrechtlers Ulrich Battis schweren Imageschaden zufügen. "Der Schaden für die Partei ist immens. Für d

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Hotelier-Spende an die FDP 18.01.2010
Rostock (ots) - Natürlich wäre es unlauter, den Liberalen vorverurteilend zu unterstellen, sie habe sich dem Hotelketten-Edelmann dankbar erweisen wollen. Das konkret nachzuweisen, dürfte schwer falle

WAZ: Die Last der Beitragszahler - Kommentar von Thomas Wels 18.01.2010
Essen (ots) - Keine Untersuchung provoziert mehr Neid und Missgunst als ein Einkommensvergleich Da Statistiken immer nur Statistiken sind, geht so manche Studie zwar an der Realität vorbei. Im Falle d

WAZ: Parteispenden - Kein Skandal - Leitartikel von Dirk Hautkapp 18.01.2010
Essen (ots) - Zufälle gibt's. Ausgerechnet am Tag, als der dubioseWaffenhändler Schreiber, Schlüsselfigur im nie aufgeklärten CDU-Spendenskandal, vor Gericht erscheint, gerät wieder die Parteienfinanz

WAZ: Sie wissen nicht, was sie tun - Berliner Ehe - Leitartikel von Ulrich Reitz 18.01.2010
Essen (ots) - Aus der Ehe weiß man, wie sinnvoll es sein kann, wenn Partner sich bisweilen versichern, Partner zu sein. Die meisten Scheidungen sind schließlich dem Umstand geschuldet, dass einer oder

Mitteldeutsche Zeitung: zu Koalition und Spenden 18.01.2010
Halle (ots) - Doch politische Prozesse sind heutzutage viel zu komplex, als dass einzelne Entscheidungen käuflich wären. Wenn Unternehmen lieber an Parteien Spenden, die Verständnis für ihre Probleme

Westdeutsche Zeitung: Die Welt hilft in Haiti - und die USA koordinieren die Hilfe Luftbrücke nach Port-au-Prince Von Wolfgang Radau = 18.01.2010
Düsseldorf (ots) - Die Bilder lassen unseren Atem stocken: Berge von Leichen, Trümmer, so weit das Auge reicht. Verzweifelte Menschen,die mit bloßen Händen nach Verschütteten graben - Apokalypse in Ha

Südwest Presse: Kommenatr zum Thema Koalition 18.01.2010
Ulm (ots) - Wenn die bloße Bekräftigung des Koalitionsvertrages, der vor gerade mal 83 Tagen von Union und FDP besiegelt wurde, schon eine friedenstiftende Großtat der drei Partei-Vorsitzenden sein so

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Spenden/FDP/CSU 18.01.2010
Köln (ots) - Gschmäckle NORBERT WALLET, Berlin,zur Debatte über Parteispenden Parteienfinanzierung - das ist die erdabgewandte Seite der Demokratie.Darüber reden einerseits die Parteien nicht gern

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Vermögensverteilung in Deutschland Gleiches Recht für alle NICOLE HILLE-PRIEBE 18.01.2010
Bielefeld (ots) - Wer schon einmal Zeuge wurde, wie ältere Menschen im Supermarkt mit Taschenrechner, Notizblock und Bleistift ihren Einkauf ausrechnen, bevor sie zur Kasse gehen, hat eine Ahnung davo

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: EU-Hilfe für Haiti Hoffnungswert DETLEF FECHTNER, BRÜSSEL 18.01.2010
Bielefeld (ots) - An Hilfsbereitschaft mangelt es nicht. In aller Welt spenden Menschen für die Leidtragenden der Erdbebenkatastrophe in Haiti. Nun folgen auch Europas Regierungen. Beim EU-Sondertreff

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Gehaltsforderungen für Mediziner in Kliniken Mehr Geld für mehr Ärzte PETER STUCKHARD 18.01.2010
Bielefeld (ots) - Der Marburger Bund kann vor Kraft kaum laufen: Die kleine Berufsgewerkschaft geht einmal mehr mit einer saftigen Forderung in Tarifverhandlungen. Fünf Prozent mehr Gehalt sollen es f

Donaukurier: Militärisch nicht zu schlagen 18.01.2010
Ingolstadt (ots) - Ein groß angelegter Angriff auf das schwer bewachte Regierungsviertel in Kabul am helllichten Tag: Rauchsäulen und stundenlange Feuergefechte im Herzen der afghanischen Hauptstadt z

Berliner Morgenpost: Berliner Pfusch und der Standort Deutschland - Leitartikel 18.01.2010
Berlin (ots) - Deutschland ist - nach eigenem Anspruch und wohl auch im Urteil aller anderen - ein Hightechland. Ein Land der Spitzentechnologie also. Uns in Berlin allerdings überkommen zunehmend Zwe