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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Freie Ärzteschaft- Nur ärztliche Unabhängigkeit garantiert gute Medizin 06.01.2013
Essen (ots) - "Die Funktionäre der gesetzlichen Krankenkassen sollten sich um ihre einzige wirkliche Aufgabe kümmern: Gute Medizin für die Versicherten zu finanzieren", kommentiert der Vorstand der

neues deutschland: Gysi alleiniger Spitzenkandidat? Linkspartei weist Bericht zurück 06.01.2013
Berlin (ots) - Die Linkspartei hat einen Bericht des "Spiegel" zurückgewiesen, demzufolge sie mit "Gregor Gysi als Solo-Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf" ziehen werde. "Das sind Spekulat

Kölner Stadt-Anzeiger: Steinbrück für Aufgabe von Bonn als Regierungssitz - Scharfe Kritik von NRW-CDU 06.01.2013
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich gegen den Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gewandt, Bonn als Regierungssitz aufzugeben. "Das ist kein

Trierischer Volksfreund: Dreikönigstreffen der FDP - Leitarikel Trierischer Volksfreund, 07.01.2013 06.01.2013
Trier (ots) - Für die FDP geht es 2013 um die nackte Existenz. Schafft sie es im Herbst nicht in den Bundestag, dann sind all die Bundesprominenten, von Brüderle bis Westerwelle, von Bahr bis Rösler

Kieler Nachrichten: Aus für Sonntagsöffnung im Winter 06.01.2013
Kiel (ots) - Der Streit um die Bäderregelung in Schleswig-Holstein könnte in den nächsten Wochen beigelegt werden. Politik, Kirchen und Verbände haben den Rahmen für einen Kompromiss abgesteckt, wie

General-Anzeiger: Steinbrück verteidigt Äußerungen zum Komplettumzug der Regierung 06.01.2013
Bonn (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Gespräch mit dem Bonner "General-Anzeiger" gegen die "Fehlinterpretation" verwahrt, er fordere einen sofortigen Umzug der Ministerien vo

neues deutschland: zum Dreikönigstreffen der FDP 06.01.2013
Berlin (ots) - Das Problem der FDP ist nicht allein ihr profilloser Führungsmann. Das Problem der FDP ist ihr marktradikales Programm. Mit dem Ruf nach Aufweichung des Kündigungsschutzes und der Ver

Neue Presse Hannover: Nicht nur Rösler ist das Problem Ein Kommentar von Claus Lingenauber 06.01.2013
Hannover (ots) - Das wars dann wohl mit Philipp Rösler. Auch in Stuttgart hat er nicht geliefert. Spätestens nach der Niedersachsen-Wahl dürfte seine Zeit als Parteichef zu Ende gehen. Denn selbst

WAZ: Fürsorge im Interview. Kommentar von Gudrun Büscher 06.01.2013
Essen (ots) - Martina de Maizière, die Ehefrau von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, hat ein bemerkenswertes Interview gegeben. Ihr Mann als Kanzler? "Irgendwann ist auch mal gut", sagt sie

Mittelbayerische Zeitung: Röslers Abgesang Kommentar zur FDP 06.01.2013
Regensburg (ots) - War das gestern im Stuttgarter Staatstheater bereits der Abgesang des glück- und konturlosen Philipp Rösler von der Spitze der FDP? Es könnte der letzte große Auftritt des Wirtsc

Südwest Presse: Kommentar zu FDP 06.01.2013
Ulm (ots) - Wer sich vom Dreikönigstreffen der FDP Harmonie unter den führenden Liberalen erhofft hatte, wurde bitter enttäuscht. Doch die überfällige Klärung der Machtverhältnisse lässt ebenso auf

DER STANDARD-Kommentar "Fekter's Wünsch-dir-was" 06.01.2013
von Gerald John Wien (ots) - Maria Fekter fordert eiserne Disziplin. Streng wacht die Finanzministerin über das Budget, damit sorglose Hallodris in der Koalition das Geld nicht aus dem Fenster sc

Mitteldeutsche Zeitung: zur Kennzeichnung von Polizisten in Sachsen-Anhalt 06.01.2013
Halle (ots) - Es gibt keine nachvollziehbaren Gründe dafür, sich einer Kennzeichnung von Polizisten zu widersetzen. Das Argument, die Beamten müssten nach Einsätzen gegen besonders kriminelles

WAZ: Erfolge im Verborgenen. Kommentar von Theo Schumacher 06.01.2013
Essen (ots) - Abseits aller lautstarker Debatten etwa um ein NPD-Verbot und dem üblichen parteipolitischen Getöse stellt sich Erfolg im Kampf gegen Rechts mitunter im Verborgenen ein. Die öffentlic

Mitteldeutsche Zeitung: zur FDP 06.01.2013
Halle (ots) - Rösler will nicht richtig kämpfen. Doch gehen will er auch nicht. Das kann man durchaus verstehen. Denn es war nicht der amtierende Vorsitzende, der die FDP dort hingebracht hat, wo sie

Neue Westfälische (Bielefeld): Deutscher Außenminister wirft Syriens Assad Realitätsverlust vor 06.01.2013
Bielefeld (ots) - Bundesaußenminister Westerwelle hat Syriens Staatschef Assad Realtitätsverlust in der Politik vorgeworfen. "Die Rede von Präsident Assad kann nur mit großer Enttäuschung aufgenomme

Neue Westfälische (Bielefeld): Ex-Parteichef Westerwelle geht auf Distanz zu FDP-Personalstreit 06.01.2013
Bielefeld (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) distanziert sich vom Streit um die Führungsspitze seiner Partei. "Ich unterstütze meine Partei, zum Beispiel im Wahlkampf an diesem Woch

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Offener Zwist beim Dreikönigstreffen Liberaler Scherbenhaufen ALEXANDRA JACOBSON, STUTTGART 06.01.2013
Bielefeld (ots) - Es war kein heimeliges Treffen der liberalen Familie, sondern eher ein Stelldichein im Haifischbecken: Alle Geschlossenheitsappelle zum Dreikönigstreffen der FDP haben nicht gefru

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Selbstmordraten bei US-Soldaten Amerikanische Lebenslügen DIRK HAUTKAPP 06.01.2013
Bielefeld (ots) - Zahlen überführen jede Lebenslüge. Und eine der schlimmsten amerikanischen Lebenslügen geht so: Jenen, die das Land beschützen und dafür ihr Leben aufs Spiel setzen - immer nur das

Westfalenpost: FDP / Dreikönigstreffen 06.01.2013
Hagen (ots) - Aus der Abwärtsspirale heraus helfen in der Politik vor allem Charisma, Redekunst - und programmatisches Profil. Die Werbe-Fähigkeiten Philipp Röslers in eigener Sache und sein Verkauf

Westfalenpost: Steinbrück / Regierungssitz 06.01.2013
Hagen (ots) - Auch ich glaube nicht, dass mir ein Pinot Grigio für weniger als 5 Euro schmecken würde. Auch ich hätte gerne viel Zeit für einen Nebenjob, der mich zum Einkommensmillionär machen würde

Westdeutsche Zeitung: Rainer Brüderle ist nicht die Alternative zu Philipp Rösler - Die FDP muss sich neu erfinden Ein Kommentar von Lothar Leuschen 06.01.2013
Düsseldorf (ots) - Beinahe hätte sich Mitleid breitgemacht im Gefühlskostüm des Beobachters von Philipp Rösler in der Stuttgarter Staatsoper. Leise, immer nach aufmunternden Blicken suchend, laviert

Lausitzer Rundschau: Liberales Schicksalsjahr Zum Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart 06.01.2013
Cottbus (ots) - Fast immer hat die FDP in Deutschland mitregiert, noch nie war sie seit der Gründung der Bundesrepublik nicht im Bundestag. Sie ist, was der HSV für die Fußball-Bundesliga ist: Urge

Rheinische Post: Philipp Rösler hat noch eine letzte Chance Kommentar Von Michael Bröcker 06.01.2013
Düsseldorf (ots) - Man muss dem FDP-Chef in einer Sache Respekt zollen. Die wochenlange Debatte über seine angebliche Führungsschwäche, die Häme und die heimtückischen Angriffe aus der eigenen Part

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR CSU will Pkw-Maut Schwer vermittelbar MARTIN KRAUSE 06.01.2013
Bielefeld (ots) - Die Pkw-Maut geistert alle Jahre wieder durch die politischen Reihen. Es ist allzu verlockend, die für Luftverschmutzung, Lärm, Unfälle und Dauerstau verantwortlichen Autofahrer z