Trierischer Volksfreund: Dreikönigstreffen der FDP - Leitarikel Trierischer Volksfreund, 07.01.2013

Trier (ots) - Für die FDP geht es 2013 um die nackte Existenz.
Schafft sie es im Herbst nicht in den Bundestag, dann sind all die
Bundesprominenten, von Brüderle bis Westerwelle, von Bahr bis Rösler
sofort nur noch Ex-Politiker. Die Partei wird rasant Mitglieder
verlieren und einige der Verbliebenen werden der Verführung des
antieuropäischen Populismus erliegen. Dann könnte diese historisch so
bedeutsame Partei schnell ins Sektierertum abrutschen und wäre für
die CDU als bürgerlicher Koalitionspartner verloren.

Es wirkt nicht so, als würden die führenden Köpfe der FDP die
Bedrohung auch nur ahnen. Im Gegenteil, der Fisch stinkt ganz
eindeutig vom Kopfe her. Im Vorfeld des traditionellen
Dreikönigstreffens und gestern bei der Veranstaltung in Stuttgart
selbst ist das überdeutlich geworden. Hinter den Kulissen und
teilweise sogar schon auf offener Bühne wird in der Führung
gegeneinander intrigiert, als gäbe es mehrere liberale Parteien, so
dass man eine locker mal verzocken kann. In ihrer
selbstzerstörerischen Leichtfertigkeit unterscheiden sie sich alle
nicht sehr voneinander, ob Niebel, Rösler, Kubicki oder Brüderle. Die
Partei der Individualisten findet an ihrer Spitze keinen Gemeinsinn
mehr. Auch weil ihr der gemeinsame Kurs fehlt.

Es war ein schleichender Prozess, der mit Guido Westerwelle
begann. Unter ihm hat sich die FDP einseitig dem Neoliberalismus, den
freien Finanzmärkten und der Steuersenkung zugunsten der
Besserverdienenden verschrieben. Höhepunkt war das Steuergeschenk für
die Hoteliers. Aber eine solche Politik passt nicht mehr in die Zeit.
Sie hat im Lichte der Finanzmarktkrisen betrachtet noch nie in die
Zeit gepasst. Doch Philipp Rösler lernt daraus nicht, sondern
wechselt die Linien und Losungen fast nach Belieben und ergeht sich
in hilflosen, manchmal schon pubertären Profilierungsversuchen gegen
die Kanzlerin und ihre CDU.

Man kann Rösler austauschen, wie man Westerwelle vor zwei Jahren
austauschte. Aber was ist damit gewonnen? Die FDP braucht zuerst eine
seriöse inhaltliche Strategiedebatte, ehe sie sich die dazu passende
seriöse Führung sucht. Sie muss wieder bürgerlich werden.
Unternehmerfreundlich, aber mit Herz. Marktwirtschaftlich, aber nicht
libertär. Den Bürgerrechten verpflichtet, aber nicht blind für
Gefahren. Leistungsorientiert, aber mitfühlend. Nach der
Niedersachsen-Wahl müssen die Liberalen schnell mit dieser
Neubesinnung beginnen, mit oder ohne Rösler. Sie werden einwenden,
dass ein Wahljahr dafür ein schlechter Rahmen sei. Das stimmt. Aber
danach könnte es zu spät sein.

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Trierischer Volksfreund
Thomas Zeller
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