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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Der Tagesspiegel: Innensenator Henkel hält Auswirkungen der Krawalle in Hamburg auf Berlin für möglich 11.01.2014
Berlin (ots) - Berlin - Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hält Auswirkungen der Krawalle in Hamburg auf Berlin für möglich. "Natürlich können wir nicht ausschließen, dass die Auseinandersetzun

Badische Zeitung: Wirtschaftspolitik von Schwarz-Rot: Die Balance fehlt - Leitartikel von Hannes Koch 11.01.2014
Freiburg (ots) - Auch die neue Bundesregierung ist eine wirtschaftsfreundliche Regierung. Mit dem Kabinett und seinem Programm können die Manager zufrieden sein. Ihre Geschäftsinteressen werden ber

Badische Zeitung: Zeit ist nicht alles / Hilfen für Eltern sind nicht beliebig steigerbar - ein Contra zur Familienzeit von Thomas Fricker 11.01.2014
Freiburg (ots) - "Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen", empfahl Helmut Schmidt. Im Fall von Manuela Schwesig wird das nicht nötig sein. Der Regierungsalltag von Union und SPD allein dürfte verh

Badische Zeitung: Echte Arbeitsteilung / Schwesigs Vorschlag entspricht den Wünschen vieler - ein Pro zur Familienzeit von Thomas Steiner 11.01.2014
Freiburg (ots) - Die neue Familienministerin macht ihrem Titel alle Ehre. Kaum im Amt, kommt Manuela Schwesig mit einem Plan, der für junge Familien einen echten Fortschritt bedeuten würde. In den

Badische Zeitung: Homosexualität Im Bildungsplan: An der Schule, wo denn sonst? - Kommentar von Stefan Hupka 11.01.2014
Freiburg (ots) - Wie gut, dass es Online-Petitionen gibt. Sonst müsste man sie erfinden. Paradoxerweise nämlich beweist gerade eine zehntausendfach geklickte "Petition" gegen angebliche sexuelle Um

Badische Zeitung: Es gibt nicht die eine Demokratie für alle - Gastbeitrag von Wolfgang Jäger 11.01.2014
Freiburg (ots) - Es ist ein Gemeinplatz, dass mit dem Demokratiebegriff viel Schindluder getrieben wird. Dennoch qualifizieren wir tagaus, tagein bestimmte Vorgänge oder Institutionen als demokrati

BERLINER MORGENPOST: Große Geste, mageres Ergebnis / Leitartikel von Andreas Abel 11.01.2014
Berlin (ots) - Zweieinhalb Stunden tagte der Koalitionsausschuss von SPD und CDU, um den Streit in der Berliner Regierungskoalition über das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz zu beenden. Sieht ma

FREIE WÄHLER ziehen mit Ulrike Müller, MdL, in den Europawahlkampf / Bundeschef Aiwanger: "Heimat statt Zentralismus" 12.01.2014
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER haben heute auf einer Bundesversammlung in Erfurt die bayerische Landtagsabgeordnete Ulrike Müller als Spitzenkandidatin zur Europawahl aufgestellt. Auf Platz 2 wurd

LVZ: SPD-Verteidigungsexperte: Wer die Bundeswehr als Familienunternehmen will muss auch die laufende große Reform korrigieren 12.01.2014
Leipzig (ots) - Die SPD hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgerufen, wenn sie die Idee von der Bundeswehr als Familienunternehmen wirklich ernst meine, "über das Denken i

WAZ: CDU-Generalsekretär Tauber lehnt Sperrzeiten ab 12.01.2014
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat große Vorbehalte gegen "Sperrzeiten" für einen Wechsel von der Politik in die Wirtschaft. "Das kommt einem Berufsverbot gleich", sagte er der Wes

Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Stegner will als Vizeparteichef Kontakte zur Linkspartei intensivieren / Parteilinke ist auch offen für Koalition mit erneuerter FDP 12.01.2014
Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Politiker Ralf Stegner will nach seiner Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden den Gesprächsfaden mit der Linkspartei verstärken. "Ich werde mich um intensive

Der Tagesspiegel: Rechte Szene schrumpft, Neigung zu Gewalt nimmt zu 12.01.2014
Berlin (ots) - Berlin - Die rechtsextreme Szene ist etwas schwächer geworden, bleibt aber gefährlich. Im vergangenen Jahr umfasste das Spektrum aus Parteien, Vereinen und unabhängigen Neonazis nach

Der Tagesspiegel: Designierter Vorsitzender des Verteidigungsausschusses Bartels begrüßt von der Leyens Vorstoß 12.01.2014
Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Verteidigungspolitiker und designierte Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die Ankündigungen von Ursula von der Leyen

Der Tagesspiegel: Autoexperte Diez zur Detroit Auto Show: Die Party in den USA ist vorbei 12.01.2014
Berlin (ots) - Berlin - Der baden-württembergische Autoexperte Willi Diez hat sich skeptisch über die Perspektiven des US-amerikanischen Marktes geäußert. "Die Aufholjagd nach der Finanzkrise ist b

WAZ: NRW und Baden-Württemberg schmieden Länder-Allianz gegen Pkw-Maut. Unterstützung aus Schlewsig-Holstein 12.01.2014
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg arbeiten an einer Länder-Allianz gegen die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). In einem gemeinsamen Schre

LVZ: SPD-Fraktionsvize: Pofalla und Bahn sollten noch in dieser Woche Erklärung abgeben / Karrenzzeit-Vorschlag von einem Jahr vielleicht noch diese Woche 12.01.2014
Leipzig (ots) - In der Debatte über den möglichen Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand der Bahn hat die SPD den Druck auf Pofalla und die Bahn-Spitze erhöht. Sören

Der Tagesspiegel: Designierter SPD-Vize Stegner verteidigt seinen politischen Stil: Lügen war noch nie meine Leidenschaft 12.01.2014
Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat zwei Wochen vor seiner Wahl zum stellvertretenden SPD-Chef seinen konfrontativen Politikstil verteidigt. "Von persönlichen Beleidigungen h

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur AfD 12.01.2014
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Querelen bei der AfD: Die AfD wäre nicht die erste Partei dieses Typs, die sehr schnell alt aussieht und sich anschließend selbst erle

Mitteldeutsche Zeitung: zu Prokon 12.01.2014
Halle (ots) - Das Risiko bei Prokon gleich mehrere Dimensionen. Zum einen ist unsicher, ob die Kalkulationen des Unternehmens aufgehen. Zweitens muss es sehr hohe Renditen erzielen. Und drittens h

Mitteldeutsche Zeitung: zur Bundeswehr 12.01.2014
Halle (ots) - Clever ist das, weil sich die neue Ministerin so zum Gegenentwurf ihres strengen Vorgängers stilisiert, was ihr viel Sympathien in der Truppe einbringen könnte. Während Thomas de Maizi

Mitteldeutsche Zeitung: zur Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt 12.01.2014
Halle (ots) - Natürlich, wie alle anderen Strukturreformen wird auch diese Jobs kosten. Der Unterschied zu Theatern, Polizei, Schulen und Hochschulen: Die Abgeordneten sind Entscheider und zugleic

Allg. Zeitung Mainz: AZ zu Ursula von der Leyen / Nett 12.01.2014
Mainz (ots) - Falls die neue Bundesverteidigungsministerin positive Schlagzeilen machen wollte, ist ihr das - ganz im Gegensatz zu den Kabinettskolleginnen Schwesig und Nahles - am Wochenende gelun

neues deutschland: Opposition übt scharfe Kritik an Union in Debatte um "Armutszuwanderung" 12.01.2014
Berlin (ots) - Dass die Bundesregierung laut Medienberichten drei Milliarden Euro zur Integration schwer Vermittelbarer in den Arbeitsmarkt nicht aus dem Europäischen Sozialfonds abgerufen hat, sor

Berliner Zeitung: Zur drohenden Prokon-Pleite: 12.01.2014
Berlin (ots) - So besteht permanent die Gefahr, dass Anleger Geld abziehen und es zu einem sich selbst verstärkenden Prozess kommt, bei dem Anleger aus Prokon flüchten, nur weil andere Anleger flücht

Rheinische Post: Kommentar / Schule soll nicht Spaß, sondern Sinn machen = Von Reinhold Michels 12.01.2014
Düsseldorf (ots) - Wem fiele nicht auf, dass die Heroen der global dominierenden High-Tech-Giganten Männer sind: Microsoft, Apple, Amazon, Google, Facebook - allesamt von Computer-Freaks, Tüftlern,