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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Börnsen/Grütters/Krings: Großes Echo auf Wettbewerb um Freiheits- und Einheitsdenkmal 11.02.2009
Berlin (ots) - Anlässlich des Berichtes der Bundesregierung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundest

Rheinische Post: Steinbrück fordet Börsenumsatzsteuer 11.02.2009
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende PeerSteinbrück will im SPD-Wahlprogramm die erneute Einführung einer Börsenumsatzsteuer festschreiben. Das berichtet die in Düsseldorf ers

Wahlen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 11.02.2009
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Neuer Obmann in der Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Reinhard Grindel. Er folgt auf Ralf Göbel, der am

Verleihung CARE-Millenniumspreis an Jean Ziegler Ziegler: "Die Stimme der Hungernden ist die Zivilgesellschaft" 11.02.2009
Bonn (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Berlin, 11. Februar 2009. Die Hilfsorganisation CARE D

Stuttgarter Nachrichten: Berlin plant Sicherheitsüberprüfung von Guantanamo-Häftlingen Bundesregierung beharrt auf Einzelfallregelung - "Warum lässt Obama die Unschuldigen nicht sofort frei?" 11.02.2009
Stuttgart (ots) - Die Bundesregierung behält sich vor, freizulassende Häftlinge aus dem US-Kriegsgefangenenlager Guantanamo vor der möglichen Aufnahme in Deutschland einer eigenen Sicherheitsüberprüfu

Neue Umweltzonen in Düsseldorf und Wuppertal 11.02.2009
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Ab kommenden Sonntag gibt es in Deutschland 34 Umweltzonen, davon allein 12 in Nordrhein-Westfalen - Die Deutsche Umwelthilfe fordert neue Partikelfilter

WAZ: Großveranstaltung zum Geburtstag des Grundgesetzes vorerst geplatzt 11.02.2009
Essen (ots) - Nach heftigen politischen Querelen ist die geplante Großveranstaltung zum 60. Geburtstag der Bundesrepublik und dem 20. Jahrestag des Mauerfalls vorerst geplatzt. In einem Brief an das B

Börnsen / Brähmig / Pawelski: Kulturtourismus weiter stärken 11.02.2009
Berlin (ots) - Anlässlich des Expertengesprächs Kulturtourismus der CDU/CSU-Fraktion erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB,

Mitteldeutsche Zeitung: Streit um Feier anlässlich 60 Jahre Grundgesetz / Sachsen-Anhalts FDP-Landtagsfraktionschef Wolpert: Eine große Chance ist vertan 11.02.2009
Halle (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag in Sachsen-Anhalt, Veit Wolpert, hat die Absage eines dreitägigen Bürgerfestes zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes scharf kritisiert. Der in H

Rheinische Post: Proteststurm gegen Wohnungspolitik des Landes 11.02.2009
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung will das 18,5 Milliarden Euro schwere Sondervermögen der Wohnungsbauförderungsanstalt (WFA) auflösen und als Eigenkapital in die landeseigene NRW Bank einbri

Westdeutsche Zeitung: Wittke = Von Frank Uferkamp 11.02.2009
Düsseldorf (ots) - Schnell, schneller, Wittke - das war bislang innerhalb der NRW-CDU die Maßeinheit für eine politische Karriere. Auf allen Posten war Wittke immer einer der Jüngsten, rastlos raste e

Mitteldeutsche Zeitung: zu Israel 11.02.2009
Halle (ots) - Das Wahlergebnis ist nichts anderes als ein Spiegelbild einer gespaltenen israelischen Gesellschaft. Der jüngste Gaza-Feldzug und die vorangegangenen Raketen-Angriffe auf Israel spielten

Rheinische Post: Kommentar: Volkspartei FDP 11.02.2009
Düsseldorf (ots) - Die Union muss den Massenzulauf zu den Liberalen sehr ernst nehmen. Denn die FDP hat instinktsicher die Schwäche der Christdemokraten im marktliberalen und konservativen Lager ausge

Der neue Tag: Kommentarauszug zu Bildungsgipfel Bayern 11.02.2009
Weiden (ots) - "(...) Die Initiative der Staatsregierung zum Ausbau der Ganztagsschulen klingt hoffnungsvoll. Da hierzulande die Herkunft wie in keinem Land über den Schulerfolg bestimmt, ist der Ausb

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Terrorismus / Kabul / Anschlag 11.02.2009
Osnabrück (ots) - Hoffnung schwindet Wieder ein trauriger Tag in Afghanistan. Die Taliban haben bereitsim vergangenen Jahr mit spektakulären Angriffen in Kabul und Kandaharihre Fähigkeit zu koordini

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP 11.02.2009
Osnabrück (ots) - Auf der Wolke Traumzahlen bescheren neue Umfragen der FDP. Ihr Höhenflug setzt sich fort und verheißt einer Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl eine solide Basis. Da wi

Neue OZ: Kommentar zu Simbabwe / Premierminister / Tsvangirai 11.02.2009
Osnabrück (ots) - Herkulesaufgabe im Armenhaus Die Zeit von Robert Mugabe läuft zwar ab, aber nur langsam. Die Einheitsregierung, die nun seinen stärksten Widersacher Morgan Tsvangirai als Ministerp

Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Deutsche Bahn / Datenaffäre 11.02.2009
Osnabrück (ots) - Bahn paradox Bahnchef Hartmut Mehdorn weiß, wie man Zug um Zug Druck aus dem Kessel nimmt. Die Beurlaubung seines Oberrevisors Josef Bähr, der Schlüsselfigur in der unglaublichen D

Lausitzer Rundschau: Israel marschiert nach rechts Nach knappem Wahlausgang Streit um Regierungsbildung 11.02.2009
Cottbus (ots) - Zipi Livni hat zwar die Wahlen gewonnen. Doch Benjamin Netanjahu wird wahrscheinlich die neue Regierung bilden. Schon diese Absurdität zeigt die Notwendigkeit eines Systemwechsels bei

Lausitzer Rundschau: Verstaatlichung ist überfällig Hypo Real Estate erhält weitere zehn Milliarden Euro 11.02.2009
Cottbus (ots) - Der angeschlagene Staats- und Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate ruft fast monatlich um Hilfe -die wird prompt gewährt und summiert sich inzwischen auf 102.Milliarden Euro. Allein

Ostsee-Zeitung: Bewährungsprobe - Kommentar zur Israel-Wahl 11.02.2009
Rostock (ots) - Es ist nur ein schwacher Trost, dass die relativ gemäßigte Kadima mit ihrer Frontfrau Livni stärkste Partei wurde. Unterm Strich aber haben die gemäßigten Kräfte, die den Gesprächsfade

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Israel 11.02.2009
Köln (ots) - Rechtsruck SANDRO SCHMIDTzu den Wahlen in Israel Nach der Parlamentswahl inIsrael gibt es zwei Siegerund einen Verlierer: Außenministerin Zipi Livni gelang es gegen alle Umfragen doch

stern-Umfrage: FDP legt zu und verwirklicht "Projekt 18" 11.02.2009
Hamburg (ots) - Die FDP setzt ihren Höhenflug fort. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Magazins stern sowie des Fernsehsenders RTL, die vor dem Rücktritt von Wirtschaftminister Michael Glos (C

VKU zum europäischen Bürgermeisterkonvent 11.02.2009
Berlin (ots) - Stadtwerke unterstützen Städte beim Klimaschutz Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Selbstverpflichtung von 372 europäischen Städten die CO2-Emissionen bis 2020 um üb

Riegert: Koalition stellt Förderung von Sportstätten sicher 11.02.2009
Berlin (ots) - Der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB erklärt: Die Große Koalition will Neubau, Erweiterung und Umbau von Sportstätten fördern und so neben de