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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Südwest Presse: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung | 06.01.2014 |
| Ulm (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat gute Gründe, mit seinem Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung zunächst abzuwarten. Sich jetzt Gedanken über eine Regelung zu machen, die nach der |
| Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu FDP | 06.01.2014 |
| Regensburg (ots) - Es ist ein bei den Liberalen immer noch ungewohntes, ja bedrückendes Gefühl: Die FDP ist eine Oppositionspartei außerhalb des Bundestages. Der Schock über den Absturz in die poli |
| Westdeutsche Zeitung: Ein Placebo aus dem Justizministerium = von Olaf Steinacker | 06.01.2014 |
| Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas ist gerade drei Wochen im Amt - und schon ist Feuer unterm Dach. Dabei las sich im mühsam ausgehandelten Koalitionsvertrag alles so wunderbar. Grundsätz |
| BERLINER MORGENPOST: Fatale Wirkung auf die Wähler Leitartikel von Florian Kain über den Streit um Pkw-Maut, Energiewende und Vorratsdatenspeicherung. | 06.01.2014 |
| Berlin (ots) - Es ist fraglos ein besonderes Déjà-vu, das uns die Akteure der großen Koalition pünktlich zum Start ins neue politische Jahr bescheren. Man hätte gerne darauf verzichtet. Angela Merke |
| Thüringische Landeszeitung: Merkels Streithähne / Kommentar von Bernd Hilder zum Start der Großen Koalition in Berlin | 06.01.2014 |
| Weimar (ots) - Neue Koalitions-Regierungen stürzen sich in aller Regel in ambitionierte Pläne, die dann im Laufe der Jahre auf das realistisch Umsetzbare abgeschliffen werden. Proportional zur Daue |
| Lausitzer Rundschau: Im Grenzbereich Gröhe will neues Sterbehilfe-Gesetz | 06.01.2014 |
| Cottbus (ots) - Bahnt sich da ein weiterer Koalitionskonflikt an? Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe macht sich für eine neue Regelung zur Sterbehilfe stark. Doch nichts dergleichen findet sich |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Minister de Maizière beim Beamtenbund¶ Das ist Ihre Chance! BERNHARD HÄNEL, KÖLN | 06.01.2014 |
| Bielefeld (ots) - Beim zweiten Mal soll ja angeblich alles besser werden. Und so vermittelte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Ernennung zum |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar El Kaida erstarkt im Irak und in Syrien Kapitulation Dirk Hautkapp, Washington | 06.01.2014 |
| Bielefeld (ots) - Direkt vom Golfplatz auf Hawaii ins Kältebecken. Für US-Präsident Obama fängt das neue Jahr außenpolitisch katastrophal an. Die schleichende Machtübernahme von El Kaida im Irak, in |
| Weser-Kurier: Zum Knatsch in der großen Koalition schreibt der Bremer WESER-KURIER: | 06.01.2014 |
| Bremen (ots) - Wofür steht die Abkürzung GroKo? Für große Kosten, wie manche unken? Oder vielmehr für große Konflikte und grobe Konfrontationen? Noch ist das schwer zu sagen, auf jeden Fall sind si |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Arbeitsmarkt Gespaltene Bilanz WOLFGANG MULKE, BERLIN | 06.01.2014 |
| Bielefeld (ots) - Das Gespenst der Massenarbeitslosigkeit hat sich längst verflüchtigt. Heute bewegt sich Deutschland auf Vollbeschäftigung zu. Das ist eine Erfolgsbilanz, zu der die Reformen rund um |
| Rheinische Post: Türkische Kampf-Justiz | 06.01.2014 |
| Düsseldorf (ots) - Seitdem türkische Staatsanwälte umfangreiche Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts gegen das Umfeld von Premierminister Erdogan ins Rollen gebracht haben, tobt in der Türkei ein |
| Rheinische Post: Pofallas Fehler | 06.01.2014 |
| Düsseldorf (ots) - Der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist ein glänzender Organisator und ein ideenreicher Partei-Manager. Was ihm bisweilen abgeht, ist politisches Feingefühl. Schon beim |
| Rheinische Post: Eine gute Gesundheit stabilisiert die Macht | 06.01.2014 |
| Düsseldorf (ots) - Demokratie - so hat es eine Grünen-Politikerin der ersten Stunde einmal formuliert - sei die Diktatur des Gesäßes. Sprich: Wer am längsten konzentriert in Verhandlungen aushält, s |
| Neue OZ: Kommentar zu Dreikönigstreffen / FDP | 06.01.2014 |
| Osnabrück (ots) - Richtige Strategie Es war wie immer, und doch alles neu: Das traditionelle Dreikönigstreffen der Liberalen fand zwar wie üblich am Vorabend im Stuttgarter Hotel Maritim und am |
| Neue OZ: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung | 06.01.2014 |
| Osnabrück (ots) - Zu Recht verärgert Schon wieder ein Streitthema in der an Konflikten nicht armen Großen Koalition. Ausgelöst hat ihn Justizminister Heiko Maas (SPD) mit seinen Äußerungen zur V |
| Neue OZ: Kommentar zu Sterbehilfe | 06.01.2014 |
| Osnabrück (ots) - Keine Erlösung Der Tod als Erlösung, das bleibt ein ethischer und politischer Dauerbrenner. Nachdem Schwarz-Gelb keine Neuregelung zustande gebracht hat, muss nun die neue Regi |
| Neue OZ: Kommentar zu Syrien | 06.01.2014 |
| Osnabrück (ots) - Nur ein Spielball Die in der Nationalkoalition vereinigte syrische Opposition hat mindestens zwei Probleme: Zum einen erstarken extremistische Brigaden im Bürgerkriegsland; die |
| Thüringische Landeszeitung: Pfeifen im FDP-Keller / Kommentar von Hartmut Kaczmarek zum Dreikönigstreffen der Liberaldemokraten | 06.01.2014 |
| Weimar (ots) - Eins muss man ihm lassen: Rhetorisch ist er gut drauf, der neue FDP-Chef und Hoffnungsträger Christian Lindner. Aber die neue Souveränität der FDP, von der er in Stuttgart sprach, suc |
| Badische Neueste Nachrichten: Hoffnungsschimmer | 06.01.2014 |
| Karlsruhe (ots) - Der Ball in der Alten Reithalle ist diesmal ausgefallen. Aber so traurig, wie zu befürchten war, ist das erste Dreikönigstreffen der FDP als Außerparlamentarische Opposition nicht |
| Badische Neueste Nachrichten: Super-Gedenkjahr | 06.01.2014 |
| Karlsruhe (ots) - So nah - und doch so fern. Gerade einmal 14 Jahre ist es her, dass die Menschen rund um den Globus in der Silvesternacht des Jahres 1999 das Ende des unheilvollen 20. Jahrhunderts |
| Badische Zeitung: Estragon und Wladimir / Wie britische Politiker auf Armutsmigranten warten - Unterm Strich von Peter Nonnenmacher | 06.01.2014 |
| Freiburg (ots) - Während in Deutschland über die Arbeitsmigration gestritten wird, demonstriert London längst Härte: Auch weil die Geschäftsleute und Gäste der Luxushotels rund um den Hyde Park die |
| Badische Zeitung: Vorratsdatenspeicherung: Kein Grund zur Eile - Kommentar von Franz Schmider | 06.01.2014 |
| Freiburg (ots) - Berlin ist nicht Saarbrücken. Das weiß vermutlich auch Heiko Maas, aber was es bedeutet, muss der neue Justizminister noch lernen. Die zornigen Reaktionen auf seine Entscheidung, das |
| Rheinische Post: Stegner fordert Gesetz zu Karenzzeiten von Politikern noch in diesem Jahr | 07.01.2014 |
| Düsseldorf (ots) - Der Führer des linken Flügels in der SPD, Ralf Stegner, hat ein rasches Gesetz zu Karenzzeiten für Politiker gefordert. "Die große Koalition sollte noch in diesem Jahr ein Gesetz |
| Rheinische Post: Leutheusser-Schnarrenberger lobt ihren Nachfolger bei Vorratsdatenspeicherung | 07.01.2014 |
| Düsseldorf (ots) - Für das Aussetzen der Arbeiten an einer Vorratsdatenregelung hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Lob von seiner Amtsvorgängerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erhalten. |
| Rheinische Post: Göring-Eckardt: Brauchen Vereinbarung für mehr Rechte der Opposition noch im Januar | 07.01.2014 |
| Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben Union und SPD ultimativ aufgefordert, die Verhandlungen zur Stärkung der Oppositionsrechte im Bundestag bis Ende Januar abzuschließen. "Unsere Geduld geht hier la |
