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WAZ: Mehr Geld für den Schmerz: endlich! Kommentar von Frank Preuß

05.02.2013

Essen (ots) - Ist ein Kratzer am Auto schlimmer als ein Kratzer am Körper? Die Frage mutet zynisch an, spiegelt aber deutsche Rechtsprechung. Denn die wirkt bei der Bewertung eines Menschenlebens im

Märkische Oderzeitung: Brandenburgs Polizeipräsident Arne Feuring lehnt ständige Grenzkontrollen ab

05.02.2013

Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (mst) Obwohl die Zahl der Einbrüche in den vergangenen Monaten am Berliner Rand um bis zu 50 Prozent gestiegen ist, lehnt Brandenburgs Polizeipräsident Arne

Hermann (Grüne) zu S 21: Bund und Bahn-Vorstand müssen Finanzierung klären / Ramsauer personifizierter Eigentümer mit großer Verantwortung

05.02.2013

Bonn/Stuttgart (ots) - Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Bundesregierung und den Bahn-Vorstand aufgefordert, klar Stellung zur Finanzierung des umstrittenen Bahnho

Allg. Zeitung Mainz: Beschädigt / Kommentar zu Stuttgart 21

05.02.2013

Mainz (ots) - Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, das sich da abspielt. Eigentlich sind es schon zwei Stücke: Stuttgart 21 und der neue Berliner Großflughafen. Bei letzterem spielen politische und i

Mitteldeutsche Zeitung: zu USA und Ratingagenturen

05.02.2013

Halle (ots) - Es ist die heftigste juristische Attacke, nachdem schon andere Länder, auch Deutschland, grundsätzlich Klagen gegen die Agenturen zugelassen hatten. Lange Zeit wehrten diese sich er

Frankfurter Neue Presse: Leitlinien können helfen. Christiane Warnecke zum Thema Länderfinanzausgleich.

05.02.2013

Frankfurt am Main (ots) - Die populistisch verkürzte Darstellung des Themas, wie sie in diesen Tagen oft zu hören ist, dürfte (...) bei der Suche nach einem Kompromiss nicht hilfreich sein. Als pla

Mitteldeutsche Zeitung: zu Länderfinanzausgleich

05.02.2013

Halle (ots) - Je komplexer ein Thema, desto besser eignet es sich fürs Spektakel in Wahlzeiten. Da zetern die Geberländer Bayern und Hessen, die Nehmer im Norden und Osten würden sich auf ihre K

Mitteldeutsche Zeitung: zur Rechtsmedizin in Sachsen-Anhalt

05.02.2013

Halle (ots) - Es ist nicht vorstellbar, auf Rechtsmediziner bei der Aufklärung von Straftaten zu verzichten. Was bleibt, ist nach Lösungen für die finanzielle Misere der beiden Institute in Sachs

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart 21

05.02.2013

Stuttgart (ots) - Es wird eng für Stuttgart 21 - und das fast exakt drei Jahre nach Baustart im Februar 2010. Die Verantwortung dafür trägt allein die Bahn. Es gibt Gegner des Projekts, die über di

Sitte (Linke): Vertrauensverlust für das Amt der Bildungsministerin begrenzen

05.02.2013

Berlin (ots) - "Das Amt der Ministerin für Bildung und Forschung erleidet einen Verlust an Ansehen und Vertrauen. Für sie persönlich bedeutet die Aberkennung sicher einen tragischen Einschnitt", erk

Westfalenpost: Schwarzer Peter gesucht Von Lorenz Redicker

05.02.2013

Hagen (ots) - Immerhin, eines wissen wir jetzt sicher: Auch im Bundesverkehrsministerium findet sich Sachverstand, gepaart mit Vernunft. Wenn auch nur auf der "unteren Ebene" - da nämlich soll das D

Westfalenpost: Mehr Wettbewerb Von Wilfried Goebels

05.02.2013

Hagen (ots) - In Wahlkämpfen ziehen Politiker alle Register: Deshalb kann der Klagebeschluss von Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich vor den beiden Landtagswahlen nicht überraschen. T

Rheinische Post: Umkehr braucht Mut

05.02.2013

Düsseldorf (ots) - Große und anspruchsvolle Bauprojekte werden stets teurer als geplant. Doch wenn ein Projekt wie der Bahnhof Stuttgart 21 über zwei Milliarden Euro teurer werden soll, sollte die P

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bahnprojekt Stuttgart 21 Ein Fass ohne Boden MATTHIAS BUNGEROTH

05.02.2013

Bielefeld (ots) - Wenn Heiner Geißler das geahnt hätte: Als der Schlichter in Sachen Bahnprojekt Stuttgart 21 Ende 2010 seine Entscheidung über das große Renommierprojekt der Deutschen Bahn fällte,

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Klage gegen den Länderfinanzausgleich Fairness in der Familie FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF

05.02.2013

Bielefeld (ots) - Wird die Solidarität beim Länderfinanzausgleich überstrapaziert? Verwandelt der Umverteilungsmechanismus den Tüchtigen zum Trottel, während der Faule dessen Früchte erntet? Wer we

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Stuttgart 21

05.02.2013

Bielefeld (ots) - »Oben bleiben« forderten vor eineinhalb Jahren die Gegner eines neuen Stuttgarter Tiefbahnhofs. »Oben bleiben« könnte jetzt das Motto derer sein, die Vernunft höher werten als Ren

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Länderfinanzausgleich

05.02.2013

Bielefeld (ots) - Drei Länder zahlen, 13 andere kassieren: Man muss kein Kenner des komplizierten Finanzausgleichs sein, um zu ahnen, dass ein solches Missverhältnis zwischen Gebern und Nehmern für

Neue OZ: Kommentar zu Schavan / Doktortitel entzogen

05.02.2013

Osnabrück (ots) - Titelkampf verloren Unbescholten, angesehen, Freundin der Kanzlerin: Es sah so aus, als könnte dieser Ministerin nichts passieren. Jetzt ist es doch passiert. Annette Schavan,

Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Parteien / CDU

05.02.2013

Osnabrück (ots) - Gute Wahl Mit Bernd Busemann hat sich die CDU-Fraktion gestern für einen gestandenen und auch bei anderen Parteien angesehenen Parlamentarier als Landtagspräsidenten entschiede

Neue OZ: Kommentar zu Mali / Konflikte

05.02.2013

Osnabrück (ots) - Katz-und-Maus-Spiel um Mali Die Mali-Konferenz ist kaum mehr als ein kleiner Mutmacher für das vom Zerfall bedrohte westafrikanische Land. Das wissen auch die Gipfel-Teilnehmer.

Mitteldeutsche Zeitung: Pieper stärkt Schavan den Rücken

05.02.2013

Halle (ots) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) bekommt Rückendeckung von der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP). "Ich kann verstehen, dass sie gegen den Entzug

Weser-Kurier: Zur Situation der Krankenhäuser schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. Februar 2013:

05.02.2013

Bremen (ots) - Zu viele Kliniken, zu viele Betten - die Forderung, die Zahl der gut 2000 Krankenhäuser in Deutschland zu verringern, wiederholt sich in regelmäßigen Abständen. Meist sind es die Kran

Rheinische Post: Kommentar zu Schavan: Rücktritt ist unausweichlich

05.02.2013

Düsseldorf (ots) - Bildungsministerin Annette Schavan ist eine der engsten Vertrauten von Kanzlerin Merkel, eine geschickte und machtbewusste Politikerin, und sie genießt in der wissenschaftlichen W

RNZ: Schavan wird dem Druck nachgeben müssen

05.02.2013

Heidelberg (ots) - Die CDU hat bereits die Losung rausgegeben, dass die "linke" Universität Düsseldorf schlecht geführt ist. Professoren haben sich für eine Kampagne missbrauchen lassen. Ob ausgesp

Lausitzer Rundschau: Spiel mit der Unsolidarität Zum Streit über den Länderfinanzausgleich

05.02.2013

Cottbus (ots) - Nicht, dass es keine Probleme gäbe. Nur noch drei Einzahler-, aber inzwischen 13 Nehmerländer, da läuft etwas schief beim Länderfinanzausgleich. Und ist Berlin, das den Löwenanteil

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