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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Rheinische Post: Gesundheits-Posse | 04.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning: Der Kopfpauschalen-Streit verrät viel über die Regierung. Gesundheitsminister Philipp Rösler ist seiner Aufgabe weder sachlich noch politisch g |
| Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Nachfolge / Wulff | 04.06.2010 |
| Osnabrück (ots) - Es geht immer um Macht Schon kurz nachdem Christian Wulff (CDU) für die Nachfolge des an Amt und Aufgabe gescheiterten Bundespräsidenten Horst Köhler nominiert wurde, hat das p |
| Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Übergewicht | 04.06.2010 |
| Osnabrück (ots) - Eltern in der Pflicht Wer eine gesündere Ernährung fordert, hat recht: Gewichtsprobleme sind eine Belastung. Für das Gesundheitssystem, das Folgeerkrankungen auffangen muss, und |
| Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen | 04.06.2010 |
| Osnabrück (ots) - Weiterwurschteln wie bisher Gesundheitsminister Philipp Rösler hat mit seinem Reformvorhaben eine Bauchlandung erlitten. Zunehmend wird der FDP-Politiker entmachtet, auch aufgr |
| Neue OZ: Kommentar zu Energie / Solar / Bundesrat | 04.06.2010 |
| Osnabrück (ots) - Stromkunden entlasten Die Mehrheit in der Länderkammer kann die Kürzung der Solarförderung nur verzögern, aber nicht aufhalten. Zum Glück, denn die schwarz-gelbe Mehrheit im Bu |
| Neue OZ: Kommentar zu Landesregierung / Ministerpräsident / McAllister | 04.06.2010 |
| Osnabrück (ots) - Kein Vakuum Eine Periode herrschte Kontinuität, aber jetzt geht es Schlag auf Schlag: Nach dem Austausch von sechs Ministern seit 2003 muss im Landeskabinett nun auch der Chefp |
| Lausitzer Rundschau: Angst essen Seele auf Zwischen Köhler-Krise und Spar-Klausur | 04.06.2010 |
| Cottbus (ots) - Dieser Juni ist Merkels politischer Schicksalsmonat. Die schwarz-gelbe Koalition auf dem Tiefpunkt des Ansehens, die Bevölkerung in Krisenangst, der Präsident zurückgetreten. Angela |
| Lausitzer Rundschau: Erleichtert Die Luftfahrtmesse ILA bleibt in Brandenburg | 04.06.2010 |
| Cottbus (ots) - Es ist noch einmal gut gegangen. Die Internationale Luftfahrtausstellung (ILA) 2010, die am Dienstag in Schönefeld beginnt, wird nicht die letzte in Berlin-Brandenburg sein. Damit bl |
| Lausitzer Rundschau: Bettvorleger aus Hannover Gesundheitsminister scheitert mit Reform-Modell | 04.06.2010 |
| Cottbus (ots) - Wäre Philipp Rösler konsequent, müsste er seinen Rücktritt einreichen. Bei einem denkwürdigen Talkshow-Auftritt vor wenigen Monaten hatte der Gesundheitsminister sein politisches Sc |
| Rheinische Post: SPD im Bund pocht auf Wechsel bei der NRW-CDU | 05.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Die SPD besteht darauf, dass es eine große Koalition mit der CDU nur ohne Jürgen Rüttgers geben kann. "Wenn die CDU weiterhin in der Regierung bleiben will, muss sie sich inhalt |
| Rheinische Post: Bundesregierung plant Einschnitte bei Hartz-IV-Leistungen | 05.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung plant deutliche Einsparungen bei den Hartz-IV-Leistungen. So soll der befristete Zuschlag entfallen, den Arbeitslose bisher zwei Jahre lang erhalten, wenn sie |
| Rheinische Post: CDU-Generalsekretär hält rasche Einigung mit SPD in NRW für möglich | 05.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Mit der SPD gibt es nach Einschätzung von CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid einen "beachtlichen Vorrat an Gemeinsamkeiten". Eine Koalitionsvereinbarung in NRW wäre "in einem |
| Rheinische Post: Öl-Katastrophe: EU-Kommissar Oettinger will Gesetze ändern | 05.06.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Unter dem Eindruck der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko erwägt Günther Oettinger, EU-Kommissar für Energie, eine Änderung der europäischen Gesetzgebung auf dem Feld des Umgangs mi |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Historiker Hans-Ulrich Wehler für Direktwahl des Bundespräsidenten | 05.06.2010 |
| Köln (ots) - Köln - Der Bielefelder Historiker Hans-Ulrich Wehler hält eine Direktwahl des Bundespräsidenten für ein geeignetes Mittel gegen die Politikverdrossenheit nach der Demission Horst Köhler |
| Mitteldeutsche Zeitung: Sparklausur Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände fordert Kürzung der Sozialausgaben | 05.06.2010 |
| Halle (ots) - Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Peter Clever, hat die Bundesregierung mit Blick auf die Sparklausur am Sonntag und Montag aufge |
| Greenpeace-Protest in Neuschwanstein für japanische Walschützer | 05.06.2010 |
| Füssen (ots) - Gegen die drohende Haftstrafe für zwei japanische Walschützer demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute mit einem 10 mal 20 Meter großen Banner am Märchenschloss von König Ludwig. Die |
| Der Tagesspiegel: Deutsche Söldnerfirma gerät immer mehr ins Zwielicht | 05.06.2010 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die deutsche Sicherheitsfirma Asgaard German Security Group, die einen Einsatz mit ehemaligen Bundeswehrsoldaten in Somalia plant, gerät immer mehr ins Zwielicht. Der Tages |
| Der Tagesspiegel: FDP: Kein Elterngeld mehr für Hartz-IV-Empfänger | 05.06.2010 |
| Berlin (ots) - Berlin - Zur Sanierung des Staatshaushaltes will die FDP sämtliche Sozialleistungen, die Union und SPD bis 2009 eingeführt haben, auf den Prüfstand stellen. "Nicht alle sozialen Wohl |
| LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast fordert höhere Einkommenssteuer und Wegfall von Ehegattensplitting und Öko-Steuer-Ausnahmen | 05.06.2010 |
| Leipzig (ots) - Im Ringen um die Haushaltskonsolidierung haben die Grünen von der Bundesregierung "ein Leitbild verlangt", von dem man heraus beurteilen könne, was richtig und was falsch und vor alle |
| Pressemitteilung von Hanno Harnisch: Hilfreiche Erläuterung | 05.06.2010 |
| Berlin (ots) - Zu Presseberichten über Vorstandsbezüge der Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes, insbesondere zu den Bezügen der Vorsitzenden, stellt der Stellvertretende Pressesprech |
| Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Der Tagesspiegel Berlin meint zur schnellen Entscheidung für Wulff: | 05.06.2010 |
| Berlin (ots) - Schnelle Entscheidungen sind riskant; langsame nicht unbedingt besser: Für die Kür von Horst Köhler hatte sich Angela Merkel viel Zeit genommen. Beschleunigung hat durchaus etwas Fas |
| LVZ: Künast: Merkel taumelt nur noch durch die Weltkrise / Appell an Merkel, jetzt inne zu halten und dem Land eine klare Linie vorzulegen | 06.06.2010 |
| Leipzig (ots) - Die Grünen haben der Bundeskanzlerin angesichts deren "taumelnder Weltreise durch die Krise" vorgeworfen, mit "ihrer Politik ohne Wertegerüst die demokratischen Institutionen nicht n |
| Klimahilfen für arme Länder: Bricht die "Klimakanzlerin" ihr Versprechen? / Umwelt- und Entwicklungsverbände fordern Einhaltung der Kopenhagen-Zusagen | 06.06.2010 |
| Berlin (ots) - Angesichts der angespannten Haushaltslage will die Bundesregierung entgegen ihrer internationalen Zusagen im Haushalt 2011 offenbar kein zusätzliches Geld mehr für Klimaschutz und An |
| 28. Deutscher Feuerwehrtag vor der Eröffnung / Bundeskanzlerin Angela Merkel übernimmt die Schirmherrschaft | 06.06.2010 |
| Berlin (ots) - Der 28. Deutsche Feuerwehrtag wird an morgigen Montag, dem 7. Juni 2010, in Leipzig eröffnet. Zu dem alle zehn Jahre stattfindenden Feuerwehrtreffen erwartet der Deutsche Feuerwehrver |
| Fortschritt im Verbraucherschutz / Höchstgehalte für Pestizidrückstände werden europaweit gesenkt | 06.06.2010 |
| Hamburg (ots) - Ab Montag, 7. Juni 2010 werden über tausend Höchstgehalte für Pestizid-Rückstände in Lebensmitteln verschärft. Nach jahrelangem Ringen mit den Behörden ist dies ein wichtiger Schrit |
