 Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen
Geschrieben am 04-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Weiterwurschteln wie bisher
Gesundheitsminister Philipp Rösler hat mit seinem Reformvorhaben
eine Bauchlandung erlitten. Zunehmend wird der FDP-Politiker
entmachtet, auch aufgrund der jüngsten Blockade der CSU. Und weil das
umstrittene Vorhaben einer Gesundheitsprämie vorerst gestoppt ist,
werden schon Rücktrittsforderungen aus der SPD und der Linkspartei
gegen den jungen Ressortchef laut. Auch wenn Rösler dem vermutlich
nicht nachkommen wird - auf jeden Fall ist er politisch angezählt.
Ein Streit innerhalb der Koalition aber kann den Millionen von
gesetzlich Versicherten nicht egal sein. Denn die Auseinandersetzung
hat zunächst einmal zur Folge, dass sie erneut mehr für die
Krankenkasse zahlen müssen. Doch eine tragfähige und nachhaltige
Lösung zur Finanzierung des Gesundheitswesens ist nicht in Sicht.
Faktisch heißt dies: Es gibt ein Weiterwurschteln wie bisher, es wird
erneut teurer - wie schon unter Röslers Vorgängerin Ulla Schmidt. Die
große Reform bleibt aus.
CSU und Arbeitgeber schlagen vor, die Praxisgebühr bei jedem
Arztbesuch zu erheben statt nur einmal im Quartal. Das könnte
möglicherweise manche Patienten zu einem kostenbewussteren Verhalten
bringen. Doch abgesehen von Nachteilen wie einer großen Bürokratie:
Auch damit allein lässt sich nicht der drohende Systemkollaps
beseitigen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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