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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Kita-Ausbau 31.07.2013
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung: Im Grundsatz ist und bleibt diese Entscheidung richtig. Es handelt sich um einen d

Silberhorn: Minister de Maizière klar entlastet 31.07.2013
Berlin (ots) - Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Mazière, angehört. Dazu

Grübel: Opposition scheitert mit Drohnen-Untersuchungsausschuss 31.07.2013
Berlin (ots) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat am heutigen Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss zum Beschaffungsvorhaben Euro Hawk ausgesagt. Hierzu erklärt der Obmann der CDU

Berliner Zeitung: Kommentar zum Urteil gegen den Whistleblower Bradley Manning 31.07.2013
Berlin (ots) - Die Enthüllungen sowohl Mannings als auch Snowdens sind beste Beispiele für die segensreichen Wirkungen des Geheimnisverrats. Manning hat mit seiner Veröffentlichung des Videos von

Alternative für Deutschland: Wessen Interessen vertritt Asmussen? 31.07.2013
Berlin (ots) - EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen will, dass Deutschland im Internationalen Währungsfonds (IWF) künftig nicht mehr als Nationalstaat vertreten ist. Wie aus einem Interview der fr

"Willkommen im digitalen Zeitalter" von Gianluca Wallisch 31.07.2013
Mit dem harten Wikileaks-Urteil verfolgen die US-Behörden eine falsche Strategie - Ausgabe vom 1. August 2013 Wien (ots) - Bradley Manning hat also nicht "dem Feind" geholfen. Zumindest in diesem,

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar De Maizière vor dem Untersuchungsausschuss Verwunderlich ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 31.07.2013
Bielefeld (ots) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière blieb trotz stundenlanger Befragung im Drohnen-Untersuchungsausschuss gelassen. Denn er weiß, dass er Minister bleiben wird. Bundeskanzler

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Gericht bestätigt Urteil gegen rauchenden Mieter Viel Rauch um nichts EIKE J. HORSTMANN 31.07.2013
Bielefeld (ots) - Erst fliegen sie aus den Kneipen und jetzt auch noch aus den Wohnungen: Viele Raucher sind nach dem Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts außer sich. In ihrem Zorn übersehen sie al

Mitteldeutsche Zeitung: zu Urteil Gaspreise 31.07.2013
Halle (ots) - Es ist ein Urteil gegen das Kleingedruckte. Es rückt, was manche Energieunternehmen ganz gern im Graubereich belassen hätten, in grelles Licht: Die Kunden müssen von ihren Energievers

Mitteldeutsche Zeitung: zu de Maizière/Drohnen-Affäre 31.07.2013
Halle (ots) - Spätestens nach der Vernehmung im Untersuchungsausschuss und dem vorläufigen Abschluss der Drohnen-Affäre sind Korrekturen am Bild des Ministers unabdingbar. De Maizière hat das Thema

Mitteldeutsche Zeitung: zu demografischen Wandel 31.07.2013
Halle (ots) - Es könnte so einfach sein. Ist es aber nicht. Denn sobald klar wird, dass Normen überprüft, Anforderungen heruntergeschraubt werden müssen, damit der Bürger kann wie er will, treten v

NRZ: Zum Tode von Berthold Beitz - ein Kommentar von LOTHAR PETZOLD 31.07.2013
Essen (ots) - Berthold Beitz hat sich aber nicht nur um das Unternehmen Thyssen-Krupp verdient gemacht. Er war es auch, der in den Jahren des Kalten Krieges den Weg nach Osten, nach Polen, in die S

Westfalenpost: Raucher-Urteil 31.07.2013
Hagen (ots) - Es handelt sich um einen extremen Einzelfall. Die Verteidigung hat Fehler gemacht. Das Urteil könnte in der nächsten Instanz gekippt werden. Doch trotz dieser Einschränkungen ist die D

Allg. Zeitung Mainz: Ein Einzelfall / Kommentar zum Raucherurteil 31.07.2013
Mainz (ots) - Natürlich ging es auch in diesem Fall letztlich um die Kollision zweier Grundrechte: das des Rauchers auf freie persönliche Entfaltung auf der einen, das des Nichtrauchers auf körperl

Westfalenpost: Steigende Gebühren 31.07.2013
Hagen (ots) - Steigende Energiepreise, höhere Müllgebühren, kletternde Mietkosten - als Trittbrettfahrer ist der Staat immer dabei, wenn Mieter und Hausbesitzer zur Kasse gebeten werden. Je höher d

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Thomas de Maizière 31.07.2013
Bielefeld (ots) - Drei Wochen lang hatte Thomas de Maizière in der Drohnen-Affäre geschwiegen. Er wollte seiner Aussage im Untersuchungsausschuss nicht vorgreifen. Diese Zeit hätte der Verteidigungs

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Urteil gegen den »Wikileaks«-Informanten Bradley Manning 31.07.2013
Bielefeld (ots) - Das Urteil gegen den »Wikileaks«-Informanten Bradley Manning ist eine Schlappe für die US-Regierung und ein Sieg für die Demokratie. Richterin Lind stellte sich tapfer dem Versuch

Rheinische Post: Kanzlerreserve a.D. 31.07.2013
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Michael Bröcker Als Mitarbeiter des früheren Berliner Bürgermeisters Richard von Weizsäcker hat sich Thomas de Maizière stets darüber geärgert, dass sein Chef da

Rheinische Post: Umweltgefahr aus dem Straßenbau 31.07.2013
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Detlev Hüwel Wir sortieren die Abfälle, filtern Abgase, fahren mit bleifreiem Sprit und entwickeln Elektroautos. Das alles tun wir zum Schutz der Umwelt. Deshalb

Märkische Oderzeitung: schreibt zur Aufhebung des Anti-Homosexuellen-Gesetzes in Russland 31.07.2013
Frankfurt/Oder (ots) - Wie schräg ist das denn? Für genau zwei Wochen im kommenden Februar, in denen die Olympischen Winterspiele in Sotschi stattfinden, soll in Russland ein Gesetz gegen Homosexuell

Märkische Oderzeitung: schreibt zum Raucher-Urteil 31.07.2013
Frankfurt/Oder (ots) - Rauchen schadet der Gesundheit. Gar keine Frage. Dass ein Gericht aber der Meinung ist, die Einwohner eines Mehrfamilienhauses vor dem Zigarettenqualm ihres rauchenden Nachbar

Westdeutsche Zeitung: Der Verteidigungsminister und die Drohnen-Affäre = von Werner Kolhoff 31.07.2013
Düsseldorf (ots) - Einen Gewinner der Bundestagswahl gibt es schon: Thomas de Maizière. Wenn nicht der Wahlkampf vor der Tür gestanden hätte, wäre es eng für ihn geworden. Dann hätte Angela Merkel

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Schuldspruch gegen den US-Soldaten Bradley Manning Unwürdig DIRK HAUTKAPP 31.07.2013
Bielefeld (ots) - Der Prozess gegen Bradley Manning war nicht nur für die amerikanische Militärgerichtsbarkeit eine Feuertaufe, sondern auch für die Regierung von Präsident Barack Obama. Sie wurde ni

Stuttgarter Zeitung: Ein Hohn / Kommentar zu Afrika/Wahlen/Simbabwe 31.07.2013
Stuttgart (ots) - Auch dieser Urnengang ist weder frei noch fair, das stand schon seit Wochen fest. Robert Mugabe sträubte sich dagegen, die für eine saubere Abstimmung nötigen Bedingungen zu schaf

Stuttgarter Zeitung: Rücksicht kann man verlangen / Kommentar zu Raucher-Urteil 31.07.2013
Stuttgart (ots) - Allem Geschrei zum Trotz hat sich die Verschärfung des Nichtraucherschutzes und die seither praktizierte Rücksichtnahme sehr bewährt. Daran ändert das Düsseldorfer Urteil nichts,