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| LVZ: Lieberknecht: Erfolgsaussichten für NPD-Verbot "sind gut" / Geschlossenes Verhalten der Länder / Regierung entscheide souverän | 05.12.2012 |
| Leipzig (ots) - Als "gut" bewertet die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), die Erfolgsaussichten für einen neuerlichen NPD-Ver |
| LVZ: Lieberknecht: Erfolgsaussichten für NPD-Verbot "sehr gut" / Geschlossenes Verhalten der Länder / Regierung entscheide souverän | 05.12.2012 |
| Leipzig (ots) - Als "sehr gut" bewertet die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) die Erfolgsaussichten für einen neuerlichen NPD |
| LVZ: Lieberknecht: Erfolgsaussichten für NPD-Verbot "sehr gut" / Geschlossenes Verhalten der Länder / Regierung entscheide souverän | 05.12.2012 |
| Leipzig (ots) - Als "sehr gut" bewertet die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) die Erfolgsaussichten für einen neuerlichen NPD |
| NABU und FÖS kritisieren Nikolaus-Bescherung für energieintensive Unternehmen | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant in ihrer morgigen Kabinettssitzung die Verabschiedung weiterer Strompreisbeihilfen für die deutsche Industrie. Der NABU und das Forum Ökologisch-Soziale Mar |
| Klimagipfel: 100.000 Unterschriften an Altmaier übergeben / Gemeinsame Pressemitteilung von Campact und der klima-allianz deutschland | 05.12.2012 |
| Hannover (ots) - Über 100.000 Unterschriften unter Online-Appell an Umweltminister Altmaier vor Abflug zum Klimagipfel in Doha übergeben / "Wirtschaftsminister Rösler darf bei den Klimaverhandlunge |
| Bosbach (CDU): Verbotsverfahren gibt NPD zu hohe mediale Aufmerksamkeit | 05.12.2012 |
| Bonn/Köln (ots) - Wolfgang Bosbach (CDU) warnte erneut vor möglichen negativen Auswirkungen eines NPD-Verbotsverfahrens und der damit verbundenen medialen Präsenz der rechtsextremen Partei. "Die NP |
| Bosbach (CDU): Verbotsverfahren gibt NPD zu hohe mediale Aufmerksamkeit | 05.12.2012 |
| Bonn/Köln (ots) - Wolfgang Bosbach (CDU) warnte erneut vor möglichen negativen Auswirkungen eines NPD-Verbotsverfahrens und der damit verbundenen medialen Präsenz der rechtsextremen Partei. "Die NP |
| Schiewerling: Rentenbeschluss stärkt unseren Kurs zur sicheren Altersvorsorge | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Bundesparteitag der CDU in Hannover hat klar Stellung bezogen zur Alterssicherung. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl |
| Schiewerling: Rentenbeschluss stärkt unseren Kurs zur sicheren Altersvorsorge | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Bundesparteitag der CDU in Hannover hat klar Stellung bezogen zur Alterssicherung. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl |
| DUH-Dienstwagen-Check: Katholische Bischöfe fahren beim Klimaschutz hinterher | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Pressemitteilung Zweite Dienstwagenerhebung der Deutschen Umwelthilfe unter 47 kirchlichen Würdenträgern - Fünf evangelische Kirchenoberhäupter erhalten die "Grüne Karte" für emis |
| DUH-Dienstwagen-Check: Katholische Bischöfe fahren beim Klimaschutz hinterher | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Pressemitteilung Zweite Dienstwagenerhebung der Deutschen Umwelthilfe unter 47 kirchlichen Würdenträgern - Fünf evangelische Kirchenoberhäupter erhalten die "Grüne Karte" für emis |
| Paradoxe Politik: Kassenüberschüsse, Gesundheitswirtschaft und Zwangsmaßnahmen | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der heutige Tag zeigt in aller Schärfe die paradoxe Situation im Gesundheitswesen: Das Bundesministerium für Gesundheit veröffentlicht die aktuellen Überschüsse der GKV, die sich inzwi |
| Paradoxe Politik: Kassenüberschüsse, Gesundheitswirtschaft und Zwangsmaßnahmen | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der heutige Tag zeigt in aller Schärfe die paradoxe Situation im Gesundheitswesen: Das Bundesministerium für Gesundheit veröffentlicht die aktuellen Überschüsse der GKV, die sich inzwi |
| Rische zur aktuellen Diskussion um Reformen in der Rentenversicherung | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - "Die Rentenversicherung richtet den Appell an die politischen Akteure, die Reformvorhaben, bei denen es einen großen parteiübergreifenden Konsens gibt, zügig umzusetzen", sagte der P |
| Rische zur aktuellen Diskussion um Reformen in der Rentenversicherung | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - "Die Rentenversicherung richtet den Appell an die politischen Akteure, die Reformvorhaben, bei denen es einen großen parteiübergreifenden Konsens gibt, zügig umzusetzen", sagte der P |
| Annelie Buntenbach zur Finanzsituation in der Rentenversicherung | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Nach den aktuellen Finanzschätzungen werde die Rentenversicherung das Jahr 2012 mit einem Überschuss in Höhe von 5,1 Milliarden Euro abschließen, so Annelie Buntenbach, Vorsitzende des |
| Annelie Buntenbach zur Finanzsituation in der Rentenversicherung | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Nach den aktuellen Finanzschätzungen werde die Rentenversicherung das Jahr 2012 mit einem Überschuss in Höhe von 5,1 Milliarden Euro abschließen, so Annelie Buntenbach, Vorsitzende des |
| Riegert: Union fördert Ehrenamt seit fünfzehn Jahren | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Internationale Tag des Ehrenamtes am heutigen Donnerstag würdigt das bürgerschaftliche Engagement. Vor genau 15 Jahren, am 5. Dezember 1997, hat sich der Deutsche Bundestag erstma |
| Riegert: Union fördert Ehrenamt seit fünfzehn Jahren | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Internationale Tag des Ehrenamtes am heutigen Donnerstag würdigt das bürgerschaftliche Engagement. Vor genau 15 Jahren, am 5. Dezember 1997, hat sich der Deutsche Bundestag erstma |
| Brüderle gegen Debatte um Ampelkoalition | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Rainer Brüderle, hat Forderungen nach einer Ampelkoalition eine Absage erteilt. "Mit einer starken FDP gibt es keine Mehrheit für eine |
| foodwatch zu BGH/Ehrmann Monsterbacke | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall Ehrmann/"Monsterbacke" erklärt Oliver Huizinga, Experte für Lebensmittelwerbung bei der Verbraucherorganisation foodwatch: "S |
| foodwatch zu BGH/Ehrmann Monsterbacke | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Fall Ehrmann/"Monsterbacke" erklärt Oliver Huizinga, Experte für Lebensmittelwerbung bei der Verbraucherorganisation foodwatch: "S |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Europa-Politiker Brok (CDU) gegen Schäuble als Kandidat für Juncker-Nachfolge | 05.12.2012 |
| Bielefeld (ots) - Bielefeld. Elmar Brok (CDU), Chef des Auswärtigen Ausschusses im Europa-Parlament, spricht sich in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnersta |
| Frieser: Migranten sind erfolgreich in der Union | 05.12.2012 |
| Berlin (ots) - Auf dem Bundesparteitag der CDU in Hannover wurden am gestrigen Abend vier Unionspolitiker mit Migrationshintergrund in den Bundesvorstand gewählt. Dazu erklärt der Integrationsbeauft |
| Merkel: Wohlstand verbessern/ NPD-Verbotsverfahren muss aussichtsreich sein | 05.12.2012 |
| Bonn/Hannover (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die CDU nach dem Parteitag in Hannover weiter im Aufwind. Wichtige Punkte für die weitere politische Arbeit seien etwa die Themen Arbeitsplät |