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Rheinische Post: Hartz-IV ist nicht herzlos Kommentar Von Gregor Mayntz

26.09.2010

Düsseldorf (ots) - Ist es herzlos, den Hartz-IV-Familien Alkohol und Zigaretten zu streichen und die Regelsätze nur um fünf Euro zu erhöhen? Natürlich, sagt der organisierte Sozialprotest in diesem

Lausitzer Rundschau: Enttäuschte Erwartungen Fünf Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

26.09.2010

Cottbus (ots) - Um es klar zu sagen, die schwarz-gelbe Koalition hätte den Regelsatz für Hartz-Empfänger auch um zehn oder 20Euro aufstocken können, die Empörung von Sozialverbänden und Opp

Lausitzer Rundschau: Das Misstrauen bleibt Zum SPD-Sonderparteitag in Berlin

26.09.2010

Cottbus (ots) - Genau ein Jahr nach der Bundestagswahl ist die SPD aus ihrem Keller der Schande herausgekrochen, aber für ein fröhliches "Auferstanden aus Ruinen" reicht es noch nicht. Die 30 Prozent

Rheinische Post: Die neue SPD Kommentar Von Eva Quadbeck

26.09.2010

Düsseldorf (ots) - Der Parteitag war eine Bestätigung für Sigmar Gabriel als SPD-Chef. Seine Rede war nur mäßig gut. Hausmannskost ohne Visionen. Die Partei honoriert aber, dass dieser Chef bereit

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Hartz IV

26.09.2010

Bielefeld (ots) - 20 Euro, 10 Euro und nun 5 Euro - die Antiklimax der medialen Spekulationen passte Opposition, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden gut ins Konzept. Sie haben ihr Urteil über die

Neue OZ: Kommentar zu SPD-Sonderparteitag

26.09.2010

Osnabrück (ots) - Zurück ins Gestern So viel Etikettenschwindel war selten. "Zukunftswerkstatt Faires Deutschland" hatte die SPD als Motto ihres Sonderparteitags ausgegeben. Reden und Beschlüsse

Neue OZ: Kommentar zu UNO/Westerwelle

26.09.2010

Osnabrück (ots) - Jenseits der Vernunft Aus dieser Woche bei der UNO-Vollversammlung in New York kann Guido Westerwelle Kraft ziehen - er wird sie dringend brauchen. Die Kritik am FDP-Chef friss

Neue OZ: Kommentar zu Hartz IV

26.09.2010

Osnabrück (ots) - Ein Lohnabstand ist sozial gerecht Nun steigen die Hartz-IV-Sätze nicht um 20 Euro, sondern nur um höchstens fünf Euro. Das ist eine bescheidene Summe für den Einzelnen, aber z

Rheinische Post: Koalition will Luxusgehälter bei geretteten Banken unterbinden

27.09.2010

Düsseldorf (ots) - Die Regierungskoalition will nicht tatenlos zusehen, wie die gerade mit Steuergeldern vor dem Bankrott bewahrten Banken ihre Manager wieder mit üppigen Gehältern versorgen. "Notfa

Rheinische Post: FDP warnt SPD vor Hartz-IV-Blockade im Bundesrat

27.09.2010

Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die SPD davor gewarnt, die geplanten Hartz-IV-Reformen im Bundesrat zu blockieren. Damit würde sich die SPD "an den Beschäftigungschancen von Menschen und Bildungscha

LVZ: Poß kündigt Nein der SPD zur Bundeswehrreform nach Kassenlage an / Koalition habe bei Hartz-IV wegen Westerwelles Dekadenz-Theorie getrickst

27.09.2010

Leipzig (ots) - Die SPD hat ihren Widerstand gegen die von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und der schwarz-gelben Koalition geplante Bundeswehrreform signalisiert. Zwar sei es "nicht dumm

Global Day of Action / Gegen Aids, Malaria, Tuberkulose: Den Globalen Fonds aufstocken statt kürzen!

27.09.2010

Bremerhaven (ots) - Am kommenden Dienstag, 28.09.2010, fordern weltweit Nichtregierungsorganisationen in Afrika, Asien, den USA und Europa mit zeitgleichen Protestaktionen die vollständige Wiederau

Gregor Gysi: Israelische Regierung gefährdet Friedensprozess

27.09.2010

Berlin (ots) - Zur Fortsetzung des israelischen Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Die israelische Regierung

Naturschutz wider alle Widerstände / 20 Jahre Wiedervereinigung: EuroNatur-Preis 2010 geht an Umweltschützer aus Ostdeutschland

27.09.2010

Radolfzell (ots) - Am 5. Oktober 2010 verleiht EuroNatur dem ostdeutschen Umweltschützer, Naturwissenschaftler und Buchautor Dr. Ernst Paul Dörfler auf der Bodenseeinsel Mainau den diesjährigen Eur

AGT International unterstützt die Clinton Global Initiative (CGI) bei der Entwicklung von Maßnahmenplänen für den Katastrophenschutz

27.09.2010

New York (ots) - Mati Kochavi, CEO von AGT International, als Redner auf der vierten Jahreskonferenz der CGI in New York. Im Rahmen einer Sondersitzung der Clinton Global Initiative (CGI) zu Hai

Neue IT-Standards in der leitliniengerechten ambulanten Behandlung / CompuGroup Medical informiert auf dem Europäischen Gesundheitskongress über bundesweit einsetzbare Technologien

27.09.2010

Koblenz (ots) - Die neue Bundesregierung hat für das Jahr 2011 eine umfassende Reform des Gesundheitswesens angekündigt. Auf dem Europäischen Gesundheitskongress in München wird es am 1. Oktober die

Der Wert des medizinischen Fortschritts: eine Frage nicht nur für den G-BA

27.09.2010

Berlin (ots) - Eine Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) offenbart ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Die mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) vorgesehene frü

Meister: Stadtwerke müssen wettbewerbsfähig bleiben

27.09.2010

Berlin (ots) - Zu den Auswirkungen des Energiekonzepts auf kommunale Energieversorger erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Michael Meister: "Die Wettbewerb

Pressestatement von Katja Kipping zur Hartz IV-Neuregelung heute um 14.30 Uhr im Bundestag

27.09.2010

Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach der heutigen Anhörung zur Altersarmut im Ausschuss für Arbeit und Soziales wird die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE,

Der Frankfurter Zukunftsrat e. V. lädt ein zur nächsten Sitzung des Zukunftskreises "Wirtschaft und Politik" nach Halle/Saale

27.09.2010

Frankfurt am Main (ots) - Der Frankfurter Zukunftsrat hält erstmalig seinen Zukunftskreis "Wirtschaft und Politik" in den neuen Bundesländern ab. Darüber hinaus kann er sein erstes Mitgliedsunterne

www.wir-sind-aussteiger.de Neue Internet-Kampagne zeigt gesellschaftlichen Widerstand gegen Atompolitik der Regierung

27.09.2010

Berlin (ots) - Initiative der Deutschen Umwelthilfe - Prominente und Nicht-Prominente protestieren im Internet gemeinsam gegen Regierungspläne zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken - Bürger-

Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung / Gemeinsame Kampagne von Politik, Reisebranche und NGOs

27.09.2010

Berlin (ots) - "Nicht wegsehen" - das ist die Kernbotschaft einer länderübergreifenden Kampagne zum Schutz von Kindern, die am heutigen Welttourismustag (27. September) in Deutschland, Österreich und

"Regierung handelt klug, wenn sie die Steuerzahler nicht zusätzlich belastet!", erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk

27.09.2010

Berlin (ots) - Zu den Beschlüssen der Bundesregierung in Sachen Hartz IV erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk: "Regierung handelt klug, wenn sie die Steuerzahler ni

Caritas fordert Debatte zu den Berechnungsgrundlagen / Regelsätze müssen korrigiert werden

27.09.2010

Berlin (ots) - Als enttäuschend hat der Deutsche Caritasverband (DCV) den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Höhe der Regelsätze bewertet. Zwar sei jeder Rechenschritt nun im Einzelnen ausgewies

Katja Kipping: Union und FDP machen Armut für Millionen unumkehrbar

27.09.2010

Berlin (ots) - "CDU/CSU und FDP dürfen mit ihrer zynischen Armrechnerei bei den Hartz-Regelsätzen nicht durchkommen. Die Regierung Merkel/Westerwelle setzt die Willkür von SPD und Grünen bei der Reg

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