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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: Guttenberg arbeitet "mit Hochdruck" an Industriepapier / Bürger und sein eventueller Nachfolger sollten über Politikziele rechtzeitig bescheid wissen 19.08.2009
Leipzig (ots) - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) arbeitet, nach eigenen Worten, "mit Hochdruck" an der Fertigstellung seines industriepolitischen Grundsatzpapieres ohnedabei

Götz: Union stärkt deutsche Kommunen gegenüber EU 19.08.2009
Berlin (ots) - Zur grundsätzlichen Verständigung über die Ausgestaltung des Begleitgesetzes zum EU-Reformvertrag von Lissabon erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Pe

WDR-Umfrage zur Kommunalwahl: SPD bei Oberbürgermeistern vorn - CDU dominiert die meisten Räte - Kleine Parteien legen zu 19.08.2009
Düsseldorf (ots) - Zehn Tage vor der Kommunalwahl geht der Westdeutsche Rundfunk der politischen Stimmung in den Kommunen des Landes auf den Grund. Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap hat i

DFV: Grippeverordnung jetzt auf dem richtigen Weg / Impfung für alle in der Feuerwehr tätigen gesetzlich Krankenversicherten 19.08.2009
Berlin (ots) - Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) begrüßt, dass nach der heute beschlossenen Verordnung zur Influenzaschutzimpfung haupt- und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige kostenlos immunisiert w

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu E-Autos 19.08.2009
Rostock (ots) - Mit 500 Millionen Euro Förderung will der Bund bis2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straßen bringen. Schaut man sich die Milliardenbeträge an, die die USA, Japan oder China fü

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Wahlumfragen 19.08.2009
Rostock (ots) - Diese Wahl ist die wohl langweiligste seit Bestehen der Bundesrepublik. Es geht einzig und allein darum, mit wemAngela Merkel regieren wird - ob mit der SPD oder der FDP als Juniorpart

Der Tagesspiegel: Guttenberg weist SPD-Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück: "Absurder geht es kaum" 19.08.2009
Berlin (ots) - Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat Vorwürfe der SPD zu Kontakten seines Ministeriums zur Kanzlei Linklaters zurückgewiesen. "Absurder geht es kaum. Ich ha

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Lage in Afghanistan: 19.08.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn US-Präsident Obama meint, mit einer massiv verstärkten Militärpräsenz und dem Kauf afghanischer Stammesführer das Steuer noch herumreißen zu können, liegt er falsch.Stattde

NRZ: Willkür gegen Verbraucher 19.08.2009
Essen (ots) - Für die Kreditvergabe oder die Höhe des dafür zu zahlenden Zinses ist immer weniger das Urteil des zuständigen Sachbearbeiters als der mathematisch ermittelte Scorewert von Belang.Das sp

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Wahlkampf 19.08.2009
Heidelberg (ots) - Es passiert auf den letzten Metern. In den letzten ein, zwei Wochen vor der Wahl: Entweder gibt es dann einen Mobilisierungsschub, der auch Wahlfaule an die Urnen treibt - Vorausset

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Förderung von Elektroautos 19.08.2009
Köln (ots) - Mutiger Schritt MARKUS GRABITZ, Berlin,zur Förderung von Elektroautos Die Koalition traut sich noch was. Sie nimmt eine halbe Milliarde Euroin die Hand und legt ein ehrgeiziges Progra

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Wahlkampf 19.08.2009
Bielefeld (ots) - Dank dem Hofnarr! Hape Kerkeling kommt im rechten Moment. Ohne seine bräsig breite Einlassung »Issch kandidiere« und die auf vollen Touren laufende Kampagne zwecks Kionokartenverkauf

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Gewalt im Irak 19.08.2009
Bielefeld (ots) - Die Gewalt im Irak war in den zurückliegenden 18Monaten erheblich zurückgegangen. Dies war das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen von amerikanischen und irakischen Truppen, fürSiche

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Aktionsplan Elektroauto 19.08.2009
Bielefeld (ots) - Elektroautos haben eine Zukunft. Vor allem im Stadtverkehr. Darin sind sich Umweltverbände, Politik, Hersteller undauch Kunden einig. Wann diese Zukunft aber tatsächlich groß ins Rol

Neue Westfälische: Umfrage zu den Kommunalwahlen in NRW Bunter denn je PETER JANSEN 19.08.2009
Bielefeld (ots) - Umfragen sind keine Wahlergebnisse, das haben gerade die großen Parteien in den letzten Jahren bei Wahlen zu den Parlamenten in Brüssel, Berlin und den Bundesländern auf meist schmer

Neue Westfälische: OLG-Urteil zum richterlichen Eildienst Druck erzeugt HUBERTUS GÄRTNER 19.08.2009
Bielefeld (ots) - Unter Juristen genießt der III. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm einen ganz besonderen Ruf. Rechtsstaatliche Prinzipien werden hier extrem hochgehalten - manchmal auch oh

Neue Westfälische: Kosten der Massenimpfung Mit Recht und mit Erfolg PETER STUCKHARD 19.08.2009
Bielefeld (ots) - Auch für Verfassungsorgane wie die Bundesregierung trifft die Einsicht des verstorbenen Bielefelder Unternehmers Rudolf-August Oetker zu, dass sich nichts so leicht ausgibt wie das G

Südwest Presse: Kommentar zum Arbeitsmarkt 19.08.2009
Ulm (ots) - Es ist die ureigenste Aufgabe jeder Gewerkschaft, sichfür sichere, gut bezahlte und regelmäßige Arbeit einzusetzen. Für denGroßteil der Mitarbeiter gilt das immer noch. Für alle wird es le

WAZ: Wofür steht eigentlich die CDU? - Merkels Kleider - Leitartikel von Ulrich Reitz 19.08.2009
Essen (ots) - Wen hat die Kanzlerin gemeint, als sie auf einer CDU-Veranstaltung in Weimar den folgenden schönen Satz formulierte: "Ab und an könnte uns ein Schuss der Improvisationsfähigkeit, der Ris

WAZ: Afghanistan stimmt ab - Wahlen in Zeiten des Krieges - Leitartikel von Richard Kiessler 19.08.2009
Essen (ots) - Mitten im gesicherten Regierungsviertel der Hauptstadt schlagen Raketen ein. In den umkämpften Provinzen Kandahar, Helmond und Wardak häufen sich die Anschläge. Angriffe auf Militärkonvo

Stuttgarter Nachrichten: zu Afghanistan 19.08.2009
Stuttgart (ots) - Präsident Hamid Karsai, der einstige Hoffnungsträger des Westens, hat die in ihn gesetzten Hoffnungen nicht erfüllt, er hat es nicht geschafft, eine eigene, schlagkräftigeStreitmacht

Rheinische Post: Iraks Anschlagsserie Von Godehard Uhlemann 19.08.2009
Düsseldorf (ots) - Die Gewalt im Irak nimmt dramatisch zu. In den vergangenen Tagen registriert die Bilanz x14mehr als 200 Tote. Das oft bemühte Erklärungsmuster, wonach Aufständische und Terroristen

Lausitzer Rundschau: Von Chancen und Urteilen Linke-Chef Bisky will DDR gerechter beurteilt wissen 19.08.2009
Cottbus (ots) - Verdient die DDR eine gerechtere Bewertung? Links-Partei-Chef Lothar Bisky zumindest sieht dafür eine Chance. Bisky ist dabei nicht zu jenen in seiner Partei zu rechnen, denen Ostalgie

Lausitzer Rundschau: Neuer Motor, neues Denken Regierungskonzept zur Förderung der Elektroautos 19.08.2009
Cottbus (ots) - Bei aller Begeisterung - derzeit fehlt es noch an fast allem, um aus der Vision der elektronischen Massenmotorisierung Wirklichkeit werden zu lassen. Die Batterietechnik steckt in den

Neue OZ: Kommentar zu Geschichte / DDR 19.08.2009
Osnabrück (ots) - Weichspüler am Werk Massenflucht, schließlich Fall der Mauer - das Urteil der DDR-Bürger über den eigenen Staat war vernichtend vor 20 Jahren. Härter wohl auch, als viele im Westen