 Neue Westfälische: Umfrage zu den Kommunalwahlen in NRW Bunter denn je PETER JANSEN
Geschrieben am 19-08-2009 |
Bielefeld (ots) - Umfragen sind keine Wahlergebnisse, das haben
gerade die großen Parteien in den letzten Jahren bei Wahlen zu den
Parlamenten in Brüssel, Berlin und den Bundesländern auf meist
schmerzhafte Weise erfahren müssen. Deshalb besteht nach der
WDR-Umfrage auch in den meisten großen Städten des Landes kaum Anlass
zu frühen Triumphgefühlen oder vorzeitigen Tränenausbrüchen.
Lediglich in Köln und Dortmund scheint den SPD-Bewerbern, in Duisburg
und Wuppertal den CDU-Titelverteidigern der Sieg nicht mehr zu
nehmen.
Anderthalb Wochen vor dem Wahltag belegt die Umfrage die These, dass
Kommunalwahlen ihre eigene Logik haben. Bundespolitische Trends, die
schon manchen Ministerpräsidenten- und Landtagskandidaten die Ernte
verhagelt haben, spielen eine weit geringere Rolle. Es geht um
Schwimmbäder, um Stadtbüchereien, um Theater und Konzertgebäude und
die Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, nicht um Angela Merkel oder
Frank-Walter Steinmeier.
Nach dem jetzigen Stand ist davon auszugehen, dass die
kommunalpolitische Landschaft nach dem 30. August bunter sein wird
denn je. Weder hat sich die seit fünf Jahren mit der FDP regierende
CDU landesweit als führende Kraft etablieren können, noch darf die
SPD hoffen, an die Erfolge aus der Zeit ihrer Ministerpräsidenten
Heinz Kühn und Johannes Rau anzuknüpfen. Die absehbaren Erfolge von
Grünen, FDP, Linken und vielen lokalen Wählervereinigungen werden zu
lockeren Bündnissen und festen Koalitionen in allen möglichen
Farbkombinationen in den Räten und Kreistagen führen.
Das macht das Regieren oft schwierig und langfristiges Planen in
vielen Fällen unmöglich. Deshalb wird schon in beiden großen Parteien
überlegt, ob man nicht doch eine Sperrklausel auf der kommunalen
Ebene braucht.
Originaltext: Neue Westfälische
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Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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