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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Freie Presse (Chemnitz): Thüringer Linksparteichef für Frauen-Trio an der Parteispitze/ Bodo Ramelow: Lötzsch, Pau und Enkelmann drei erstklassige Kandidatinnen 17.01.2010
Chemnitz (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, bitte berücksichtigen Sie folgenden INterview-Auszug unserer morgen erscheinenden Ausgabe: Thüringer Linksparteichef für Frauen-Trio an der Parteisp

Neues Deutschland: Zum SPD-Thesenpapier von Gabriel und Nahles 17.01.2010
Berlin (ots) - Dietmar Bartsch wird der SPD nicht bei deren Krisenbewältigung helfen. Aber auch das, was SPD-Chef Sigmar Gabrielund Generalsekretärin Andrea Nahles heute ihrem Vorstand vorlegen, ist

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert in ihrer Montagsausgabe vom 18. Januar 2010 die Äußerungen von Roland Koch zu einer Arbeitspflicht für Hartz IV-Empfänger: 17.01.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Natürlich gibt es Leute, die sich mit HartzIV arrangiert haben. Und nicht das Bedürfnis nach Arbeit verspüren. Deshalb alle Hartz IV-Empfänger unter Generalverdacht zu stellen,

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert in ihrer Montagsausgabe vom 18. Januar 2010 die Vergabe des Karlspreises an Polens Ministerpräsident Donald Tusk: 17.01.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Polens Regierungschef Donald Tusk wird sichüber seine Auszeichnung mit dem Karlspreis nicht nur aus ideellen Gründen freuen. Wenn er den Preis am Himmelfahrtstag offiziell erhäl

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Afghanistan-Debatte Willkommen in der Wirklichkeit NICOLE HILLE-PRIEBE 17.01.2010
Bielefeld (ots) - Stell dir vor es ist Krieg, und keiner glaubt's!Wie unangenehm es werden kann, wenn man den deutschen Afghanistan-Einsatz in aller Deutlichkeit hinterfragt und kritisiert,erfährt Mar

Stuttgarter Nachrichten: zu Bischöfin Käßmann und Rolle der Kirchen in der Politik 17.01.2010
Stuttgart (ots) - Die Kirchen tun sich schwer damit, ein Stachel im Fleisch der Politik zu sein. Ihre politischen Stellungnahmen sind meist so weichgespült, zahm und nichtssagend, dass sie kaum zum Wi

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Parteienfinanzierung der FDP Verdacht der Käuflichkeit JÜRGEN JUCHTMANN 17.01.2010
Bielefeld (ots) - Wer noch Zweifel an den Freien Demokraten als reiner Klientel-Partei hatte, der wurde an diesem Wochenende eines Besseren belehrt.Clevere Lobbyarbeit des Hotelverbands, gepaart mit e

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Spitzentreffen im Kanzleramt Zurück zur Arbeit ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 17.01.2010
Bielefeld (ots) - Das Krisentreffen der drei Parteichefs Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer ist nun schon der zweiteVersuch, eine klimatische Verbesserung in der von Dauerstreit geprä

Westdeutsche Zeitung: Roland Koch = Von Martin Vogler 17.01.2010
Düsseldorf (ots) - Roland Koch wählt gerne deutliche Worte. Ob er damit seinen Bekanntheitsgrad steigern will oder bewusst die Aufmerksamkeit auf Themen lenken möchte, die ihm am Herzen liegen, ist un

Südwest Presse: Kommentar zu Hartz IV 17.01.2010
Ulm (ots) - Bei den Diskussionen um Hartz IV dominieren oft plakative Schlagworte. Dabei sind die Gesetze weder eine Schande für den Sozialstaat noch eine Hängematte für Arbeitsscheue. Schwarz- oderWe

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Koalitionsgipfel: 17.01.2010
Bielefeld (ots) - Das war's! Der Machtkampf in der CDU, der nie einer war, ist abgeblasen. Die schwarz-gelben Koalitionäre demonstrieren Einigkeit. Und über allem thront Angela Merkel. An der 55-jähri

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu: Koch und Hartz-IV-Arbeitspflicht 17.01.2010
Rostock (ots) - Brutalst möglichen Populismus sind wir ja inzwischen vom hessischen CDU-Chef Roland Koch leider gewöhnt. Was eraber nun in der "Wirtschaftswoche" forderte, disqualifiziert ihn endgülti

Berliner Morgenpost: Die Steuerreform und das Blaue vom Himmel - Leitartikel 17.01.2010
Berlin (ots) - Vielleicht hätten die beiden Parteien ihr Regierungsbündnis tatsächlich etwas sorgfältiger bedenken sollen, ehesie sich kurz vor den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Mauerfalls die

Kölnische Rundschau: Auf dem Weg zu Hartz V? / Raimund Neuß zu Kochs Forderungen 17.01.2010
Köln (ots) - Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger? Wenn es nach dem Wortlaut desSozialgesetzbuches II geht, rennt der hessische Ministerpräsident Roland Koch offene Türen ein: Schon heute müssen Hart

Rheinische Post: Kochs Eigentor Kommentar Von Reinhard Kowalewsky 17.01.2010
Düsseldorf (ots) - Zumindest einen Parteifreund hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) mit seiner Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz- IV-Empfänger schon einmal verärgert: NRW-Minis

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zum schwarz-gelben Krisengipfel 17.01.2010
Rostock (ots) - Dass danach die große Harmonie ausbrechen wird, ist nicht zu erwarten. Das Gerangel um Steuersenkungen wird unverdrossen weitergehen, auch wenn es das Publikum nicht mehr hören mag. Es

WAZ: Die Furcht der Patienten. Kommentar von Christopher Onkelbach 17.01.2010
Essen (ots) - Absolute Gerechtigkeit gibt es nicht. Dennoch muss die Politik auf sozialen Ausgleich größten Wert legen, besonders in einem so sensiblen Bereich wie der medizinischen Versorgung. Das

WAZ: Zur Lage der SPD - Ins Ungewisse. Kommentar von Miguel Sanches 17.01.2010
Essen (ots) - Ungewöhnliche Situationen erfordern ungewöhnliche Mittel. Die SPD will sich neu erfinden, ihre Mitglieder anhören und beteiligen wie wohl nie zuvor. Zyniker mögen einwenden, so dreckig m

Rheinische Post: Koalition braucht Konzepte Kommentar Von Michael Bröcker 17.01.2010
Düsseldorf (ots) - Genug gezankt, Koalitionäre! Mit dem Krisen-Gipfel im Kanzleramt hat Angela Merkel hoffentlich offiziell die inzwischen 80 Tage währende Dauerfehde zwischen CDU, CSU und FDP beendet

Rheinische Post: Unruhige Ukraine Kommentar Von Joachim Barmwoldt 17.01.2010
Düsseldorf (ots) - Der Gewinner der ukrainischen Präsidentenwahl steht noch nicht fest. Klar ist nur, wer der Verlierer ist: Viktor Juschtschenko. Und mit ihm die Werte der Orangen Revolution von 2004

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundeswehr 17.01.2010
Osnabrück (ots) - Viele Tragödien Kanzlerin Merkel sucht in der Afghanistan-Politik den Schulterschluss mit der SPD. Das ist vernünftig. Die Bundeswehr benötigt am Hindukusch breiten Rückhalt. Und m

Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Hartz IV / Koch 17.01.2010
Osnabrück (ots) - Empörender Generalverdacht Auf die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfängerschlägt Roland Koch eine Welle der Kritik entgegen - auch aus den Reihen der CDU. Zu Re

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Schreiber 17.01.2010
Osnabrück (ots) - Chance nicht verpassen Eigentlich ist es keine Person, sondern eine politische Ära, die ab heute vor Gericht steht. Karlheinz Schreiber repräsentiert wie kein anderer die verhängni

Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Gipfel 17.01.2010
Osnabrück (ots) - Noch kein Durchbruch So viel steht fest: Den großen Befreiungsschlag hat dieser Koalitionsgipfel im Kanzleramt nicht gebracht. Dazu war das Treffen der Parteichefs von Union und FD

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Verteidigungsexperte wirft zu Guttenberg Irreführung vor 17.01.2010
Köln (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor dem Hintergrund des jüngsten "Spiegel"-Berichts Irreführung der Öffentlichke