 Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Gipfel
Geschrieben am 17-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Noch kein Durchbruch
So viel steht fest: Den großen Befreiungsschlag hat dieser
Koalitionsgipfel im Kanzleramt nicht gebracht. Dazu war das Treffen
der Parteichefs von Union und FDP mit zweieinhalb Stunden trotz des
anschließenden gemeinsamen Abendessens zu kurz und allgemein
gehalten. Bestenfalls der Umgangston könnte künftig freundlicher
werden. Aber selbst dies ist nicht einmal gewiss.
Viel wichtiger als das Atmosphärische sind ohnehin die
inhaltlichen Unterschiede etwa in der Steuer- und Gesundheitspolitik.
Sie bleiben auch nach dem jüngsten Krisengipfel gravierend. Und dies
zählt unter dem Strich.
Jetzt rächt sich, dass in den Koalitionsvertrag konkrete Summen,
allgemeine Vorbehalte und bloße Absichtserklärungen wild
durcheinander hineingeschrieben wurden. Alle Beteiligten picken sich
jetzt ihre politischen Rosinen heraus. Sie pochen auf die Passagen,
die ihnen und ihrer Klientel genehm sind. Der Rest wird
heruntergespielt.
So mag man einen Streit oder Wettkampf gewinnen. In einer
Koalition ist dies der falsche Ansatz. Ein solches Bündnis sollte auf
Fachkompetenz, Vertrauen und der Bereitschaft zum fairen Kompromiss
beruhen. Da heißt es nicht gegen-, sondern miteinander zu arbeiten.
Sonst verlieren alle Beteiligten. Union und Freie Demokraten haben
dies noch immer nicht verinnerlicht.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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