(Registrieren)
Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

Hier haben Sie die Möglichkeit, nach diversen Inhalten in diesem Thema zu suchen:   
[ Zurück zur Startseite | Wählen Sie ein anderes Themengebiet aus ]

Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009[2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] 
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] 
[Juli[August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] 
Hohlefelder: Kernenergie sollte auch in Zukunft zum Wohlstand Deutschlands beitragen 01.07.2009
Berlin (ots) - Am 1. Juli begeht das Deutsche Atomforum (DAtF) sein 50jähriges Bestehen im Rahmen einer Jubiläumsfeier in Berlin. Prominentester Gast ist Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die ein Gru

Brähmig: Aus- und Weiterbildung in der Tourismuswirtschaft verbessern 01.07.2009
Berlin (ots) - Zur Einbringung des Koalitionsantrags "Aus- und Weiterbildung in der Tourismuswirtschaft verbessern" erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Datenschutznovelle: Große Koalition verliert Wirtschaft aus dem Blick 01.07.2009
Berlin (ots) - Die Entscheidung für den Kompromiss zur Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) stellt für die Berliner Datenschutzrunde - vor allem angesichts der Wirtschafts- und Finanzkri

Ulla Lötzer: Monopoly-Spiel auf Kosten der Opelaner beenden 01.07.2009
Berlin (ots) - "Im Interesse der Beschäftigten muss das Gezerre umOpel endlich ein Ende haben", fordert Ulla Lötzer angesichts der neuerlichen Suche nach einem Investor für den in die Krise geratenen

Zu Gabriels Polemik gegen das Deutsche Atomforum 01.07.2009
Berlin (ots) - Dr. Walter Hohlefelder, Präsident des Deutschen Atomforums (DAtF) erklärt zur heutigen Äußerung des Bundesumweltministers anlässlich des Jubiläums des DAtF: "Die schrille und hysterisch

Haufe aktuell: Erbrechtsreform vor endgültiger Verabschiedung im Bundestag 01.07.2009
Freiburg (ots) - "Wir haben ein gutes Erbrecht. Es besteht in seiner heutigen Struktur seit über 100 Jahren und hat sich grundsätzlich bewährt. Auf neue gesellschaftliche Entwicklungen und geänderte g

Mißfelder (CDU): Alternative Energieträger "nicht effizient genug" / Tschimpke (NABU): Infrastruktur in der Fläche ausreichend 01.07.2009
Bonn (ots) - Bonn / Berlin, 01. Juli 2009 - Der Präsident des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), Olaf Tschimpke, sieht in Deutschland kaum noch Raum für einen weiteren Ausbau der Verkehrswege. In d

Prof. Irwin Cotler (MP), Ex-Justizminister Kanadas, fordert dringende Maßnahmen gegen Ahmadinedschad-Regime 01.07.2009
Berlin (ots) - Grundsatzrede zum Iranischen Mullah-Regime auf Einladung des Koordinierungsrates deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus Es gilt das gesprochene Wort/Sperrfrist:

Bezirksregierungen und IHKs im Ruhrgebiet: Mittelabruf aus dem Konjunkturpaket II: Es fehlt die flächendeckende Antragswelle 01.07.2009
Duisburg (ots) - Nicht nachvollziehbar ist für die Spitzen der Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg sowie der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet die sehr unterschiedlicheGeschw

Gregor Gysi: LINKE solidarisiert sich mit rechtmäßigem Präsidenten von Honduras 01.07.2009
Berlin (ots) - Zur aktuellen politischen Situation in Honduras erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: "Der legitime Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, muss unverzüglich wieder

Einigung bei Datenschutznovelle bringt trotz Unklarheiten Planungssicherheit für Wirtschaft 01.07.2009
Frankfurt am Main (ots) - Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) und der Deutsche Dialogmarketing Verband DDV begrüßen, dass nach der Sitzung des Innenausschusses des Bundestages am heut

CCS - Pilotprojekte warten weiter auf Rechtssicherheit EUROFORUM-Infotag "CCS Carbon Capture and Storage" 20. August 2009, Hotel Palace, Berlin 01.07.2009
Berlin/Düsseldorf (ots) - Da sich die Regierungskoalition nicht auf einen Kompromiss für das CCS-Gesetzes einigen konnte, wurde das Gesetzgebungsverfahren zum Einsatz der CO2-Speicher-Technologie (Car

Jan Korte: Oppermann in geheimer Mission 01.07.2009
Berlin (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hat heute behauptet, die SPD habe sich seit Jahren um die Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter bemüht

Zeitschriftenverleger sehen in Datenschutznovelle neue Gefahren für die Leserwerbung 01.07.2009
Berlin (ots) - Ob verbleibende Ausnahmen vom Opt-In-Erfordernis die notwendige Werbung von Abo-Lesern ermöglichen, ist ungewiss - Behördliche Eingriffsbefugnisse verschlechtern Rahmenbedingungen der W

Ergänzung zur MONITOR-Pressemitteilung: Elektronische Gesundheitskarte könnte 14,1 Milliarden Euro kosten 01.07.2009
Köln (ots) - Die Entwicklungsfirma der elektronischen Gesundheitskarte geht bereits heute von einer Verdoppelung der ursprünglich geplanten Kosten aus. Im Worst-Case-Szenario gehe man von einer vollst

Feuerwehr-Führerschein muss sich jetzt bewähren / Kompromiss beim Fahrerlaubnisrecht / DFV wartet Praxistauglichkeit ab 01.07.2009
Berlin (ots) - Nach heutiger Einigung im Verkehrsausschuss wird der Deutsche Bundestag am Freitag dieser Woche die Einführung eines Feuerwehr-Führerscheins beschließen. Die Gesetzesänderung soll bis 4

Dött/Flachsbarth: Nachhaltigkeitsanforderungen für Strom aus Erneuerbaren Energien 01.07.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bunde

Klöckner: Zinssenkung muss auch beim Verbraucher ankommen 01.07.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde "Kritik der Bundesbank an überhöhten Kreditzinsen der deutschen Banken" erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Fromme: Demokratieverständnis der SPD traurig - Union steht hinter Opferverband! 01.07.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der jüngsten Äußerung Gernot Erlers, Staatsminister im Auswärtigen Amt, gegenüber dpa zur BdV-Benennung von Erika Steinbach für den Stiftungsrat der Stiftung "Flucht, Vertrei

Kirsch: Soldaten erwarten von der Politik klares Bekenntnis zum Einsatz / Landesversammlung Süddeutschland stellt Weichen für bessere soziale Rahmenbedingungen in den Streitkräften 01.07.2009
Bad Kissingen (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant Ulrich Kirsch, hat auf der Landesversammlung Süddeutschland in Bad Kissingen Regierung und Bundestag mit deutlic

Ramsauer: Sanader hat sich unschätzbare Verdienste erworben 01.07.2009
Berlin (ots) - Zum überraschenden Rücktritt des kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Der Rücktritt Ivo

WAZ: Eisenbahn-Experte: Achsbrüche zum Teil vertuscht 01.07.2009
Essen (ots) - Die Eisenbahn-Katastrophe von Viareggio, bei der 16 Menschen starben und die nach ersten Untersuchungen durch einen Achsbruch ausgelöst wurde, war möglicherweise vermeidbar. Der Gutachte

Börnsen/Connemann: Kulturförderung bleibt weiter politische Kernaufgabe 01.07.2009
Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratung des Berichtsder Enquete-Kommission-"Kultur in Deutschland" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolf

Apothekerschaft widerspricht Bußgeldbescheiden / Wolf: "Wir werden die Interessen von Verbrauchern und Apotheken weiter offen vertreten" 01.07.2009
Berlin (ots) - Das Bundeskartellamt hat heute einen Bußgeldbescheid gegen die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände versandt. Entgegen anderslautender Darstellungen sind neben der ABDA

LVZ: FDP-Verbraucherexperte Goldmann: Bätzings Pläne diskriminieren Raucher 01.07.2009
Leipzig (ots) - Die Pläne der Bundesdrogenbeauftragten Sabine Bätzing (SPD) zum einheitlichen Nichtraucherschutz in deutschen Gaststätten sind auf scharfe Kritik der FDP gestoßen. "Die Rauchverbotspl