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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Verfassungsschutz: Gewalttätige Neonazis haben großen Zulauf / Behörden-Präsident Fromm: Ein Schwerpunkt der "Autonomen Nationalisten" liegt im Ruhrgebiet 12.04.2010
Essen (ots) - In der gewalttätigen rechtsextremistischen Szene verschieben sich die Gewichte. Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, im Interview mit den Zeitungen der W

Schmelzer: Afghanistan-Einsatz endlich Chefsache / Kanzlerin setzt wichtiges Zeichen für die Truppe 12.04.2010
Berlin/Bonn (ots) - "Erstmals hat die Bundeskanzlerin an einer Trauerfeier für unsere gefallenen Kameraden teilgenommen. Das ist füruns Soldaten ein wichtiges Zeichen", sagte der Erste Stellvertreter

TV-Fernduell zwischen Kraft und Rüttgers / Regionalprogramme von SAT.1 und RTL mit gemeinsamer Sendung 12.04.2010
Dortmund (ots) - Die Spitzenkandidaten von SPD und CDU, Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers stellen sich wenige Wochen vor der NRW-Landtagswahl in einem TV-Fernduell den Fragen der Wähler. Bei "Sie od

Erste Studien an den Fossilien eines neu gefundenen Vormenschen finden im europäischen Synchrotron statt 12.04.2010
Grenoble, Frankreich, April 12, 2010 (ots/PRNewswire) - Prof. Lee Bergervon der Witwatersrand-Universität (Südafrika) hat an einem derbesterhaltenen Skelette eines Hominiden eine neue Spezies einesfrü

Saarbrücker Zeitung: Bofinger hält Griechenland-Plan für unzureichend 12.04.2010
Saarbrücken (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat den Notfallplan der Euro-Länder für Griechenland als unzureichend kritisiert. Unter dem Druck der Finanzmärkte sei eine "schlechte Lösung"

Steinbach: Circa 4.000 Hinrichtungen in China 2009 12.04.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der fortgesetzten Weigerung Chinas, Zahlen von Hinrichtungen zu veröffentlichen, erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Hans-Gert Pöttering von Bundespräsident Horst Köhler mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband ausgezeichnet 12.04.2010
Berlin (ots) - Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des EuropäischenParlamentes a.D. und Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, erhielt heute in Anerkennung seines herausragenden europapolitischen E

Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte FDP-Verteidigungsexperte Schnur lobt Einsetzung der Bundeswehr-Struktur-Kommission 12.04.2010
Halle (ots) - FDP-Verteidigungsexperte Christoph Schnur begrüßte die Einsetzung der Bundeswehr-Strukturkommission durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Zentral sei nun, dass si

LVZ: FDP erwartet sich vom Chef der Bundeswehr-Strukturkommission baldige Unterrichtung der Fraktionen über Ziel und Zweck der Kommission 12.04.2010
Leipzig (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat den Vorsitzenden der Strukturkommission zur Effizienzsteigerung bei der Bundeswehr, Frank-Jürgen Weise

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD kritisiert zu Guttenberg scharf: Auch Stärke der Bundeswehr und Wehrpflicht prüfen 12.04.2010
Köln (ots) - Die SPD hat den Auftrag von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg scharf kritisiert für eine Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr scharf kritisiert. Es sei falsch, über

Bleser: Verlängerung des Branntweinmonopols sinnvoll 12.04.2010
Berlin (ots) - Zu Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner zu einer möglichen Verlängerung des Branntweinmonopols erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft

Tod des polnischen Präsidenten - Nach Einschätzung der Pilotenvereinigung Cockpit könnte der Pilot der abgestürzten polnischen Präsidenten-Maschine zur Landung gedrängt worden sein. 12.04.2010
Hamburg (ots) - Für Jörg Handwerg von der Pilotenvereinigung Cockpit deutet beim Absturz von Smolensk viel auf eine Beeinflussung des Piloten hin. Bis zur Auswertung der Black Box könne man zwar nur ü

Beck: Ein wichtiger Schritt zu mehr Einsatzorientierung 12.04.2010
Berlin (ots) - Zur Einsetzung der Strukturkommission durch Verteidigungsminister zu Guttenberg erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB: M

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG zu Wahl Ungarn 12.04.2010
Rostock (ots) - Seit Sonntag ist endgültig klar: Die Sozialisten, die vielen Magyaren nur noch als korrupte Räuber der Nation gelten, haben abgewirtschaftet. Stattdessen ist ein populistisches Bündnis

Neues Deutschland: zum Notfallplan für Griechenland 12.04.2010
Berlin (ots) - Der Euroraum beweist nach dem wochenlangen Gerangelum Hilfen für das finanziell angeschlagene Griechenland doch noch Handlungsfähigkeit. Ein Notfallplan, bestehend aus Krediten von EU-S

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Wahl in Ungarn: 12.04.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Der Frust im Land lässt sich vor allem am hohen Stimmenanteil der extrem rechten Jobbik-Partei ablesen. Diese wartet nur darauf, dass Orban mit seinen populistischen Ankündigung

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen: 12.04.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Gut ist, dass Deutschland mit der Versteigerung den Netzausbau forciert, denn das ist der "Rohstoff", ohne den bei den zu erwartenden weiteren Datenexplosionen keine moderne Wir

WAZ: Wie Liebe verteufelt wird - Kommentar von Rolf Potthoff 12.04.2010
Essen (ots) - Im Mittelalter drohte Homosexuellen die Todesstrafe.Unter Hitler warteten bis zu zehn Jahren Kerkerhaft auf Homosexuelle.Die Bundesrepublik reformierte erst 1969 erstmals den Nazi-175-Pa

WAZ: Bluttat im Remscheider Gefängnis - Lange Pannen-Chronik - Leitartikel von Christoph Meinerz 12.04.2010
Essen (ots) - Ein Häftling tötet seine Freundin, die ihn in der Liebeszelle des Gefängnisses besucht. Eine abscheuliche Tat. An einemOrt, der Menschen vor Verbrechen schützen und überführte Straftäter

WAZ: Eine zweite IBA Emscherpark - Idee mit Charme - Leitartikel von Tobias Blasius 12.04.2010
Essen (ots) - Wenn Jürgen Rüttgers vier Wochen vor der Landtagswahl eine Neuauflage der IBA Emscherpark ausruft, erweist dies dem Ministerpräsidenten gewiss gleich in dreifacher Hinsicht einen strateg

WAZ: Kunden zahlen für Funkfrequenzen - Versteckte Steuer - Leitartikel von Wilfried Beiersdorf 12.04.2010
Essen (ots) - Man kann nur hoffen, dass die Vertreter der Mobilfunkfirmen bei der Frequenz-Auktion für die mobilen Multimedia-Kanäle gute Nerven haben. Die Erfahrungen aus dem Jahr 2000 sollten Warnun

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr-Reform 12.04.2010
Halle (ots) - Wieder heißt es: Anpassen! Die Truppe bleibt also imReformstress. Die blutigen Lehrstunden der letzten Monate unterstreichen aber auch: Die Einsatzorientierung der Bundeswehr steht nur

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "Bluttat in der JVA Remscheid": 12.04.2010
Bielefeld (ots) - Wie kommt ein Straftäter in der Remscheider Justizvollzugsanstalt an zwei Messer und einen Radmutterschlüssel? Sind die Gefängnisse in NRW generell nicht sicher genug? Oder ist nurda

Westfalenpost: Längst überfällig 12.04.2010
Hagen (ots) - Afghanistan-Einsatz wird ChefsacheVon Jörg FleischerDie Bundeswehr gleicht noch immer einem Tanker, der nur ganz allmählich auf Kurs zu bringen ist. Flexible Reaktionen auf neue Herausfo

Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Mord im Gefängnis von Remscheid Unvorstellbar PETER JANSEN, DÜSSELDORF 12.04.2010
Bielefeld (ots) - Zum zweiten Mal in der Amtszeit von NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) ist es in einer Haftanstalt des Landes zu einer grauenhaften Bluttat gekommen. 2006 wurde