 LVZ: FDP erwartet sich vom Chef der Bundeswehr-Strukturkommission baldige Unterrichtung der Fraktionen über Ziel und Zweck der Kommission
Geschrieben am 12-04-2010 |
Leipzig (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der
FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat den Vorsitzenden der
Strukturkommission zur Effizienzsteigerung bei der Bundeswehr,
Frank-Jürgen Weise, gebeten, "möglichst rasch auf die Fraktionen des
Bundestages zuzukommen, damit wir über Ziele und Aufgaben der
Kommission als Parlament unterrichtet werden".
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) meinte
Frau Hoff für die FDP, die - im Gegensatz zur SPD mit Hans-Ulrich
Klose - als Koalitionspartner kein Kommissionsmitglied stellt: "Ich
erwarte mir von der Kommission konkrete, umsetzbare Vorschläge, um
die Bundeswehr zukunftsfähig und strukturell handlungsfähig zu
machen."
Nach einem Bericht der Zeitung gibt es in den Koalitionsfraktionen
von CDU/CSU und FDP einen gewissen Unmut über die Berufung der
Kommission durch CSU-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg, die ohne Rücksprache mit den Koalitionsfraktionen erfolgt
sei. In einem frühen Stadium der Kommissionsplanung war bereits am
Verteidigungsminister die Idee gescheitert, den deutschen
Vier-Sterne-General Egon Ramms in die Kommission zu berufen. Zu
Guttenberg verwies dabei auf sein Recht zur Einsetzung und Berufung
der Kommission, wie es sich aus dem Koalitionsvertrag ergebe.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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