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CSU-Landesgruppe / Koschyk: Ringen um deutsche Muttersprache bleibt größte Herausforderung für deutsche Minderheit

12.11.2008

Berlin (ots) - Anlässlich eines mehrtägigen Informationsbesuchs inden Woiwodschaften Oppeln und Schlesien in der Republik Polen erklärtder Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deut

CSU-Landesgruppe / Dr. Hans-Peter Friedrich und Max Straubinger: Bisher keine Festlegung bei Managergehältern

12.11.2008

Berlin (ots) - Die Mitglieder der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag in der Koalitionsarbeitsgruppe "Managergehälter" Dr. Hans-Peter Friedrich und Max Straubinger erklären: In der Koalitionsarb

Klöckner: Mehr Verbraucherschutz im Telekommunikationsdschungel

12.11.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der 1. Lesung des Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und des Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der

Mittelstand fordert Abgabensenkung statt Subventionen

12.11.2008

Berlin (ots) - Als inhaltlich nicht in allen Punkten überzeugend hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, das Jahresgutachten des Sachverständigenrats kri

Bundestag schränkt Pressefreiheit weiter ein

12.11.2008

Berlin (ots) - Sperrfrist: 12.11.2008 17:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. Große Koalition beschließt BKA-Geset

MDS begrüßt Einigung zur Transparenz bei Pflegeheimen

12.11.2008

Essen (ots) - Am 11. November haben sich der GKV-Spitzenverband und die Verbände der Leistungserbringer unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) a

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Linke strebt Regierungsbeteiligung an

12.11.2008

Köln (ots) - Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen strebt nach der Landtagswahl 2009 eine Regierungsbeteiligung an. "Es ist aus meiner Sicht falsch zu sagen, man müsse grundsätzlich in der Opposition

Aachener Nachrichten: Amnesty fordert Deutschland zur Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen auf

12.11.2008

Aachen (ots) - Amnesty International hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, in Deutschland Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo aufzunehmen. "Es gibt Fälle, denen man absolut nichts vor

Rheinische Post: Experten: Metall-Abschluss ist vertretbar

12.11.2008

Düsseldorf (ots) - Tarifexperten lobten den Abschluss in der Metall- und Elektrobranche gestern als vernünftig. "Der Abschluss istvertretbar - wenn man ihn im Zusammenhang mit der relativ geringen Loh

Mitteldeutsche Zeitung: BKA-Gesetz Ehemaliger Verfassungsrichter Mahrenholz räumt Klage Chancen ein

12.11.2008

Halle (ots) - Der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ernst Gottfried Mahrenholz, räumt einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das neue BKA-Gesetz Chancen ein. "Dass das A

Pfeiffer: Grüne missbrauchen Castor-Transporte für verantwortungslose Politik

12.11.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der von Bündnis 90/Die Grünen initiierten Debatte über Castor-Transporte erklärt der Koordinator inEnergiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: D

Rechtsrahmen für Salmonellenbekämpfung: Deutsche Geflügelwirtschaft fordert gemeinsame Anstrengungen von Politik, Behörden und Wirtschaft

12.11.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der Vollversammlung des ZDG Zentralverband der deutschen Geflügelwirtschaft verabschiedeten die Delegierten der angeschlossenen Landes- und Bundesverbände eine Erklärung zur

Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG KORREKTUR NRW-Linke strebt Regierungsbeteiligung an

12.11.2008

Köln (ots) - Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen strebt nach der Landtagswahl 2010 eine Regierungsbeteiligung an. "Es ist aus meiner Sicht falsch zu sagen, man müsse grundsätzlich in der Opposition

Hüppe: UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen im Deutschen Bundestag

12.11.2008

Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung zum Entwurf eines Gesetzes zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte derMenschen mit Behinderungen und dem dazugehörenden Fakultativprotokoll

Neues Deutschland: zum BKA-Gesetz

12.11.2008

Berlin (ots) - Gestern wurde die Republik verändert. Einfach so, per Gesetz. Ganz legal also. Ab sofort kann in Deutschland jedermann bespitzelt werden. Das BKA, bekam neue, weit reichende Kompetenzen

Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) kommentiert in seiner Donnerstag-Ausgabe (13. Nov.) die Einigung im Metall-Tarifkonflikt:

12.11.2008

Bremen (ots) - "Die Arbeitgeber wirken fröhlicher als die Gewerkschaftler. Während Südwestmetall-Chef Stefan Roell von einem "guten Tag" sprach, vergaß der baden-württembergische Bezirksleiter Jörg Ho

Donaukurier: Christine Haderthauers Rollentausch

12.11.2008

Ingolstadt (ots) - (DK) Der Rollentausch von der angriffslustigen CSU-Wadlbeißerin zu Bayerns Sozialministerin war mehr als ungewöhnlich. Christine Haderthauer hat ihn offenbar problemlos bewältigt. Z

NRZ: Haftbefehl gegen früheren Ministeriumsbeschäftigten aufgehoben

12.11.2008

Essen (ots) - Überraschende Entwicklung in der Affäre um einen vonNRW-Umweltminister Uhlenberg (CDU) geschassten Abteilungsleiter: Das Amtsgericht Wuppertal hat den Haftbefehl gegen Harald Friedrich a

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Metall

12.11.2008

Heidelberg (ots) - Angst hieß der unsichtbare Mann am Verhandlungstisch. Und er diktierte den Metall-Verhandlungspartner den Abschluss. Denn es kann im nächsten Jahr nur schlechter werden. Daran werde

Neue Westfälische: Sicherheitsgesetze

12.11.2008

Bielefeld (ots) - Gestern war ein erfolgreicher Tag für Wolfgang Schäuble, aber ein schlechter für die Bürgerrechte in diesem Land. Der Innenminister hat sein Ziel fast erreicht, dem Bundeskriminalamt

Südwest Presse: Kommentar zum Metall-Tarifabschluss

12.11.2008

Ulm (ots) - Inmitten mehrerer wirtschaftlicher Krisen haben die Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie im Pilotbezirk Baden-Württemberg ihre Chance genutzt. In allerletzter Minute vor dembereit

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum Metall

12.11.2008

Köln (ots) - Respekt MARKUS GRABITZ, Berlin, zur Metalltarifeinigung So holperig war die Wegstrecke, auf die sich die wichtigste deutsche Industriebranche vorbereiten muss, langenicht mehr: Nach e

Berliner Morgenpost: Die große Koalition regiert nicht mehr - Kommentar

12.11.2008

Berlin (ots) - In einem Jahr ist alles vorbei. Doch noch müssen CDU, CSU und SPD in der großen Koalition das Land zehn Monate gemeinsam regieren. Es ist zu erwarten, dass es zehn sehr lange und zähe M

Rheinische Post: Was Manager verdienen dürfen

12.11.2008

Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann Immer dann, wenn sich die große Koalition an die Festlegung von Löhnen macht, weht ein Hauch von rot-schwarzem Sozialismus durchs Land. Das war bei den Mindestlöh

Rheinische Post: Irrweg Guantanamo

12.11.2008

Düsseldorf (ots) - von Frank Herrmann Guantanamo war ein Irrweg. In dem Glauben, Terroristen wirksamer bekämpfen zu können, schuf die Regierung George W. Bush mit dem Lagerauf Kuba eine rechtsfreie

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