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Stuttgarter Zeitung: Schockenhoff beklagt stiefmütterliche Behandlung der Sicherheitspolitik

18.05.2013

Stuttgart (ots) - Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff wünscht sich von Bundesregierung und Bundestag, der Sicherheitspolitik einen höheren Stellenwert einzuräumen. Es gebe zwar jedes Jahr den F

Saarbrücker Zeitung: Telekom droht Ärger um Festnetzanschlüsse

18.05.2013

Saarbrücken (ots) - Der Telekom steht nach dem Streit um die Flatrate-Begrenzung offenbar neuer Ärger ins Haus. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, stoßen Pläne des Konzerns, "unwirts

Der Tagesspiegel: Kauder sagt schwarz-gelbes Mindestlohngesetz noch vor dem Sommer ab

18.05.2013

Berlin (ots) - Union und FDP werden vor der Bundestagswahl mit großer Wahrscheinlichkeit kein Mindestlohngesetz mehr beschließen. "Unsere Vorstellungen passen noch nicht ganz zusammen", sagte Union

Der Tagesspiegel: CDU will neue Föderalismusreform und Grundgesetzänderung nach der Bundestagswahl - Kauder: Beziehungen zwischen und Ländern neu regeln

18.05.2013

Berlin (ots) - Nach der Bundestagswahl will die CDU die Beziehungen von Bund und Ländern in einer neuen Föderalismusreform regeln. "Wir brauchen eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern", s

Der Tagesspiegel: Kauder: Rot-Grün blockiert Gleichstellungsgesetz für Homosexuelle

18.05.2013

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Union, Volker Kauder (CDU), hat Rot-Grün vorgeworfen, im Bundesrat ein Gesetz zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften zu blockier

Sonntag aktuell: Kommentar zum Naturpark Nordschwarzwald

18.05.2013

Stuttgart (ots) - Ein Nationalpark ist ein Alleinstellungsmerkmal, mit dem ein Land deutlich macht, dass es das Wort Artenschutz nicht nur in den Akten führt. Aber niemand sollte glauben, Natur pur

neues deutschland: Linken-Politikerin Wagenknecht sieht möglichen Euro-Ausstieg als »Notwehrmaßnahme«

20.05.2013

Berlin (ots) - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat erneut die Möglichkeit eines Euro-Ausstiegs thematisiert. Es sei »ganz einfach legitim, vor dem Hintergrund einer sozialen und humanitären

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Drohnen-Affäre

20.05.2013

Stuttgart (ots) - Das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr sind seit jeher ein Labyrinth, in dem sich die Politik schnell verlaufen kann. De Maiziere wäre nicht der erste Minister auf der Ha

Mindener Tageblatt: Kommentar zum Bürgerkrieg in syrien / Von ungerührt bis hilflos

20.05.2013

Minden (ots) - Deutschland ärgert sich über weitgehend verregnete Pfingstfeiertage. Kanzlerkandidat Steinbrück lässt absichtsvoll die nächsten Namen seines "Kompetenzteams" "durchsickern". Das Land

Südwest Presse: Kommentar zur Euro-Hawk-Dohne

20.05.2013

Ulm (ots) - Eine neue Ära der Aufklärung: Vollmundig begrüßte die Luftwaffe 2011 so die erste Euro-Hawk-Drohne auf deutschem Boden - Blasmusik inklusive. Nun, knapp zwei Jahre später, ist von Aufklä

BERLINER MORGENPOST: Kontinuität des Versagens Leitartikel von Ulrich Clauß über das Euro-Hawk-Projekt und das Verteidigungsministerium

20.05.2013

Berlin (ots) - Bislang ist nur eines klar: Die Sache wird sehr teuer. Mit Beträgen zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro wird der Schaden beziffert, der infolge des gescheiterten Drohnenp

Westdeutsche Zeitung: Frische Brötchen zu Pfingsten gegen staatliche Regulierungswut = von Martin Vogler

20.05.2013

Düsseldorf (ots) - Habe ich gestern meinem netten Bäcker beim Gesetzesbruch geholfen? Scheint so. Denn die Landesregierung NRW hat im April zusammen mit anderen Änderungen beim Ladenöffnungsgesetz

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Streit zwischen Deutschland und Ungarn Verbal abrüsten CARSTEN HEIL

20.05.2013

Bielefeld (ots) - Ungarn ist unter Ministerpräsident Victor Orban auf einem verhängnisvollen Weg. Das EU-Mitglied hat in jüngster Zeit etliche Gesetze beschlossen, die sich nicht mit den demokratisc

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Sudetendeutscher Tag Eisbrecher RALF MÜLLER, MÜNCHEN

20.05.2013

Bielefeld (ots) - Man kann sich noch gut an die Zeiten erinnern, in denen ein bayerischer Ministerpräsident namens Edmund Stoiber (CSU) auf Sudetendeutschen Tagen frenetisch für seine Weigerung bek

Allg. Zeitung Mainz: Reinhard Breidenbach Kommentar zur "Euro Hawk"-Affäre

20.05.2013

Mainz (ots) - Ein Unding Es geht nicht "nur" um mehr als eine halbe Milliarde Euro Steuergeld. Es geht vorrangig um die Sicherheit dieses Landes und Europas. Es geht höchst wahrscheinlich auch u

Mitteldeutsche Zeitung: zu Sparpolitik/Kulturbereich

20.05.2013

Halle (ots) - Die Senkung des erst kürzlich um fünf Millionen Euro gesenkten Kulturhaushaltes wird ernsthaft diskutiert. Aber ohne, dass nach außen hin Klartext gesprochen wird. Ohne, dass die Verant

Mitteldeutsche Zeitung: zu Obama/Skandale

20.05.2013

Halle (ots) - Dennoch werden die Skandale wahrscheinlich Auswirkungen auf die restliche Amtszeit Obamas haben. Der Präsident wird mehr mit sich selbst beschäftigt sein als mit seinen ehrgeizigen R

WAZ: Die Heimat ist hier. Kommentar von Matthias Korfmann

20.05.2013

Essen (ots) - Sehr kontrovers, sehr energisch, sehr gefühlsbeladen sind die Reaktionen auf unsere Berichte über die türkische Schulbuchreihe. Es lohnt sich, weiter darüber zu reden und zu streiten.

WAZ: De Maizières Pechsträhne. Kommentar von Miguel Sanches

20.05.2013

Essen (ots) - Die Fehlertoleranz ist in der Politik nie groß. Das hat Thomas de Maizière jetzt begriffen - in der Drohnen-Debatte. Fakt ist: Die Entwicklung der "Euro Hawk" hat eine halbe Milliarde E

WAZ: Oettingers Mahnung. Kommentar von Walter Bau

20.05.2013

Essen (ots) - Die USA setzen auf Fracking - mit Erfolg. Das umstrittene Verfahren zur Erdgasförderung beschert Amerika bereits sinkende Gas- und Strompreise. Trotzdem stellen die USA nur sehr bedin

WAZ: Ohne Brötchen am Pfingstmontag. Kommentar von Gerd Heidecke

20.05.2013

Essen (ots) - Zwischen Muttertag und Pfingsten ist in NRW das neue Ladenöffnungsgesetz eher schüchtern in Kraft getreten, und mancher hat sich am Sonntag über offene Türen beim Floristen oder beim Bä

Allg. Zeitung Mainz: Höchste Zeit / Kommentar zum neuen Sorgerecht

20.05.2013

Mainz (ots) - Nach jahrelangem juristischen Tauziehen wurde es höchste Zeit für die Stärkung lediger Väter beim Sorgerecht für ihre Kinder. Die bisherige Rechtsprechung hat unverheiratete Väter, die

Lausitzer Rundschau: Zum Jubiläum der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

20.05.2013

Cottbus (ots) - Als die Grünen im März ihren 30. Geburtstag als Bundestagsfraktion feierten, wirkten sie wie eine Partei, die auf dem Gipfel ihrer Möglichkeiten steht. Beim 150. Geburtstag der SPD an

Weser-Kurier: Zur Bestandsdatenabfrage schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 21. Mai 2013:

20.05.2013

Bremen (ots) - Wenn schon Unternehmen mit den persönlichen Daten von Handy- und Internetnutzern ihr Unwesen treiben, sollte man sich wenigstens darauf verlassen können, dass der Staat es mit dem Da

Westfalenpost: Absturz einer Drohne Von Stefan Hans Kläsener

20.05.2013

Hagen (ots) - Wer die bislang nahezu makellose Arbeitsbilanz des Politikers Thomas de Maizière betrachtet, staunt über den Totalschaden des Rüstungsprojekts Euro Hawk. Soll ausgerechnet dieser penib

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