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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rheinische Post: Ulla Schmidt sollte gehen Von Michael Bröcker 18.08.2009
Düsseldorf (ots) - In der Dienstwagen-Affäre hat sich Europas dienstälteste Gesundheitsministerin ordentlich verfahren und dem schlingernden Kleinlaster SPD unüberwindbare Hindernisse in den Weg geleg

Rheinische Post: Irans neues Kabinett Von Godehard Uhlemann 18.08.2009
Düsseldorf (ots) - Die schwere innenpolitische Krise im Iran ist nicht beendet. Sie orchestriert die heutige Vorstellung der neuen Regierung, die der erneut inthronisierte Präsident Mahmud Ahmadinedsc

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur »Arctic Sea« 18.08.2009
Bielefeld (ots) - Die Suche nach der »Arctic Sea« war eine Gemeinschaftsaktion von 20 Staaten. Die Aufklärung der mutmaßlichen Entführung eines vermeintlichen Holzfrachters mit der malteser Flaggedarf

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Auto / Stau / ADAC 18.08.2009
Osnabrück (ots) - In der Sackgasse Wenn es doch so einfach wäre: Mehr Staatsgeld für mehr Autobahnasphalt - und schon ist das Stauproblem gelöst. Doch mit dieser Milchmädchen-Rechnung manövriert sic

Neue OZ: Kommentar zu Personalien / Schmidt / Dienstwagen 18.08.2009
Osnabrück (ots) - Gesundheitspolitik ist wichtiger Gewiss, Ulla Schmidt macht in der Dienstwagen-Affäre eine schlechte Figur. Zu spärlich und zu spät kamen viele Erklärungen der Ministerin. Dies ble

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Konflikte / Wahlen 18.08.2009
Osnabrück (ots) - Steinmeiers Wunsch ist unerfüllbar Durch der Afghanen Wüste von täglich Mord und Totschlag tönt der Ruf des deutschen Außenministers: Es möge fair gewählt werden am Hindukusch. Fra

Neue OZ: Kommentar zu EU / Reformvertrag / Begleitgesetz 18.08.2009
Osnabrück (ots) - Hausaufgaben erledigt Die Berliner Parlamentarier haben sich den Rüffel des Verfassungsgerichts in Sachen Europa offenbar zu Herzen genommen. Während die Wahlkämpfer von Union und

Lausitzer Rundschau: Vor 20.Jahren öffnete Ungarn den Eisernen Vorhang 18.08.2009
Cottbus (ots) - Es sind Bilder, die vielen heute noch eine Gänsehaut über den Rücken jagen. Menschen, die mit nicht viel mehr als dem, was sie am Leibe tragen, über eine Wiese im Grenzgebiet zwischen

Lausitzer Rundschau: Desolate Bilanz der NPD im sächsichen Landtag 18.08.2009
Cottbus (ots) - Es gehört zu den spannendsten Fragen der bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen, ob es die NPD schafft, erneutin das Parlament einzuziehen. In Umfragen der vergangenen Wochen kommt sie

Saarbrücker Zeitung: Staatsrechtler von Arnim bezweifelt korrekten Dienstwagengebrauch Schmidts - Richtlinien ändern 19.08.2009
Saarbrücken (ots) - Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim bezweifelt, dass Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ihren Dienstwagen während des jüngsten Spanien-Urlaubs gemäß den einschlägigen R

stern-RTL-Wahltrend: 50 Prozent für Schwarz-Gelb - Nur eine Minderheit glaubt an erfolgreiche Aufholjagd der SPD 19.08.2009
Hamburg (ots) - Rund fünf Wochen vor der Bundestagswahl liegen Union und FDP in der Wählergunst stabil vorn. Nach dem aktuellen stern-RTL-Wahltrend würden sich derzeit 37 Prozent der Wahlberechtigten

stern-Umfrage: Fast jeder Zweite weiß nicht, dass Ende September Bundestagswahl ist - 84 Prozent finden den Wahlkampf langweilig 19.08.2009
Hamburg (ots) - Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland weiß nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern nicht, dass Ende September die Bundestagswahl stattfindet. Die Frage "Könn

BEE: Elektromobilität und Erneuerbare Energien sind natürliche Partner 19.08.2009
Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) begrüßtden Plan der Bundesregierung, die Entwicklung im Bereich Elektromobilität in Deutschland zu beschleunigen. Damit werde endlichein wich

Der Tagesspiegel: Arbeitsminister Scholz will Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger ausweiten 19.08.2009
Berlin (ots) - Berlin - Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will noch vor der Bundestagswahl das Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger aufstocken. "Wir müssen diejenigen besser schützen, die fürs Alter v

Der Tagesspiegel: Scholz: Schwarz-Gelb will Mindestlöhne stoppen 19.08.2009
Berlin (ots) - Berlin - Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass Union und FDP im Falle eines Wahlsiegs die von der großenKoalition beschlossenen Mindestlöhne rückgängig machen würden. "I

Klimaschutz ist machbar. Greenpeace legt Energiekonzept bis 2050 vor 19.08.2009
Hamburg (ots) - Einladung zur Pressekonferenz am Donnerstag, 27. August, um 10 Uhrin der Humboldt-Viadrina School of GovernanceWilhelmstraße 67, 10117 Berlin. Angesichts der dramatisch voran schre

"Web-Duell" zum Bundestagswahlkampf startet in der ARD Mediathek 19.08.2009
Mainz / Stuttgart (ots) - Pünktlich zum Start der heißen Phase bringt das "Web-Duell" in der ARD Mediathek mehr Klarheit in den Bundestagswahlkampf. Anhand von Diskussionsbeiträgen, Statements und Int

NABU begrüßt Entwicklungsplan Elektromobilität, warnt aber vor Augenwischerei/Miller: Kaufanreize für besonders effiziente Fahrzeuge statt nur für Elektroautos 19.08.2009
Berlin (ots) - Der NABU begrüßt den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung, warnt jedoch vor Augenwischerei. Es gebe noch zu viele Stolpersteine und Unklarheiten.So sei nicht

Kirsten Tackmann: Jung muss Weg zu Frieden in der Kyritz-Ruppiner Heide frei machen 19.08.2009
Berlin (ots) - "Die Region braucht jetzt ein klares, verlässlichesMinisterwort statt einer weiteren Hängepartie mit täglich neuen Spekulationen", erklärt die Ostprignitz-Ruppiner Bundestagsabgeordnete

Oskar Lafontaine: Afghanistan - Abzug jetzt 19.08.2009
Berlin (ots) - "Peter Strucks Durchhalteparolen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan sind realitätsfern", kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine. "Die Lage in Afghanistan

Werner Dreibus: Ausbeutung durch Leiharbeit beenden 19.08.2009
Berlin (ots) - "Mit der Abschaffung der Schutzvorschriften in der Leiharbeit hat Rot-Grün die Büchse der Pandora geöffnet, und die große Koalition hat es abgelehnt, sie wieder zu schließen. Die Folge:

Wind- und Solarbranche werden Schlüsselindustrien 19.08.2009
Berlin (ots) - Start von drei zukunftsweisenden Solar- und Offshore-Wind-Kraftwerken binnen einer Woche symbolisiert ungebrochene Dynamik Erneuerbarer-Energien-Branche in Deutschland - Streichung von

Pofalla: Weichenstellung für Automarkt der Zukunft 19.08.2009
Berlin (ots) - Zu dem Beschluss der Bundesregierung, umweltschonende Elektroautos zu fördern, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Mit dem Beschluss zur Förderung von um

Reiche: Vielfalt statt Einheitsschule 19.08.2009
Berlin (ots) - Zur aktuellen Diskussion um Zuständigkeiten von Bund und Ländern in Bildungsfragen erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Bildu

Hans-Kurt Hill: Staatshilfen für Elektroautos unnötig 19.08.2009
Berlin (ots) - "Eine massive öffentliche Förderung des Autoverkehrs ist nicht erforderlich. Strenge Grenzwerte für den Ausstoß von Klimagasen und Luftschadstoffen sind der wirksamere Weg zur Förderung