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Neue OZ: Kommentar zu Kenia / Justiz / Menschenrechte 10.09.2013
Osnabrück (ots) - Verhöhnung der Opfer Die bisherige Bilanz ist bescheiden: Seit elf Jahren schon gibt es den Internationalen Strafgerichtshof, doch erging bisher erst ein Urteil. Ist das Weltger

Westfalenpost: Westfalenpost zur Wahl des neuen IOC-Präsidenten 10.09.2013
Hagen (ots) - Uff - sagte Thomas Bach deutlich hörbar, als er die vielleicht schwersten, aber glücklichsten Schritte seines bisherigen Lebens hinter sich gebracht hatte. Die Schritte zum Rednerpult

Schwäbische Zeitung: Regierung schadet dem ländlichen Raum - Kommentar 10.09.2013
Ravensburg (ots) - Die Diskussion um die Musikhochschulen schadet der grün-roten Landesregierung zum, aus ihrer Sicht, absolut ungeeignetsten Zeitpunkt: kurz vor der Bundestagswahl. Denn Wissenscha

Schwäbische Zeitung: Machtspiele um Syrien - Kommentar 10.09.2013
Ravensburg (ots) - Offenbar entstand die Idee zufällig: Russlands Außenminister Sergej Lawrow schlug seinem syrischen Amtskollegen vor, man möge die syrischen Massenvernichtungswaffen unter internati

Lausitzer Rundschau: Eine perfekte Wahl Bach neuer Präsident des Internationalen Olympischen Komitees 10.09.2013
Cottbus (ots) - Die Gebete des Fußball-Kaisers sind tatsächlich erhört worden. Doch Franz Beckenbauer und viele weitere Prominente hätten sich im Vorfeld der Wahl zum neuen IOC-Präsidenten gar nicht

Lausitzer Rundschau: Mut und Leichtsinn Zur ernüchternden Wahlniederlage für die SPD in Teltow-Fläming 10.09.2013
Cottbus (ots) - Zweimal hatte die Linke-Politikerin Cornelia Wehlan zu Beginn dieses Jahres bei der Wahl zum Landrat in Teltow-Fläming vorn gelegen. Ins Luckenwalder Kreishaus konnte sie aber noch

Mittelbayerische Zeitung: zum Streit um die Protokollpflicht der EZB: 10.09.2013
Regensburg (ots) - Die Europäische Zentralbank hat es mit einem störrischen Gegner zu tun. Seit Wochen fordern die Abgeordneten des EU-Parlaments die Notenbanker dazu auf, ihrer Rechenschaftspflicht

Das Erste, Mittwoch, 11. September 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 10.09.2013
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Bernd Lucke, Parteivorsitzender Alternative für Deutschland, Thema: AfD 8.10 Uhr, Stefan Telöken, Sprecher UNO-Flüchtlingshilfe UNHCR, Thema: Syrische Flüchtlinge Presse

Rheinische Post: Trittin: Strompreis für vierköpfige Familie soll um 50 Euro pro Jahr sinken 11.09.2013
Düsseldorf (ots) - Eine vierköpfige Familie mit durchschnittlichem Stromverbrauch soll nach Plänen der Grünen künftig pro Jahr 50 Euro weniger für den Strom zahlen. "Wir wollen die Ausnahmen bei der

Rheinische Post: Trittin: Deutschland sollte mindestens 50 000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen 11.09.2013
Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, hat gefordert, dass Deutschland deutlich mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnimmt, als bislang geplant. "Als erstes sollte Deutschland a

Rheinische Post: Grünen-Spitzenkandidat Trittin wirft Merkel mangelnde Abgrenzung gegenüber der rechtspopulistischen Allianz für Deutschland (AfD) vor 11.09.2013
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat die CDU-Chefin Angela Merkel dafür kritisiert, keine Antwort auf die Frage zu geben, ob sie sich von der europakritischen und rechtspopul

Rheinische Post: Staatsanwälte nehmen Offshore-Geschäft der WestLB ins Visier 11.09.2013
Düsseldorf (ots) - Neben dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag beschäftigt sich jetzt auch die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft mit der WestLB. "Wir haben einen Beobach

Rheinische Post: Regierung wirbt in neun Ländern aktiv um Pflegekräfte 11.09.2013
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung wirbt in neun Ländern aktiv vor Ort um Fachkräfte für den Gesundheits- und Pflegebereich. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Links

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linkenchef Riexinger weist SPD-Kritik zurück 11.09.2013
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die jüngste Kritik des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an seiner Partei scharf zurück gewiesen. "Wir brauchen keine Belehrungen vo

Neue OZ: Neue OZ - Gespräche mit Boris Pistorius, Niedersachsens Innenminister und Günter Burkhardt, Geschäftsführer der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl. 11.09.2013
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister will Aufnahme von Syrien-Flüchtlingen beschleunigen Pistorius: Aufnahmekriterien prüfen - SPD-Politiker hält Quote für das falsches Signal - Pro Asy

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Olaf Lies, Niedersachsens Wirtschaftsminister 11.09.2013
Osnabrück (ots) - Tarifgespräche über Mindestlohn in Fleischbranche: Niedersachsens Wirtschaftsminister Lies hofft auf zügige Ergebnisse SPD-Politiker fordert Stopp des massenhaften Missbrauchs

Presse-Einladung: "Politische Information für alle! Wie barrierefrei sind Deutschlands Online-Nachrichtenportale?" / 17. September, Berlin Live-Twitter 11.09.2013
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte lädt herzlich ein zu Vortrag und Diskussion zum Thema "Politische Information für alle! Wie barrierefrei sind Deutschlands Online-Nachrichten

Dirk Niebel und Sylvia Löhrmann zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am 12.9.2013 um 23.10 Uhr 11.09.2013
Berlin (ots) - "Nur mit der FDP lassen sich Steuererhöhungen verhindern." sagt FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle. Steuern rauf für Reiche und Wohlhabende erwidern die Grünen: "Wir machen Politik

Beginn Kanzlercheck um 13.30 Uhr 11.09.2013
Hamburg (ots) - Der "Kanzlercheck" mit Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in den jungen ARD-Radios beginnt eine halbe Stunde später. Aus dringenden terminlichen Gründen wird sich die Kanzlerin ab

Börnsen: Besserer Schutz für das kulturelle Erbe in Ost- und Nordsee rückt näher 11.09.2013
Berlin (ots) - Außenminister Guido Westerwelle hat der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt, dass die Entscheidung des Auswärtigen Amtes über die Ratifizierung

Rheinische Post: Integrationsbeauftragte Böhmer ruft Bevölkerung dazu auf, syrische Flüchtlinge willkommen zu heißen 11.09.2013
Düsseldorf (ots) - Integrationsbeauftragte Böhmer ruft Bevölkerung dazu auf, syrische Flüchtlinge willkommen zu heißen Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat die

Wichtige Hinweise für Briefwählerinnen und Briefwähler zur Bundestagswahl 2013 11.09.2013
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter empfiehlt den Briefwählerinnen und Briefwählern, die Hinweise in dem mit den Briefwahlunterlagen ausgehändigten Merkblatt genau zu beachten, damit die per Brie

Parteien einig: Menschen mit Behinderungen in Entwicklungspolitik stärker berücksichtigen / Wahlprüfsteine der Christoffel-Blindenmission zeigen die Parteipositionen 11.09.2013
Bensheim (ots) - Das Thema "Inklusive Entwicklungszusammenarbeit" spielt bei den Parteien in Deutschland eine immer größere Rolle. Das zeigen die Ergebnisse der Wahlprüfsteine, die die Christoffel-

Mehr als 800 Bundestagskandidaten positionieren sich zur Energiewende / Regierungsparteien wenig auskunftsfreudig 11.09.2013
Berlin (ots) - Im Online-Kandidatencheck der Branchen-Initiative "Erneuerbare Energiewende Jetzt!" haben elf Tage vor der Bundestagswahl 806 Direktkandidaten ihre Position zu den Erneuerbaren Energi

Krings: Steinbrück schlachtet Schicksal syrischer Flüchtlinge für Wahlkampf aus 11.09.2013
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius nehmen am heutigen Mittwoch die ersten syrischen Flüchtlinge aus dem Bundesprogramm in