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| Bleser: Seriöse Berichterstattung dringend notwendig | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zum Bericht des BMELV im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zum aktuellen Geschehen im Zusammenhang mit dem Auftreten von Influenza erklärt der Vorsitzende de |
| Werner Dreibus: LINKE fordert Pflicht zur Arbeitszeitverkürzung statt Entlassungen | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - "Die richtige Antwort auf Auftragsrückgange heißt nicht Arbeitszeitverlängerung oder Stellenabbau, sondern Arbeitszeitverkürzung", sagt Werner Dreibus, stellvertretender Vorsitzender un |
| Paul Schäfer: KFOR-Abzug - Bundesregierung bleibt Bremser | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - "Mit dem Festhalten am Bundeswehreinsatz im Kosovo richtet sich die Bundesregierung weiter in ihrer Rolle als Bremser einer einvernehmlichen und völkerrechtskonformen Lösung des Kosovo- |
| Stifterverbandspräsident Arend Oetker fordert in der Krise Vorfahrt für Forschungs- und Bildungsausgaben | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Spitzenvertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft zogen heute auf Einladung des Bundesforschungsministeriums eine Bilanz der Hightech-Strategie der Bundesregierung. Stifterverbandspräs |
| Straubinger: Auf die Rente ist Verlass | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zum heutigen rentenpolitischen Beschluss des Bundeskabinetts erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: Die Rentnerinnen und R |
| Bodo Ramelow: Fiat agiert wie ein Hedge-Fonds | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - "Fiat verhält sich im Fall Opel wie ein als Autobauer getarnter Hedge-Fonds", sagt Bodo Ramelow, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Spitzenkandidat der LINKE bei |
| Mehrwert von DAB schwer vermittelbar | 06.05.2009 |
| Leipzig (ots) - Geht es nach den Rundfunkgesetzen einiger Bundesländer, dann gehört das UKW-Radio schon bald der Vergangenheit an. Einzelne Landesregierungen und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalte |
| Börnsen: Gedenkstättenbesuch als Pflichtprogramm bei Klassenfahrten | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erklärt derkultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion |
| Lothar Bisky: Lächerliche Attacke des mdr auf Peter Sodann | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Bis zur Bundespräsidentenwahl darf der Kandidat Peter Sodann nicht in der ARD auftreten, war in der Thüringer Allgemeinen unter dem Titel "Bildschirmverbot bei Schloss Einstein", einer |
| Fischer: Union wünscht Bahnchef Grube viel Erfolg und stets eine glückliche Hand | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Gesprächs mit dem neuen Bahnchef Grube im Verkehrsausschuss erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB: Die CDU/C |
| Krings: Kein Wahlkampf mit dem Wahlrecht | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zur Äußerung des 1. PGF der SPD-Fraktion Thomas Oppermann zu einer angeblich unmittelbar bevorstehenden Änderung des Wahlrechts erklärt der Justitiar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. |
| Nichtraucherschutz parteilos | 06.05.2009 |
| München (ots) - Die Bayerische Landesärztekammer (BLÄK) fordert ein Rauchverbot in allen öffentlich zugänglichen Räumen und appelliert an die Politiker, sich nicht dem Druck der Interessengruppen wie |
| Mitteldeutsche Zeitung: Rentensicherungsgesetz Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm rügt die Gesetzesvorlage als Pfusch | 06.05.2009 |
| Halle (ots) - Der frühere Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU)hält das vom Bundeskabinett gebilligte Rentensicherungsgesetz für "Pfusch" und legt Wert darauf, nicht in die Nähe des gegenwärtigen B |
| stern-Umfrage: Rüttgers in NRW klar vorn | 06.05.2009 |
| Hamburg (ots) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erhält breite Zustimmung im Volk, während seine Widersacherin, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, weitaus weniger Anhäng |
| Kirsten Tackmann: Frauen haben ein Recht auf Nicht-Wissen | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - "Wir lehnen die Ausweitung der dreitägigen Zwangsbedenkzeit auf die medizinische Indikation sowie eine Zwangsvermittlung an Beratungsstellen ab. Frauen haben ein Recht auf Nicht-Wissen" |
| Femern Bælt A/S als Experte im Deutschen Bundestag / Peter Lundhus nimmt als Sachverständiger an der öffentlichen Anhörung zur festen Fehmarnbeltquerung teil | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklungdes Deutschen Bundestages hat am 6. Mai 2009 eine öffentliche Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur geplanten fes |
| BPI begrüßt Vorstoß von Bundesministerin Schavan - Fahrenkamp: "Langjährige Forderung des BPI aufgegriffen" | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat heute in Berlin eine Innovationsoffensive gestartet und einen "Acht-Punkte-Plan für Innovation und Wachstum" vorgelegt. Neben der Stärkung |
| LVZ: Renten-Garantie: Tillich warnt vor zusätzlichen Belastungen der Beitragszahler | 06.05.2009 |
| Leipzig (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich(CDU) hat angesichts der Renten-Garantie der Bundesregierung vor zusätzlichen Belastungen der Beitragszahler gewarnt. "Wir müssen zugl |
| BHSB: Gesetzeslage endlich den Realitäten anpassen / Auch Caritasverband fordert die Legalisierung osteuropäischer Betreuungskräfte - Studie stützt die Positionen des BHSB | 06.05.2009 |
| Ebsdorfergrund (ots) - Immer mehr Verbände, Unternehmen und Initiativen fordern von der Politik Gesetzesänderungen bei der häuslichen Pflege. Dem hat sich jetzt auch Caritas-Präsident Peter Neher ange |
| Der Tagesspiegel: Berliner FDP fordert Neuwahlen am 27. September/ Löning: "Berlin braucht einen Neustart" | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Berlin - Die Berliner FDP hat die rot-rote Koalition in der Bundeshauptstadt aufgefordert, den Weg für Neuwahlenfrei zu machen. Dem Berliner Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe) sagte der |
| Chemische Industrie begrüßt Vorschläge von Bundesforschungsministerin Schavan und Forschungsunion Innovationen in Deutschland stärken | 06.05.2009 |
| Frankfurt/Main (ots) - "Die Forschungsunion schlägt aus Sicht der chemischen Industrie genau die richtigen Maßnahmen vor, damit Deutschland als technologieorientiertes Land gestärkt aus der aktuellen |
| Fischbach: Frauen im Irak vor Gewalt schützen | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Laut 14. UNAMI-Report zur Lage der Menschenrechte im Irak sind gerade Frauen von gewalttätigen Übergriffen bedroht. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundes |
| Petra Sitte: Innovationsoffensive ohne Innovationen | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Als "Innovationsoffensive ohne Innovationen" bezeichnet die stellvertretende Vorsitzende und forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Petra Sitte, die heute von Bundesfor |
| Der Tagesspiegel: FDP fordert KSK-Einsätze gegen Piraten | 06.05.2009 |
| Berlin (ots) - Berlin. Die FDP will die Bundeswehr-Spezialeinheit "Kommando Spezialkräfte" (KSK) zur Geiselbefreiung aus der Gewalt vonPiraten einsetzen. Die FDP-Verteidigungsexpertin Birgit Homburger |
| Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Experte: Wahlrechtsreform noch vor der Bundestagswahl falsch Gehb: "Nicht mit heißer Nadel stricken" | 06.05.2009 |
| Köln (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Gehb, hält eine Wahlrechtsreform noch vor der Bundestagswahl für falsch. "Lieber jetzt nicht mit heißer Nadel irgendet |
