 Petra Sitte: Innovationsoffensive ohne Innovationen
Geschrieben am 06-05-2009 |
Berlin (ots) - Als "Innovationsoffensive ohne Innovationen"
bezeichnet die stellvertretende Vorsitzende und forschungspolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Petra Sitte, die heute von
Bundesforschungsministerin Annette Schavan angekündigten Maßnahmen
zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Hightech-Bereich.
"Letztendlich ist es alter Wein in neuen Schläuchen, was uns Annette
Schavan hier präsentiert. Dabei sind Erfolge von Schavans bisheriger
industrieorientierter Innovationspolitik, etwa bei der
Beschäftigungsbilanz, trotz allen PR-Getöses kaum zu erkennen. Im
Gegenteil: Viele der begünstigten Firmen, allen voran die
Autoindustrie, bauen Personal ab." Sitte weiter:
"Alle Expertenkommissionen und die Wirtschaft selbst bezeichnen
den Fachkräftemangel und nicht etwa eine fehlende staatliche
Förderung als das größte Hemmnis bei der Entwicklung neuer Produkte.
In Zeiten, in denen die Finanzminister das Geld für dringend
benötigte Studienplätze auf Eis legen, ist das Versprechen von neuen
Milliardensubventionen mit zweifelhafter Nutzenbilanz fehl am Platz.
Die Bundesregierung muss erst die Ausbildung der jungen Generation
sichern, bevor an weitere Steuergeschenke gedacht werden kann.
Nach der durchaus begrüßenswerten Aufstockung der Fördermittel für
die industrienahe Forschung muss die Ministern endlich etwas für die
Universitäten im Osten tun. Das Beispiel Qimonda in Dresden zeigt,
dass sich universitäre Forschung nicht von einzelnen
Wirtschaftszweigen und Unternehmen abhängig machen darf. DIE LINKE
fordert ein Sonderprogramm Ost für die Grundlagenforschung und ein
Auslaufen der Exzellenzinitiative, von der die neuen Bundesländer nur
weitere Reputationsverluste erwarten können."
Originaltext: DIE LINKE
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Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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