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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Iran 19.06.2009
Rostock (ots) - Der Iran ist von der in großen Teilen seiner jungen Bevölkerung mit viel Zivilcourage geforderten Öffnung und mehrFreiheiten noch weit entfernt. Chamenei ist, trotz aller moderaten Wor

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Fehmarnbeltbrücke 19.06.2009
Rostock (ots) - Ob die Brücke (oder der Tunnel, der auch noch geprüft wird) wirklich gebaut wird, entscheidet sich in den nächsten ein, zwei Jahren in Kopenhagen. Bisher ist man dort über die Parteigr

Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Innenpolitiker Uhl schließt Ausweitung der Internetsperren nicht aus 19.06.2009
Köln (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, schließt die Ausweitung von Internet-Sperren auf nicht-kinderpornografische Inhalte grundsätzlich nicht aus. "

Südwest Presse: Kommentar zum Thema: Formel 1 19.06.2009
Ulm (ots) - Ob ihm 1000 Freunde oder 1000 Dollar lieber seien, wurde Bernie Ecclestone, der geschäftstüchtige Formel-1-Vermarkter, einmal gefragt. Der für seine knallharte Business-Handschrift bekannt

Westfalenpost: Dürfen die das? 19.06.2009
Hagen (ots) - Der Kita-Streik dauert anVon Lorenz RedickerDürfen die das: 11,6 Prozent mehr ablehnen? Die Gewerkschaften Verdi und GEW werden auf viel Unverständnis stoßen, jedenfalls in der breiten Ö

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Steuersenkung: 19.06.2009
Bielefeld (ots) - In Jahren mit Bundestagswahlen ist alles anders.Da feiert die Politik Weihnachten schon im Sommer. Es regnet Geschenke, und neuerdings nicht nur für die Wirtschaft. Die vielleicht gr

Empfehlungen des UN-Ausschusses zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung an Deutschland diskutiert 19.06.2009
Berlin (ots) - "Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst, häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt", kritisierte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei einem

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Patientenverfügung: 19.06.2009
Bielefeld (ots) - Das Leben endet mit dem Tod. Doch mehr noch als vor dem scheinen viele Menschen in Deutschland heute Angst davor zu haben, nicht sterben zu dürfen, wenn ihre Zeit gekommen ist. Vor d

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, heidelberg, zu: Verschuldung 19.06.2009
Heidelberg (ots) - Die Mega-Neuverschuldung von knapp 50 Milliarden Euro allein in diesem und rund 90 Milliarden im nächsten Jahr wird einen Preis fordern, in Form von Steuererhöhungen oder höherer In

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum EU-Gipfel: 19.06.2009
Bielefeld (ots) - Der Beitritt der Türkei war kein Thema in Brüssel. Dafür erinnerte der EU-Gipfel an einen türkischen Basar: Einpaar Zugeständnisse an Irland, im Gegenzug auf der Insel der Neinsager

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundestag/Rentensicherungsgesetz 19.06.2009
Halle (ots) - Die Ruheständler könnten sich auf die Politik verlassen, heißt es, Renten dürften niemals sinken. Ein solches Gesetz hatdie Große Koalition verabschiedet. Es ist ein Beschluss wider die

Neue Westfälische: Neue Chance für EU-Reformen Unendliche Geschichte THOMAS SCHÖNEICH 19.06.2009
Bielefeld (ots) - Die Europäische Union und ihr Wunsch, das Bündnis aus 27 Staaten endlich regierbarer zu machen - seit einem guten Jahrzehnt ist dies eine Serie von frustrierenden Pannen und Niederla

Neue Westfälische: Die Unruhen im Iran Spur der Geschichte PETER MÜNCH-HEUBNER 19.06.2009
Bielefeld (ots) - Es wäre nicht das erste Mal, dass Wahlfälschungen den Untergang eines Regimes herbeigeführt haben. Für viele Kenner des Iran stellt sich die Frage, warum die politische Führung vor e

Berliner Morgenpost: Eine Rechnung, die keiner bezahlen kann - Leitartikel 19.06.2009
Berlin (ots) - Drei Monate vor der Bundestagswahl hat der Bundestag noch einmal ein Mammutprogramm erledigt: Zunächst wurden amDonnerstag bis tief in die Nacht wichtige Beschlüsse zur Patientenverfügu

Rheinische Post: Angst vor der Macht der Alten 19.06.2009
Düsseldorf (ots) - Von Eva Quadbeck Die Rentenpolitik der Bundesregierung ist hasenfüßig. Aus Angst vor der Macht der Senioren macht die große Koalition durchsichtige Wahlgeschenke. Das Rentengarant

Initiative des BFFS erreicht Gesetzesänderung zu Arbeitslosengeld 1 / Soziale Benachteiligung von Schauspielern abgemildert / Bundestag verabschiedet Gesetzesänderung 19.06.2009
Berlin (ots) - Nach langjährigen Forderungen und intensiven Bemühungen des Bundesverbands der Film- und Fernsehschauspieler e.V. (BFFS) wurde heute im Deutschen Bundestag ein Änderungsgesetz zum Bezug

Rheinische Post: Zukunft der Mullahs 19.06.2009
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Ali Chamenei, Irans eigentlicher Machthaber, weiß selbst am besten, was Straßenproteste bewirken können, wenn sie einmal den Nervdes Volkes erfasst und Hundertta

Stuttgarter Nachrichten: zu Formel 1 19.06.2009
Stuttgart (ots) - Nach der Auseinandersetzung gibt es nur Verlierer. Die Formel 1 wird ihre Attraktivität und ihren Stellenwertverlieren. Die neue Fota-Serie benötigt von den Herstellern, die ursprüng

Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Reformvertrag 19.06.2009
Osnabrück (ots) - Prinzip Hoffnung Große Worte gab es nicht nach dem EU-Gipfel. Sie wären auch nicht angebracht gewesen, denn wesentliche Ergebnisse des Treffens bleiben bestimmt vom Prinzip Hoffnun

Neue OZ: Kommentar zu Iran / Demonstrationen / Chamenei 19.06.2009
Osnabrück (ots) - Wie Diktatoren Die hässliche Fratze der Tyrannei hat viele Gesichter. Im Iran zeigt sie sich in Gestalt eines väterlich wirkenden Religionsführers mit Rauschebart und mahnendem Zei

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Steuern 19.06.2009
Osnabrück (ots) - Alles auf Pump Alle Achtung: Massive Steuerentlastungen für die Bürger und obendrein noch eine Rentengarantie - solche Beschlüsse fasst der Bundestag nicht alle Tage. Und doch ist

Neue OZ: Kommentar zu BND-Ausschuss 19.06.2009
Osnabrück (ots) - Politischer Budenzauber Drei Jahre Streit, 124 Sitzungen, 6000 Protokollseiten, nahe null Erkenntnisgewinn: Das ist die vernichtende Bilanz des BND-Ausschusses. Wer anderes erwarte

Rheinische Post: EU-Machtkampf 19.06.2009
Düsseldorf (ots) - KOMMENTAR von Anja Ingenrieth Mitten in der Wirtschaftskrise liefert sich Europa einen Machtkampf um Köpfe und Kompetenzen. Dieser Eindruck bleibt beim Bürger vom Gezerre um die W

Lausitzer Rundschau: Hier geben, dort nehmen Bundestag beschließt Rentengarantie 19.06.2009
Cottbus (ots) - Der Bundestag hat am Freitag ein "Bürgerentlastungsgesetz" beschlossen. Das klingt gut. Die Beiträge zu den Krankenkassen sind ab 2010 steuerlich voll absetzbar. Der Bundestag hat am F

Lausitzer Rundschau: Eine Frage des Standpunktes Automobilriesen wollen aus der Formel 1 aussteigen 19.06.2009
Cottbus (ots) - Die wohl bekannteste Motorsportserie der Welt droht im Chaos zu versinken. Automobilriesen wie Ferrari, Mercedes, Toyota, Renault oder BMW wollen sich nicht auf die geplante Budgetgren