 Neue Westfälische: Neue Chance für EU-Reformen Unendliche Geschichte THOMAS SCHÖNEICH
Geschrieben am 19-06-2009 |
Bielefeld (ots) - Die Europäische Union und ihr Wunsch, das
Bündnis aus 27 Staaten endlich regierbarer zu machen - seit einem
guten Jahrzehnt ist dies eine Serie von frustrierenden Pannen und
Niederlagen. Der Vertrag von Nizza missriet, die EU-Verfassung fiel
bei Franzosen und Niederländern durch, vor einem Jahr sagten den Iren
"Nein" zum Reformwerk von Lissabon.
Jetzt wollen und sollen die Iren ein zweites Mal abstimmen und Europa
hofft, dass die unendliche Geschichte ein finales Kapitel bekommt.
Schließlich wurde den Iren ihr potentielles "Ja" mit einigen
Zugeständnissen schmackhaft gemacht. Und wenn - was zwar
unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich ist - die Iren wieder "Nein"
sagen? Lässt man dann ein drittes, ein viertes Mal abstimmen?
Unabhängig davon haben Tschechien und Polen den Vertrag noch nicht
unterzeichnet, das Bundesverfassungsgericht prüft ihn gerade - Urteil
am 30. Juni.
Was unter dieser unendlichen Geschichte leidet, ist die Idee eines
gemeinsamen Europas. Eine Beteiligung von etwas über 40 Prozent bei
der Europawahl, die mehr zur Abstrafung der nationalen Regierungen
genutzt wurde, spricht eine deutliche Sprache. Europa, wie es sich
präsentiert, kommt bei den Menschen nicht an. Den Mitgliedsstaaten
fehlt eine gemeinsame Vision, allzu oft dominieren nur die eigenen
Interessen.
Originaltext: Neue Westfälische
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Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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