 Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Reformvertrag
Geschrieben am 19-06-2009 |
Osnabrück (ots) - Prinzip Hoffnung
Große Worte gab es nicht nach dem EU-Gipfel. Sie wären auch nicht
angebracht gewesen, denn wesentliche Ergebnisse des Treffens bleiben
bestimmt vom Prinzip Hoffnung.
Das gilt für den Streit um den künftigen Präsidenten der
EU-Kommission. Zwar haben sich die Gipfelteilnehmer klar auf
Amtsinhaber Barroso festgelegt. Aber der Widerstand im Parlament
bleibt stark. So droht eine Kraftprobe, die alle beschädigt, den
Kandidaten, die Regierungschefs und auch das Parlament.
Mindestens ebenso gilt es für die Zugeständnisse an Irland. Sie sind
riskant, weil derlei Zusagen Begehrlichkeiten anderswo wecken können.
Etwa in Prag, wo ein EU-kritischer Präsident nur auf die Gelegenheit
lauert, das Reformwerk zu Fall zu bringen.
Sie sind zudem überflüssig, weil inhaltlich selbstverständlich,
und nur dazu gedacht, den Iren das Abrücken vom Nein zu erleichtern.
Ein optischer Trick also mit ungewissen Aussichten. Er sollte
eigentlich überflüssig sein, blickt man auf die Herausforderungen in
der Welt, die dringend eine schlagkräftigere EU erfordern; eine
Gemeinschaft, die sich nicht länger vorrangig mit sich selbst
beschäftigt, sondern von ihren Bürgern als das Erfolgsmodell erkannt
wird, das sie ist.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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