 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum EU-Gipfel:
Geschrieben am 19-06-2009 |
Bielefeld (ots) - Der Beitritt der Türkei war kein Thema in
Brüssel. Dafür erinnerte der EU-Gipfel an einen türkischen Basar: Ein
paar Zugeständnisse an Irland, im Gegenzug auf der Insel der
Neinsager eine neue Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag -
transparente Politik sieht anders aus.
Nicht minder peinlich wirkt das Tauziehen um die Wiederwahl von
Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Das Parlament, das ja durch
den Lissabon-Vertrag gestärkt werden soll, liefert sich einen
Machtkampf mit den EU-Regierungschefs, obwohl weit und breit kein
anderer Kandidat für den Führungsposten in Sicht ist. Schlimmer noch:
Durch das Taktieren von Sozialdemokraten und Grünen wird der Streit
über Barroso in den deutschen Bundestagswahlkampf getragen. Doch was
hat der mit Europa zu tun?
Wir brauchen ein starkes Europa, betonen Politiker jeglicher Couleur
gerne in Sonntagsreden. Doch Europa ist nur so stark, wie es von den
Regierungen der Mitgliedsländer gemacht wird. Solange nationale
Parteiinteressen über die Gemeinschaftsidee gestellt werden, darf
sich niemand wundern, wenn nicht einmal jeder Zweite zur Europawahl
geht.
Originaltext: Westfalen-Blatt
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Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
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