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Kretschmer begrüßt Steinbach-Vorschlag 05.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich des von Erika Steinbach vorgeschlagenen Kompromisses im Zusammenhang mit der Besetzung des Stiftungsrates derStiftung "Flucht, Vertreibung und Versöhnung" erklärt der Stellve

Der Tagesspiegel: Thierse nennt Steinbach-Vorstoß "erpresserischen Versuch" Bundestagsvizepräsident: Merkel muss Stiftung gegen Vertriebenenchefin verteidigen 05.01.2010
Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Angebot von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach, unter bestimmten Bedingungen auf einen Posten im Beirat der Bundesstiftung"F

Lübecker Nachrichten: BdV-Vize: Jetzt ist Merkel in der Pflicht 05.01.2010
Lübeck (ots) - Der Vizepräsident des Bundesverbandes der Vertriebenen (BdV), Albrecht Schläger (SPD), sieht nach dem Kompromissvorschlag zur Besetzung des Stiftungsrates "Flucht, Vertreibung, Versöhnu

Rheinische Post: Grüne bezeichnen Steinbach-Vorschlag zum Stiftungsrat als "bodenlose Unverschämtheit" 05.01.2010
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben den neuen Vorschlag von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach zum Stiftungsrat des Zentrumsgegen Vertreibung als "absolut inakzeptabel" zurückgewiesen. "Das istke

bpa begrüßt 6.500ste Mitgliedseinrichtung / Größte Interessenvertretung der privaten Pflege in Deutschland wächst weiter 05.01.2010
Berlin (ots) - Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) hat zum Jahreswechsel 2009/2010 seine 6.500ste Mitgliedseinrichtung aufgenommen. bpa-Präsident Bernd Meurer hieß Frau Ca

Schiewerling: Besserer Schutz für Arbeitnehmer, mehr Rechtssicherheit für die Zeitarbeit 05.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Diskussion zu unternehmensinterner Zeitarbeit erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling MdB:

WAZ: Gröhe: Steinbachs Vorschlag konstruktiv 05.01.2010
Essen (ots) - Nach der CSU erhöht auch die CDU den Druck auf die FDP, den Kompromissvorschlag von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach aufzugreifen. Der Vorschlag der Vertriebenen für die Besetz

Saarbrücker Zeitung: Gesine Schwan übt scharfe Kritik an Vertriebenen-Präsidentin Steinbach 05.01.2010
Saarbrücken (ots) - Die ehemalige Koordinatorin der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Gesine Schwan, hat scharfe Kritik an Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach geübt. "Kein

LVZ: Schlesier-Chef Pawelka: Steinbach-Kompromiss wird zum Testfall für FDP 05.01.2010
Leipzig (ots) - Leipzig. Der Bundesvorsitzende der Schlesischen Landsmannschaft, Rudi Pawelka, sieht in dem Kompromiss-Vorschlag der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach gute Chancen auf eine Eini

Jemen: Verstärkte Repressionen gegen Medien im Schatten des Anti-Terrorkampfes 05.01.2010
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) beklagt, dass die jemenitische Regierung die internationale Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus in dem Land dazu missbraucht, noch massiver gegen Pr

LVZ: Verteidigungsminister Guttenberg hat EKD-Ratsvorsitzende Käßmann zum klärenden Gespräch über Bundeswehr-Mission in Afghanistan eingeladen 05.01.2010
Leipzig (ots) - Nach ihrer Fundamentalkritik am bisherigen deutschen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Ratsvorsitzende der Evangel

Der Tagesspiegel: CSU bringt sechs Sitze im Zentrum gegen Vertreibungen für BdV ins Gespräch 05.01.2010
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), und der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt haben angeregt, die Zahl der Sitze für den Bund der Vertriebenen (BdV

Mitteldeutsche Zeitung: Vertriebene Polen will Debatte um Steinbach nicht bewerten 05.01.2010
Halle (ots) - Polen will sich aus der Debatte um den jüngsten Vorstoß der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, heraushalten. "Das ist nicht unsere Sache; das ist eine deutsc

Schiewerling: Robuster Arbeitsmarkt bestätigt die Anstrengungen unserer Politik 05.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktdaten für Dezember 2009 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling

WAZ: Grüne kritisieren Steinbach - Bedingungen "absurd" 05.01.2010
Essen (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Jerzy Montag, hat die Bedingungen von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach für ihren Verzicht auf einen Sitz in der Stiftung "Flucht, Vertrei

Rheinische Post: DIW: Nordsee-Stromnetz ist sinnvoll und erhöht Strompreis nicht 05.01.2010
Düsseldorf (ots) - Die geplante Ökostromleitung in der Nordsee erhöht nicht die Strompreise. "Auf Verbraucher kommt keine neue Belastung zu. Obwohl es sich bei dem Nordseenetz um eine Milliarden-Inves

Rheinische Post: Rüttgers: 2010 geht es auch um die Zukunft Deutschlands 05.01.2010
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatdie SPD ungewöhnlich scharf attackiert. Die SPD sei bereit, "mit der extremistischen und sozialistischen NRW-Linkspartei zusammenzuarb

stern.de: Linken-Landesverbände Baden-Württemberg und NRW fordern Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Bartsch 05.01.2010
Hamburg (ots) - In der Linkspartei tobt ein offener Machtkampf: Die Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen (NRW) haben in Schreiben an den Berliner Fraktionschef Gregor Gysi den Rück

Rheinische Post: Politiker kritisieren Airbus-Ultimatum zum A 400 M 05.01.2010
Düsseldorf (ots) - Als "unfreundlichen Akt eines Konzerns, der selbst weit im Zeitverzug ist", wertet der verteidigungsoplitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, die Forderung von Airbus-Chef Tom End

Brähmig: Weg für gemeinsame Vertriebenenpolitik der Koalition bereitet 05.01.2010
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Äußerungen von BdV-Präsidentin Erika Steinbach, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Kulturstaatsminister Bernd Neumann zur Stiftung "Flucht, Vertreibung, V

Ostsee-Zeitung: Vergiftetes Geschenk - Kommentar zum Kompromissvorschlag Steinbachs 05.01.2010
Rostock (ots) - Eines hat Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbachmit ihrem raffinierten Vorschlag erreicht: Der Ball liegt nun im Spielfeld von Guido Westerwelle. Die monatelange Hängepartie um den l

Der Tagesspiegel: Verfassungsschützer: Zulauf für Autonome und Neonazis 05.01.2010
Berlin (ots) - NPD sinkt unter 7000 Mitglieder / Herbe Einbußen bei der DVU Linksextremer Verein "Rote Hilfe" wächst weiter / DKP verliert Ausländerextremismus kaum verändert Bei linken und rech

Käßmann trifft zu Guttenberg Ratsvorsitzende führt Gespräch mit dem Verteidigungsminister 05.01.2010
Hannover (ots) - Die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischöfin Margot Käßmann, wird am Montag, den 11. Januar mit Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorab Kölner Stadt-Anzeiger Produktionsfehler in Frankreich schuld an Bankkarten-Chaos 05.01.2010
Köln (ots) - Köln. Produktionsfehler des französischen Kartenherstellers Gemalto sind nach Informationen des Kölner Stadt-Anzeigers (Mittwochsausgabe) die Ursache für den millionenfachen Ausfall der E

Neues Deutschland: zur Debatte um Erika Steinbach und den Bund der Vertriebenen 05.01.2010
Berlin (ots) - Lange Zeit schien der Bund der Vertriebenen zu einer Ansammlung Getriebener geworden zu sein. Der FDP-Außenminister erklärte ein ums andere Mal sein Nein zu Erika Steinbachs Ambitionen