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Rheinische Post: Vodafone Deutschland kündigt intern Sparprogramm an

30.01.2010

Düsseldorf (ots) - Deutschlands zweitgrößter Telefonkonzern Vodafone hat intern ein neues Rationalisierungsprogramm angekündigt.Vorstandschef Friedrich Joussen kündigt in einem Brief an die 15000 Mit

Saarbrücker Zeitung: CDU-Generalsekretär Gröhe sieht "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD

30.01.2010

Berlin / Saarbrücken. (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sieht eine "rasante Annäherung" zwischen Linkspartei und SPD. Als Beleg führte Gröhe in der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) an,

Der Tagesspiegel: Gysi kompromissbereit im Linken-Führungsstreit - Logik zweier Bundesgeschäftsführer "nicht zwingend"

30.01.2010

Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hat sich im Streit um die neue Führungsstruktur seiner Partei kompromissbereit gezeigt. Die Logik zweier Bundesgesch

Der Tagesspiegel: Gysi: Ohne Lafontaine wird es schwieriger

30.01.2010

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, hofft auch in Zukunft auf Impulse des scheidenden Linken-Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine. "Er ist ja noch bis Mai Vorsitz

Petra Pau; Swift-Abkommen ist grundgesetzwidrig

30.01.2010

Berlin (ots) - Am Montag tritt das Swift-Abkommen in Kraft, mit dem US-Behörden weiterhin auf EU-Bank-Daten zugreifen können. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im

Weser-Kurier: Kommunale Arbeitgeber warnen Gewerkschaften: Forderungen "nicht annähernd zu erfüllen"

30.01.2010

Bremen (ots) - Bremen. Der Verhandlungsführer der Kommunen, ThomasBöhle, hat die Gewerkschaften ver.di und Beamtenbund aufgefordert, ihr Tarifforderungspaket aufzuschlüsseln und zu beziffern. Er erw

Der Tagesspiegel: Ernst Burgbacher, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister (FDP): Steuerprivileg für Hotels wird nicht ausgesetzt

30.01.2010

Berlin (ots) - Ernst Burgbacher (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, hat klargestellt, dass die Forderung von FDP-Vize und NRW-Landeschef Andreas

Der Tagesspiegel: Pater Klaus Mertes: Die Kirche leidet an Homophobie, Homosexualität wird verschwiegen

30.01.2010

Berlin (ots) - Nach den bekanntgewordenen sexuellen Missbrauchsfällen am Berliner Canisius-Kolleg, hat der Rektor der katholischen Privatschule seine Kirche scharf kritisiert. Jesuit Pater Klaus Mert

Stöhr: "Die Politiker verteilen Steuergeschenke, und der Öffentliche Dienst geht baden"

31.01.2010

Berlin (ots) - Achtung, Redaktionen: Terminhinweis! Einkommensrunde Öffentlicher Dienst Bund und KommunenProtestaktion am Verhandlungsort Sonntag, 31. Januar 2010, 11.00 UhrKongresszentrum Templin

Michael Schlecht: Regierungssprecher Ackermann in Davos

31.01.2010

Berlin (ots) - "Wenn Obama spricht, zittert die Wall Street, wenn Merkel schweigt, feiert die Börse", erklärt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, zum beredten Schweigen der Bundesr

WAZ: Solms: Überrascht von Pinkwart-Vorstoß

31.01.2010

Essen (ots) - Die Forderung von FDP-Parteivize Andreas Pinkwart nach Aussetzung der Mehrwertsteuer-Senkung für Hoteliers stößt in dereigenen Partei auf Widerstand. FDP-Steuerexperte Hermann-Otto Solms

Ulrich Maurer: Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen

31.01.2010

Berlin (ots) - "Steuerhinterzieher dürfen nicht davon kommen", fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Ulrich Maurer. "Wenn Anhaltspunkte für die Hinterziehung von zig Millione

Petra Pau: Ein Körperscanner oder acht Sicherheitskräfte

31.01.2010

Berlin (ots) - Innenminister de Maizière und BKA-Chef Ziercke wollen Körperscanner auf Flughäfen als Parallelangebot für Freiwillige einführen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktio

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD kritisiert Pinkwart: Forderung nach Aussetzung der Mehrwertsteuersenkung für Hotels Symbolpolitik vor der Landtagswahl

31.01.2010

Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hat die Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) undseines Stellvertreter

Mitteldeutsche Zeitung: Katastrophenschutz / Immer weniger Helfer für Katastrophen - Rotes Kreuz beklagt wachsenden Mangel an Ehrenamtlichen

31.01.2010

Halle (ots) - Sachsen-Anhalt drohen im Katastrophenfall die ehrenamtlichen Helfer auszugehen, berichtet die in Halle erscheinendeMitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). Innen- und Sozialministeriumbe

Weser-Kurier: "Weser-Kurier": Sachverständigenrat stellt Steuerbefreiungen für Nacht- und Wochenendarbeit infrage / Vorsitzender fordert Hartz-IV-Empfänger zu mehr Engagement auf

31.01.2010

Bremen (ots) - Bremen. Der Sachverständigenrat hat die Bundesregierung aufgefordert, alle Ausnahmen vom 19-Prozent-Mehrwertsteuersatz auf den Prüfstand zu stellen. Zudem müsse über eine Streichung der

Der Tagesspiegel: Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion: Regierung hat Vertrauen der ganzen Wahlperiode verspielt. Renate Künast, Grünen-Fraktionschef

31.01.2010

Berlin (ots) - In dieser Woche wird die schwarz-gelbe Bundesregierung 100 Tage im Amt sein. Der Tagesspiegel hat die Opposition um eine Bilanz gebeten. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der S

Rheinische Post: FDP-Fraktionschefin Homburger verteidigt günstigen Mehrwertsteuersatz für Hotels

31.01.2010

Düsseldorf (ots) - FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat die Forderung ihres Parteikollegen Andreas Pinkwart nach Aussetzung der günstigeren Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe zurückgewiesen. "Wir blei

Stuttgarter Nachrichten: Daten-Hehlerei

31.01.2010

Stuttgart (ots) - Es spricht vieles dafür, dass der Handel mit offensichtlich gestohlenen Daten aus der Schweiz ein schlechtes Geschäft ist. Ihr Erwerb bedeutete die Honorierung einer unsauberen Gesch

Der Tagesspiegel: Pater Hermann Breulmann: Ich wusste von keinem Missbrauchsfall

31.01.2010

Berlin (ots) - München/Berlin - Der frühere Rektor des Berliner Canisius-Kolleg, Pater Hermann Breulmann, kennt nach eigenen Angaben kein Missbrauchsopfer. Er habe auch nichts davon gewusst, dass es s

RNZ: Stinkt doch!

31.01.2010

Heidelberg (ots) - Als die Union noch mit der SPD koalierte, war die Sache im Umgang mit den gestohlenen Daten von Steuersündern ganzeinfach: Kaufen. Die moralische Verantwortung übernahm damals der

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Streit über den Ankauf von Steuerdaten aus der Schweiz

31.01.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Streit über den Ankauf von Steuerdaten aus der Schweiz auch im Hinblick auf den damaligen Liechtensteiner Deal, bei dem der Bundesnac

Mitteldeutsche Zeitung: zu 100 Tage Schwarz-Gelb

31.01.2010

Halle (ots) - Okay, nach einem Vierteljahr die Leistung einer Regierung abschließend beurteilen zu wollen, wäre vermessen. In den Medien verbreitet sich ein unseliger Hang zum alten Sponti-Slogan: Wir

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum möglichen Ankauf der Steuerdaten-CD

31.01.2010

Bielefeld (ots) - Die Vorwürfe sind hart. Wenn der Staat die ihm angebotene CD mit Daten zu - höchstwahrscheinlich unversteuerten - Geldanlagen in der Schweiz kauft, verstößt er gegen sein eigenes Dat

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" (Frankfurt/Oder) kommentiert in ihrer Montagsausgabe, 1. Februar 2010, die Empfehlung des Wissenschaftsrates, an deutschen Universitäten auch islamis

31.01.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Es ist erstaunlich, dass man zwei Jahre brauchte, um im Wissenschaftsrat zu der Erkenntnis zu gelangen, an deutschen Universitäten auch islamische Geistliche auszubilden. Ein Vo

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