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Neues Deutschland: zur Anhörung von Ex-Premier Blair vor Untersuchungsausschuss zum Irak-Krieg in London

29.01.2010

Berlin (ots) - Es war die zu erwartende Rechtfertigungsarie, die Tony Blair gestern vor dem Londoner Untersuchungsausschuss anstimmte.Erneut verteidigte der einstige britische Regierungschef den Einma

Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Finanzierung der Krankenversicherung Reform-Virus am Werk PETER STUCKHARD

29.01.2010

Bielefeld (ots) - Die Diskussion um die nächste Runde der Reform des Gesundheitssystems ist eröffnet. Das war absehbar. Absehbar deshalb, weil der Gesetzgeber in die letzte Reform ein bösartiges Virus

Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Althaus geht zu Magna Das Netz MICHAEL KAISER

29.01.2010

Bielefeld (ots) - Manchmal ist es ganz praktisch, Politiker zu sein. Zum Beispiel, wenn man eigentlich abgewirtschaftet hat, die Karriere zum Stillstand gekommen ist und man für den zumeist gut dotier

WAZ: FDP-Papke: Flirt der CDU mit Grünen schwächt die bürgerliche Mitte

29.01.2010

Essen (ots) - In der nordrhein-westfälischen FDP wächst der Unmut über Annäherungsversuche der CDU in Richtung der Grünen. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Samstagsausgaben). "Wenn Christde

WAZ: Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

29.01.2010

Essen (ots) - Im öffentlichen Dienst bereiten sich die Arbeitergeber auf Warnstreiks am kommenden Donnerstag vor. So rät dieArbeitsagentur Bochum für diesen Tag von Besuchen der Arbeitsagentur oder de

Südwest Presse: Kommentar zum Bundeshaushalt

29.01.2010

Ulm (ots) - Ehrgeiz entwickeln die Haushaltsexperten der Koalitionim Bundestag: Sie wollen dafür sorgen, dass der Bund in diesem Jahr deutlich weniger als die 85,8 Milliarden Euro neue Schulden machen

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Blairs Auftritt im Ausschuss

29.01.2010

Köln (ots) - Keine Reue JOCHEN WITTMANN, London,zu Blairs Irakpolitik Der Mann, der sein Land mit der Mär von Saddams Massenvernichtungswaffenin einen Krieg zerrte, bereut nichts. Tony Blair hält

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gesundheit

29.01.2010

Halle (ots) - Das alles sind Scheingefechte zwischen Kassen und Politik. Sie lenken davon ab, dass der Bundesregierung der Mut und augenblicklich wohl auch das Geld für einen Umstieg im Gesundheitswes

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den RAG-Zahlungen

29.01.2010

Bielefeld (ots) - 30000 Euro Vergütung im Jahr sind für Regina vanDinther völlig normal. Für die Präsidentin des nordrhein-westfälischen Landtages mag das stimmen. Bei einem geschätzten Salär von 2000

Westfalenpost: Trauriges Kapitel

29.01.2010

Hagen (ots) - Blairs Verstrickung in den Irak-KriegVon Jörg FleischerEine bittere Stunde für Tony Blair. Der Ex-Premierminister hätte es wohl nicht für möglich gehalten, eines Tages von den Angehörige

Berliner Morgenpost: Erika Steinbach hat ihre guten Gründe verspielt - Leitartikel

29.01.2010

Berlin (ots) - Seit mehr als einem Jahr tobt der Streit über die Besetzung des Rats der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Im Mittelpunkt: die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Ste

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Zustand der Koalition

29.01.2010

Bielefeld (ots) - Das Ergebnis des ZDF-Politbarometers überrascht nicht: Die Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung wächst. Schuld daran sind allein CDU, CSU und FDP. Die Liste der Pan

WAZ: Der Anti-Raucher-Plan der EU - Wie im Mittelalter. Kommentar von Dietmar Seher

29.01.2010

Essen (ots) - Wir können uns vorstellen, wie Helmut Schmidt und sein Freund Giscard d'Estaing in den 70er-Jahren in ihre Sessel geschmiegt die Sache der EU voranbrachten. Und dass dabei mancher Glimms

WAZ: Der Gipfel in Davos - Neue Offenheit. Kommentar von Hannes Koch

29.01.2010

Essen (ots) - Das Weltwirtschaftsforum in Davos hat eine hoffnungsvolle Botschaft gesendet. Die alten Gräben existieren nicht mehr. Während in den vergangenen Jahrzehnten viele Konzernvorstände und U

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

29.01.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Afghanistan: Der deutsche Außenminister meinte nach der Konferenz, eine Garantie dafür, dass das in London Beschlossene auch wirklich gelingt, gäbe es nicht

Rheinische Post: Schwarzer Peter Zusatzbeitrag

29.01.2010

Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck Parteien und Gesundheitsfunktionäre führen zurzeit den einfach gestrickten Sozialpolitik-Klassiker "Schwarzer Peter" auf. Plötzlich will niemand die Verantwortung

Rheinische Post: Althaus wechselt

29.01.2010

Düsseldorf (ots) - von Reinhold Michels Treffen von Eliten aus Politik und Wirtschaft wie das jährliche Weltwirtschaftsforum im winterlichen Davos sind symbolträchtig. Sie stehen für etwas, dessen j

Neue OZ: Kommentar zu Gedenktage

29.01.2010

Osnabrück (ots) - Erinnern, aber richtig Die Versenkung des deutschen Flüchtlingsschiffs "Wilhelm Gustloff"vor 65 Jahren wird heute selbst von früheren Kriegsgegnern wie Polen als Tragödie betrachte

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Krankenkassen / Zusatzbeiträge

29.01.2010

Osnabrück (ots) - Ohne Fingerhakeln Wie Schnee im Tauwetter schmilzt das Vertrauen in das deutsche Gesundheitssystem. Jahr für Jahr aufflammende Debatten über Einsparungen und höhere Beiträge veruns

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Verstöße / Strafen

29.01.2010

Osnabrück (ots) - Schlupfwinkel schließen Hunderttausende Verkehrssünder kommen in Deutschland Jahr für Jahrungeschoren davon, weil sie von einer lückenhaften Rechtslage profitieren. Wenn der ertapp

Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen / Parteien / SPD

29.01.2010

Osnabrück (ots) - Duin gescheitert Garrelt Duin ist gescheitert. Der Ostfriese, der lange als Hoffnungsträger galt und die SPD in Niedersachsen eines Tages zurück an die Macht führen sollte, hat nun

Kölner Stadt-Anzeiger: Die türkische Elite wandert aus

29.01.2010

Köln (ots) - Fehlendes Heimatgefühl - Migrationsforscher hält undifferenzierte Debatten für mitverantwortlich Köln. Immer mehr junge, gut ausgebildete Deutsch-Türken zieht es in die Türkei - eine be

Lausitzer Rundschau: Signalwirkung Zum Gerichtsurteil: Reichensteuer für Kommunen rechtens

29.01.2010

Cottbus (ots) - Ist es rechtens, dass der Freistaat Sachsen reichen Gemeinden ins Stadtsäckel greifen darf, um arme Gemeinden besser als bisher zu unterstützen? Der oberste Verfassungsgerichtshofdes L

Lausitzer Rundschau: Die schwäbische Hausfrau Zum Bundeshaushalt und den Sparplänen der Koalition

29.01.2010

Cottbus (ots) - Das deutsche Wort für Budget lautet Haushalt. Nehmen wir, um das Geschehen zu verdeutlichen, statt des Bundes mit seinen Steuereinnahmen von rund 250Milliarden Euro einen norma

Rheinische Post: Gabriel fordert "Flexibilitätszuschlag" für Leiharbeiter

30.01.2010

Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat einen zehnprozentigen "Flexibilitäts-Zuschlag" für Leiharbeiter gefordert. "Ich halte einen Flexibilitäts-Zuschlag, wie es ihn in Frankreich g

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