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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue OZ: Kommentar zu Bildung / Studie 23.06.2010
Osnabrück (ots) - Traurige Bilanz Wie gehabt: Süddeutsche Schüler schneiden beim Länder-Vergleichstest am besten ab, Kinder aus sozial schwachen Familien hinken weiter hinterher. An den Schiefla

Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Sicherungsverwahrung 23.06.2010
Osnabrück (ots) - Mit Sicherheitslücken Das ist keine leichte Aufgabe: Der Gesetzgeber muss das Menschenrecht auf Freiheit beachten, das auch ein Schwerverbrecher genießt, nachdem er seine Straf

Rheinische Post: Kommentar: Abgang des Generals 23.06.2010
Düsseldorf (ots) - Stanley McChrystal hat ungeschriebene Gesetze gebrochen und damit seinen Job riskiert. Amerikanische Militärs haben keine Macht. Sie haben sich an die Vorgaben der Politik zu halte

Lausitzer Rundschau: Krieg der Generäle? Zur Absetzung des US-Kommandeurs McChrystal 23.06.2010
Cottbus (ots) - Normalerweise hätte der US-Vier-Sterne-General Stanley McChrystal einen schlichten und schnellen, gar nicht ehrenvollen Abschied verdient. Wer über den eigenen Oberbefehlshaber in G

Lausitzer Rundschau: Mühsame Korrektur Bildungsvergleich der Bundesländer im Sprachunterricht 23.06.2010
Cottbus (ots) - Der jüngste Bildungsvergleich in Deutsch und Englisch lässt Brandenburg schlecht aussehen. Das Land belegt durchweg hintere Plätze. Sachsen, das bisher schon als Bildungsmusterknabe

Lausitzer Rundschau: Hurra, wir leben noch Deutschland erreicht das WM-Achtelfinale 23.06.2010
Cottbus (ots) - Der Fußball lebt bekanntlich von Emotionen. Aber die Reaktionen auf den ersten Auftritt der deutschen Elf bei der WM in Südafrika waren schon mehr als außergewöhnlich. Nach dem Erfol

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD will Sozialversicherungsbeiträge senken - Für kleine und mittlere Einkommen 24.06.2010
Köln (ots) - Köln - Die SPD will mit einem Umbau der Sozialversicherungs- und Steuerabgaben kleinere und mittlere Einkommen entlasten und für mehr Wachstum sorgen. Künftig sollten Erwerbstätige mit

Mitteldeutsche Zeitung: Auslandsreisen von Bundestagsabgeordneten Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel, verteidigt Reisetätigkeit gegen die Vorwürfe von Parlamentspräsident Lammert 24.06.2010
Halle (ots) - Die Vorsitzenden des Haushaltausschusses im Bundestag, Petra Merkel (SPD), hält auch in Zeiten der Krise eine intensive Reisetätigkeit von Abgeordneten für erforderlich. "Es kann nie

Saarbrücker Zeitung: Schavan warnt Länder vor Einschnitten bei der Bildung 24.06.2010
Saarbrücken (ots) - Angesichts der Ergebnisse des nationalen Schultests hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) die Länder vor Einschnitten bei der Bildung gewarnt. Schavan sagte der "Sa

Deutsches Institut für Menschenrechte begleitet Aushandlung der europäischen Konvention gegen Gewalt gegen Frauen 24.06.2010
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Namen der Europäischen Gruppe der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen Kommentare und Empfehlungen zum Entwurf einer Konvention gege

Die Deutsche Dental-Industrie kann ihre Stellung auf den Weltmärkten behaupten 24.06.2010
Köln (ots) - Gesundheitsreform mit sicherer Finanzierungsgrundlage angemahnt Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen auf den internationalen Finanz- und Wirtschaftsmärkten, vieler Unsicherheiten

Aktuelle Umfrage: Wie sieht gute medizinische Versorgung aus? / Bürger wollen stärker an der Therapie beteiligt werden (mit Bild) 24.06.2010
Neuss (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Mehr als drei Viertel aller Bürger wünschen sich

Krimi um Bellevue: Gauck vs. Wulff / Betfair Community attestiert Gauck realistische Außenseiterchancen 24.06.2010
Berlin (ots) - So spannend war es selten: Mit der Nominierung von Joachim Gauck ist der SPD und den Grünen ein echter Coup gelungen. Nicht nur in der Bevölkerung genießt er hohes Ansehen. Auch in K

Luftverkehrsabgabe wird neue Reisesteuer 24.06.2010
Berlin (ots) - Entgegen der Ankündigung der Bundesregierung im Sparpaket, dass die geplante Luftverkehrsabgabe nur "bis zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den bereits vereinbarten CO2-Emissionsha

BUND präsentiert Maßnahmenpaket für mehr Stromeffizienz. Energiesparen kann sechs Atomkraftwerke überflüssig machen 24.06.2010
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat der Bundesregierung vorgeworfen, in den von ihr beauftragten Szenarien für ein energiepolitisches Gesamtkonzept keine Maßnah

Schockstarre: Paritätischer fordert bildungspolitische Totalreform 24.06.2010
Berlin (ots) - Als schonungsloses Dokument des Scheiterns bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die aktuelle Bildungs-Vergleichsstudie, nach der Deutschland bezüglich der Bildungschancen ju

Kirsch: Maßstab muss der sozialverträgliche Umbau der Streitkräfte sein! / Vorstand des Deutschen BundeswehrVerbandes entwickelt Attraktivitätsagenda 24.06.2010
Bonn (ots) - Die Bundeswehr steht vor der größten Umwälzung seit ihrer Gründung; die härtesten Einschnitte in der Struktur der Streitkräfte werden sich durch die beabsichtigte drastische Reduzierun

Rische zu den Bundesmitteln an die Rentenversicherung und einer Senkung der Verwaltungskosten 24.06.2010
Berlin (ots) - "Die Bundesmittel sind keine Subvention für die gesetzliche Rentenversicherung", sagte Herbert Rische, Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, heute in seinem Bericht an die

Gunkel zur Finanzsituation in der Rentenversicherung 24.06.2010
Berlin (ots) - Die gesetzliche Rentenversicherung habe die Wirtschaftskrise bisher gut überstanden, sagte Alexander Gunkel, Vorsitzender des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund,

Absage an ein ausbalanciertes, faires System 24.06.2010
Berlin (ots) - Wolfgang Fürstner, VDZ-Hauptgeschäftsführer zu den Beschlüssen der ARD Rundfunkräte "Das Durchwinken der ARD-online-Expansion durch die Rundfunkräte ist eine endgültige Absage an

Rente ab 67 ist ein Rentenabschlagsprogramm - Pressekonferenz zur Großen Anfrage der LINKEN mit Klaus Ernst 24.06.2010
Berlin (ots) - Pressekonferenz zur Großen Anfrage der LINKEN mit Klaus Ernst, Freitag, 25. Juni 2010, 09:30 Uhr Reichstag, Fraktionsebene, Raum 3 S 040 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Weser-Kurier: Wulff enttäuscht von Bremen: "Stimmverhalten besonders begründungsnotwendig" 24.06.2010
Bremen (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat sich enttäuscht über Bremens Verhalten vor der Bundespräsidentenwahl geäußert. "Als Ehrengast bei der Schaffermahlzeit habe

zeo2-Titel 3/2010: "Schluss mit lustig" 24.06.2010
Berlin (ots) - Pressemitteilung Die Sommerausgabe des Umweltmagazins zeo2 analysiert die Konsequenzen aus Finanz-, Rohstoff- und Wachstumskrise - Klimawissenschaftler diskutieren über Kopenhagen

LVZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs: Brauchen keinen Neubau von Kernkraftwerken / Steuererleichterungen für Mittelschicht für 2012 prüfen 24.06.2010
Leipzig (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, hat den Vorstoß aus der Mittelstands- und Wirtschaft

Das Ich braucht ein Wir / 9. Petersberger Forum zum Thema Wir 24.06.2010
Bonn (ots) - Beim 9. Petersberger Forum der Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG wurde am 23. Juni 2010 intensiv das Thema 'Wir' diskutiert. Hochkarätige Referenten beleuchteten den evolutionsgesc