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Neues Verbraucherinformationsgesetz: Mehr Schatten als Licht

22.09.2006

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht im neuen Verbraucherinformationsgesetz ein nutzloses Konstrukt. Mit dem Gesetz würden Gammelfleischhändler geschützt, nicht

CSU-Landesgruppe / Dobrindt: Keine Strafgebühr für die Modernisierung von Computern!

22.09.2006

Berlin (ots) - Zur Diskussion über die GEZ-Gebühren auf internetfähige Computer und UMTS-Handys erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrin

Götz: Der Erfolg der EU beginnt in den Städten und Gemeinden

22.09.2006

Berlin (ots) - Zur Annahme der Vereinbarung zwischen dem DeutschenBundestag und der Bundesregierung über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union erklärt der kommunalpolitischeSpre

Unter den Linden "Gesundheitsreform - Große Koalition vor dem Bruch?" Montag, 25. 09.2006, 21 Uhr

22.09.2006

Bonn (ots) - PROGRAMMHINWEIS Montag, 25. September 2006, 21 Uhr Unter den Linden "Gesundheitsreform - Große Koalition vor dem Bruch?" Hartmann von der Tann diskutiert mit Prof. Karl Lauter

Börnsen/Meyer: Kulturwirtschaft hat Konjunktur

22.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der fraktionsoffenen Sitzung zur Kulturwirtschaft erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der wirtschafts- und technologiepoli

Aigner/Müller: Urheberrecht wissenschafts-freundlich gestalten

22.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich eines von den Koalitionsarbeitsgruppen Bildung und Forschung durchgeführten Expertengesprächs zur Urheberrechtsnovelle erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und

Pressekonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden nach Neuwahl des Vorstandes am 25.09.06, 16.00 Uhr, Akademie Berlin-Schmöckwitz

22.09.2006

Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE. wird am Montag in Klausur eine Bilanz des ersten Jahres ihrer Arbeit im Bundestag ziehen und turnusgemäß den Vorstand de

Saarbrücker Zeitung: Tiefensee bricht wegen des Transrapid-Unglücks China-Reise ab

22.09.2006

Peking / Berlin (ots) - Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat wegen des Transrapid-Unglücks im Emsland seine fünftägige China-Reisevorzeitig abgebrochen. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Sam

Gentechnik-Gesetz zügig verabschieden / DIB-Vorsitzender Garthoff warnt vor Innovationsverlust

22.09.2006

Frankfurt/Main (ots) - "Wir sind auf innovationsfreundlicheRahmenbedingungen in der Pflanzenbiotechnologie angewiesen, unddeshalb sollte die große Koalition das Gesetz zügig verabschieden",forderte Dr

Offenbar doch mehr Geld für Aufklärungsarbeit gegen Rechts Studio Friedman am 21.09.06, um 23:30 Uhr auf N24.

22.09.2006

Berlin (ots) - Berlin, 22.09.06 Die Koalition wird die Finanzmittel für Projekte gegen Rechtsextremismus nach Angaben aus der SPD doch noch erhöhen. Bislang beträgt der Jahresetat des Bundes dafür 1

Carsten Schneider (SPD): NPD-Wähler sind Nazis Studio Friedman am 21.09.06, um 23:30 Uhr auf N24.

22.09.2006

Berlin (ots) - Berlin, 22.09.06 Vehement wehrte sich Schneidergegen die Erklärung, die NPD sei in Mecklenburg-Vorpommern aus Protest gegen Armut und Arbeitslosigkeit gewählt worden. Ich bin entsch

Gesundheitsreform - Pressestatement von Oskar Lafontaine am 22.09.06, 13.50 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene

22.09.2006

Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Bundeskanzlerin und der SPD-Vorsitzende wollen unabhängigen Sachverstand heranziehen, um die Gesundheitsreform zu retten. Der Fraktionsvor

Der Tagesspiegel: Wissmann erwartet Auflagen für Bulgarien und Rumänien

22.09.2006

Berlin (ots) - Vor der Bekanntgabe des EU-Beitrittsdatums für Bulgarien und Rumänien erwartet der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Matthias Wissmann, Auflagen für die beiden Länder. Von d

BARMER: Die Selbstverwaltung fordert Dialog für eine richtige Reform / Verwaltungsrat und Vorstand formulieren Kernforderungen an die Gesundheitsreform

22.09.2006

Bonn (ots) - Zur Diskussion um die Gesundheitsreform erklärenVerwaltungsrat und Vorstand der BARMER: Gesundheit ist ein hohes Gutund hat große soziale und ökonomische Bedeutung. Deshalb muss unserGesu

Kampeter/Fuchtel: Aufwendige Künstlerdienste der Bundesagentur für Arbeit werden reformiert

22.09.2006

Berlin (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB und der Stellvertretende Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses und Obmann der CDU/CSU-Bundes

Mitteldeutsche Zeitung: Gesundheitsreform / Böhmer: Reform auch ohne Gesundheitsfonds möglich

22.09.2006

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hält eine Gesundheitsreform auch ohne Einführung des Gesundheitsfonds für möglich. "Die Gesundheitsreform besteht aus vielen Teile

Krings/Kampeter: Urheberrecht fördert Kreativität in der Musik

22.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der erfolgreichen 3. Auflage der Musikmesse Popkomm in Berlin erklären die beiden Koordinatoren des Gesprächskreises "Geistiges Eigentum im Digitalen Zeitalter" der CDU/CSU-B

Was erlauben Strunz mit Claus Strunz Am Montag, 25.09.06, 23:30 Uhr auf N24. Gäste: Journalist Henryk M. Broder und Armin Laschet (CDU)

22.09.2006

Berlin (ots) - Berlin, 22.09.06 Am kommenden Montag, 25.09.06, sind der Journalist Henryk M. Broder und Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet (CDU), zu Gast bei Was erlauben Strunz

Henry Kissinger hält Zerfall des Iraks für möglich

22.09.2006

Bonn (ots) - PRESSEMITTEILUNG Henry Kissinger hält Zerfall des Iraks für möglich Berlin, 22. September 2006 - Der ehemalige US-Außenminister HenryKissinger schließt eine Teilung des Iraks nicht a

CSU-Landesgruppe / Mayer: Vetorecht der Mitgliedstaaten bei Innen- und Justizpolitik muss erhalten bleiben

22.09.2006

Berlin (ots) - Zu dem gescheiterten Vorstoß der EU-Kommission für eine Abschaffung der nationalen Vetorechte in der europäischen Innen-und Justizpolitik erklärt der innen- und rechtspolitische Spreche

MdB Dorothée Menzner und Eva Bulling-Schröter: Unfall auf Transrapid-Versuchsstrecke - DIE LINKE. tief betroffen

22.09.2006

Berlin (ots) - Dorothée Menzner, verkehrspolitische Sprecherin, und Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklären: Anlässlich des tragischen Unfalls auf der niede

Oskar Lafontaine: Die Bundesregierung ist am Ende ihres Lateins

22.09.2006

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Spitzengesprächs zwischen der Bundeskanzlerin und dem SPD-Vorsitzenden über die Gesundheitsreform erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontain

PHOENIX-Themennachmittag "Gesundheitspolitik in Deutschland" am 25.09.06, ab 16 Uhr mit Call in

22.09.2006

Bonn (ots) - PROGRAMMHINWEIS Montag, 25. September 2006, 16.00 bis 18.00 Uhr Themennachmittag mit Zuschauerbeteiligung "Gesundheitspolitik in Deutschland - Was sind die Konsequenzen?" Nach woc

Köhlers Bildungsrede: ein starkes Aufbruchssignal!

22.09.2006

Berlin (ots) - Als sehr bewegender und erkennbar von persönlichemEngagement getragener Appell für eine Erziehungs- undBildungsoffensive in Deutschland hat der Bundesvorsitzende desDeutschen Philologen

USK verwundert über Innenminister von Niedersachsen, Level 2

22.09.2006

Berlin (ots) - Nachdem die Bundesregierung in ihrer Antwort vom7.8.2006 auf die Kleine Anfrage der FDP der USK ausdrücklich "einehohe Qualität bei der Altersfreigabe von Computerspielen" attestierthat

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